Sitzung
VR/ULFA/2/07/2015
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft
Raum
im Raum 126/127 in Carl-Heydemann-Ring 67, 18347 Stralsund
Datum
05.11.2015
Zeit
18:00-20:25 Uhr
Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift vom 10. September 2015 | ||
Ö 4 | Die Herausforderungen an Landwirte und berufsständische Vertretung bei der Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) - Stellungnahme durch Herrn Christian Ehlers, GF Bauernverband Nordvorpommern | ||
Ö 5 | Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | BV/2/0168 | |
Ö 6 | 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | BV/2/0177 | |
Ö 7 | Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Vorpommern-Rügen - Abfallsatzung -
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | BV/2/0169 | |
Ö 8 | Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Vorpommern-Rügen - Abfallgebührensatzung - Die für die Kalkulation wesentlichen Grundlagen wie Verträge und Aufträge an Unternehmen werden den Mitgliedern der beratenden Ausschüsse, des Kreisausschusses sowie des Kreistages zur Einsichtnahme bereitgestellt. Diese Unterlagen können von den Mitgliedern der beteiligten Fachausschüsse, den Kreisausschussmitgliedern sowie den Kreistagsmitgliedern zu den Geschäftszeiten im Kreistagsbüro nach vorheriger Terminabsprache eingesehen werden. Ebenso besteht die Möglichkeit zur Einsichtnahme dieser Unterlagen eine Stunde vor Sitzungsbeginn der Ausschüsse bzw. des Kreistages am Sitzungsort. Aufgrund der Vielzahl von Unterlagen, die derGebührenkalkulation zugrunde liegen und der darin enthaltenen Daten, die Betriebs- und/oder Geschäftsgeheimnisse der entsprechenden Entsorgungsunternehmen enthalten, wird anstelle einer Übersendung derselben zusammen mit der Beschlussvorlage ausnahm
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | BV/2/0175 | |
Ö 9 | Stellungnahme zum Entwurf der Zweiten Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms (RREP) Vorpommern und zum Umweltbericht im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens - Stellungnahme durch Herrn Henry Schmuhl und Herrn Christoph Löwen vom Fachdienst Bau und Planung | I/2/0004 | |
Ö 10 | Festlegung des Sitzungsplanes für das Jahr 2016 | ||
Ö 11 | Anfragen | ||
Ö 12 | Mitteilungen |