SessionNet | 26. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 11.03.2019

Sitzung

VR/KT/2/26/2019

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"

Datum

11.03.2019

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Antwort Anfrage Einwohnerfragestunde 11.03.19 Vergabe Bahnstrecke Velgast nach Barth

öffentliche Niederschrift der Kreistagssitzung vom 12. November 2018

Anlage zum TOP 9 der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 12. November 2018

öffentliche Niederschrift der Kreistagssitzung vom 17. Dezmeber 2018

Anlage zum TOP 11.3.3 der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 17. Dezember 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Beschlussausfertigungen TOP 7

Beschlussvorlage

BV/2/0583

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0157

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Beschlussausfertigungen TOP 8

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Basiskonzept digitale Schulanbindung 2018

Anlage 2 - Schulen in Trägerschaft des LK - Anbindung und Haushaltsplanung

BV/2/0586

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussausfertigungen TOP 9

Beschlussvorlage

Zuweisungsvertrag

BV/2/0597

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussausfertigungen TOP 10

Beschlussvorlage

Lagepläne 1zu2000

BV/2/0581

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussausfertigungen TOP 11

Beschlussvorlage

BV/2/0589

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussausfertigungen TOP 12

Beschlussvorlage

Kulturförderrichtlinie LK VR Lesefassung

Kulturförderrichtlinie LK VR Änderungen

Anlage 1 zur BV 2 0546 2 - Änderungen alt

Anlage 2 zur BV 2 0546 2 - Lesefassung alt

BV/2/0546/3

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussausfertigung TOP 13

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0148

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Änderungsantrag A 2 0158

A/2/0158

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0149

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0150

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 38, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussausfertigungen TOP 16

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0151

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussausfertigungen TOP 17

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0152

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0153

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Änderungsantrag A 2 0159

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Änderungsantrag A 2 0159

A/2/0159

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied (neu)

A 2 0154

A/2/0154

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlussausfertigungen TOP 20

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0155

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0156

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 1 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 4 Dok.Genehmigung der Niederschrift vom 12. November 2018 und vom 17. Dezember 2018

Ö 5 Bericht des Landrates

Ö 6 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 7 Einen Abstieg beim Königsstuhl als touristisches Erlebnis bewahren

Ö 7.1 VO2 Dok.Einen Abstieg beim Königsstuhl als touristisches Erlebnis bewahren

Ö 7.2 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU zur Beschlussvorlage: "Einen Abstieg beim Königsstuhl als touristisches Erlebnis bewahren" - BV/2/0583

Ö 8 VO4 Dok.Digitalisierung an den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen entwickeln

Ö 9 VO3 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung

Ö 10 VO3 Dok.Anhörung zum Antrag der Gemeinde Breege auf Inkommunalisierung gemeindefreier Aufschüttungs- und Wasserflächen nordöstlich und südwestlich des Hafens von Breege

Ö 11 VO2 Dok.Beschluss über die Zustimmung zur Verlegung des Amtssitzes des Amtes Altenpleen von der Gemeinde Altenpleen in die Gemeinde Kramerhof OT Parow

Ö 12 VO6 Dok.Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Vorpommern-Rügen (Kulturförderrichtlinie) – 1. Änderung

Ö 13 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, DIE LINKE, BVR, FDP/BfS, Bündnis 90/Die Grünen, M.Adomeit: "Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für den Landkreis Vorpommern-Rügen"

Ö 13.1 VO2 Dok.Änderungsanrag der Kreistagsfraktion CDU: "Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention"

Ö 14 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Zusätzliche finanzielle Mittel des Bundes direkt und vollumfänglich an Kommunen weiter reichen"

Ö 15 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsmitglieder W. Brüdgam, C. Müller, T. Reichenbach, Prof. Dr. L. Wetenkamp, S. Bartsch-Brüdgam, H. Eggersmann, H. Henze, M. Quintana Schmidt: "Schüler*innenproteste als Ausdruck demokratischer Beteiligung schützen"

Ö 16 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Mindestentfernung streichen"

Ö 17 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Gelbe Tonne im Landkreis Vorpommern-Rügen einführen"

Ö 18 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE: "Schwimmen lernen, Sicherheit der Kinder und Jugendlichen verbessern!"

Ö 18.1 VO3 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU: "Schwimmen lernen, Sicherheit der Kinder und Jugendlichen verbessern!"

Ö 19 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD: "Anpassung der Schülerfreizeitkarte für SchülerInnen ohne Sammelzeitkarte"

Ö 20 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Partnerschaft mit dem Förderverein Barth"

Ö 21 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Baumfällungen an Straßen in Trägerschaften des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Ö 22 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 23 Grundstücksangelegenheit