Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Kreistages vom 17. Dezember 2012 | ||
Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 7 | Nachbesetzung von Ausschüssen des Kreistages | ||
Ö 7.1 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Herrn Dr. Roland Zabel (CDU) im Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.2 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschusses aufgrund der Mandatsniederlegung von Richard Rehberg
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.3 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Herrn Horst Badendieck (DIE LINKE) im Haushalts- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.4 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Udo Peters (CDU) im Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.5 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Andrea Kähler (DIE LINKE) im Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.6 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Mark Houben (CDU) im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.7 | Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Forst- und Fischereiwirtschaft
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 7.8 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Margitta Bergmann (SPD)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.9 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Jürgen Borbe (CDU) im Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.10 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Bildungs- und Kulturausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Mario Galepp
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.11 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Bernd Buxbaum (DIE LINKE) im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.12 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Katrin Köhn
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.13 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Gerhard Reese
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.14 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.15 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Gerhard Reese
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.16 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Maximilian Schwarz (CDU) im Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8 | Entsendung von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Abfallbehandlungs- und Entsorgungs GmbH (ABG)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 9 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Detlef Lindner (CDU) in der Mitgliederversammlung des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 10 | Nachbesetzung eines Mitgliedes in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA e.V. aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Katrin Köhn
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 11 | Nachbesetzung eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Sonja Rothmüller
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 12 | Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rügen für das Geschäftsjahr 2011
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0193 | |
Ö 13 | Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2013
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | BV/1/0204 | |
Ö 14 | Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0192 | |
Ö 15 | Grundsatzbeschluss zur Einführung der bundeseinheitlichen Behördenrufnummer „115“
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0201 | |
Ö 16 | Beteiligung des Landkreises Vorpommern-Rügen an einem Pflegestützpunkt
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0191 | |
Ö 17 | Abschluss einer Vereinbarung zu den Voraussetzungen und Grundlagen der zukünftigen Organisation der Theater und Orchester in Mecklenburg-Vorpommern
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0208 | |
Ö 18 | Anhörung zum Antrag der Gemeinde Kenz-Küstrow auf Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen im Bereich des Dabitzer Hafens
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0203 | |
Ö 19 | Antrag der Kreistagsfraktion FDP / Bürger für Stralsund: "Dienstleistungskonzessionsrichtlinie"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/1/0055 | |
Ö 20 | Antrag der Kreistagsfraktion FDP / Bürger für Stralsund: "Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/1/0056 | |
Ö 21 | Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen: "Erklärung des Landkreises Vorpommern-Rügen zur inklusiven Schulbildung"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | A/1/0057 | |
Ö 22 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen: "Grüne EU-Fördermittel"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/1/0058 | |
Ö 23 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Unterstützung des Appells der Landkreise, kreisfreier Städten und Kommunen"
Beschluss: abweichender Beschluss | A/1/0059 | |
Ö 24 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 25 | Grundstücksangelegenheit |