SessionNet | 2. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 23.09.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 1

öfftl. Niederschrift Kreistag vom 24.06.2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussausfertigung TOP 8.1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussausfertigung TOP 8.2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussausfertigung TOP 8.3

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussausfertigung TOP 8.4

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussausfertigung TOP 8.5

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussausfertigung TOP 8.6

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussausfertigung TOP 8.7

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussausfertigung TOP 8.8

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 8

Beschlussausfertigung TOP 8.9

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 8.10

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussausfertigung TOP 8.11

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussausfertigung TOP 8.12

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussausfertigung TOP 9

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 10

Widerspruch LR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

BV/3/0025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 7, Enthaltungen: 7

Beschlussausfertigung TOP 12.1

Beschlussvorlage

Lesefassung der Hauptsatzung mit 4. Änderungssatzung

4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Lesefassung der Hauptsatzung mit Änderungen

BV/3/0043

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussausfertigung TOP 12.2

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

4.Änderungssatzung §8

Lesefassung mit Änderungen und Erläuterung

A/3/0001

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

4.Änderungssatzung - Lesefassung

4. Änderungssatzung - mit Änderungen

A/3/0008

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussausfertigung TOP 13

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 14

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur BV 3 0015 Jahresabschluss 2018

Anlage 2 zur BV 3 0015 Lagebericht 2018

Anlage 3 zur BV 3 0015 Bestätigungsvermerk 2018

BV/3/0015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 5, Enthaltungen: 4

Beschlussausfertigung TOP 15

Beschlussvorlage

Anlage zur BV 3 0033 Bestätigungsvermerk JA 2018

BV/3/0033

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 6, Enthaltungen: 4

Beschlussausfertigung TOP 16

Abschließender Prüfvermerk JA 2017

Masterdokument 2017 nach Prüfung 16.04.19

BV/3/0031

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 9

Beschlussausfertigung TOP 17

Beschlussvorlage

Anlage zur BV/3/0004

BV/3/0004

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 10

Beschlussausfertigung TOP 18

Vorlage: BV/3/0034

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 13

Beschlussausfertigung TOP 19

Beschlussvorlage

BV/3/0039

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 12

Beschlussausfertigung TOP 20

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur BV 3 0024 Auszüge aus dem Bericht über die Prüfung

Anlage 2 zur BV 3 0024 Bilanz

Anlage 3 zur BV 3 0024 GUV

BV/3/0024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 12

Beschlussausfertigung TOP 21

Beschlussvorlage

BV/3/0038

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 12

Beschlussausfertigung TOP 22

Beschlussvorlage

190716 öffentlich-rechtliche Vereinbarung VG-VR - 103.03.04.13-0001 0003(P000367913)

öffentlich-rechtliche Vereinbarung VG-VR - 103.03.04.13-0001 0003(P000367913)

BV/3/0022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 23

Beschlussvorlage

BV/3/0027

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussausfertigung TOP 24

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 9

Beschlussausfertigung TOP 25

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0003

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 12

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0004

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 43, Enthaltungen: 9

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0006

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Änderungsantrag zum Antrag A/3/0007 DIE LINKE

A/3/0007

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0002

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 44, Enthaltungen: 1

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0005

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift vom 24. Juni 2019

Ö 5 Information der Kreistagspräsidentin

Ö 6 Bericht des Landrates

Ö 7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 8 Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

Ö 8.1 1 Dok.Umbesetzung von Herrn Csallner als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses Soziales und Gesundheit zum Mitglied des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Ö 8.2 1 Dok.Umbesetzung von Frau Schiefler als Mitglied des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zum stellvertretenden Mitglied des Ausschusses für Soziales und Gesundheit für Herrn Csallner

Ö 8.3 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund des Ausscheidens von Herrn Hans Peter Lippmann

Ö 8.4 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund des Ausscheidens von Herrn Dr. Zabel

Ö 8.5 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Kerstin Kassner

Ö 8.6 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft mbH aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Kerstin Kassner

Ö 8.7 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes für den Ausschuss Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund des Ausscheidens von Herrn Dr. Czerwinski

Ö 8.8 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes für den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Meister

Ö 8.9 1 Dok.Besetzung der Fachausschüsse des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern

Ö 8.10 1 Dok.Entsendung der Vertreter des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Kuratorium des Nationalparks Vorpommersche Boddenlandschaft

Ö 8.11 1 Dok.Entsendung von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Ostmecklenburgisch Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH (OVVD GmbH)

Ö 8.12 1 Dok.Entsendung von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Ostmecklenburgisch Vorpommerschen Abfallbehandlungs- und Entsorgungs GmbH (ABG mbH)

Ö 9 1 Dok.Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses "Vorbereitungen zum Verkauf Block V in Prora"

Ö 10 2 Dok.Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vorpommern und deren Stellvertreter, hier Widerspruch des Landrates gegen den Beschluss Nr. KT 23-01/2019

Ö 11 VO1 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020

Ö 12 Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 12.1 VO5 Dok.4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen - § 12 Hauptsatzung LK V-R

Ö 12.2 VO4 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, DIE LINKE, SPD, DIE GRÜNEN, BfS/FDP, BVR/FW: "4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen" - § 8 Hauptsatzung des LK V-R

Ö 12.3 VO3 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, SPD, BVR/FW, BfS/FDP: "4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen" - § 18 Hauptsatzung LK V-R

Ö 13 1 Dok.Wahl der Mitglieder des Mobilitätsausschusses

Ö 14 VO5 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2018

Ö 15 VO3 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2018

Ö 16 VO3 Dok.Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Ö 17 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2016

Ö 18 1 Dok.Beschlussvorlage des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Ö 19 VO2 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2016

Ö 20 VO5 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2017

Ö 21 VO2 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2017

Ö 23 VO2 Dok.Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des kommunalen Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 24 VO4 Dok.Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen im Bereich des Koppelstroms

Ö 25 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages"

Ö 26 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AFVR: "Tägliche Beflaggung an öffentlichen Gebäuden des Landkreises VR sicherstellen!"

Ö 27 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AFVR: "Abschaffung der Kurtaxe für Bewohner des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Ö 28 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und CDU: "Ein Kreisgebiet, ein Erholungsgebiet"

Ö 29 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD - Rücknahme Gendergerechte Sprache: "Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Ö 30 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion AFVR - § 18 Hauptsatzung des LK V-R: "Änderungsantrag zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Ö 31 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 32 Personalangelegenheit

N 33 Vergabeangelegenheit

N 34 Vergabeangelegenheit

N 35 Vertragsangelegenheit