Sitzung
VR/KT/3/07/2021
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"
Datum
22.02.2021
Zeit
17:00-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 14. Dezember 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 9

 
Ö 5
Information des Kreistagspräsidenten
 
Ö 6
Bericht des Landrates
 
Ö 7
Anfragen der Kreistagsmitglieder
 
Ö 8
Nach- und Umbesetzungen
 
Ö 8.1
Nachbesetzung eines Mitgliedes der Wahlkommission aufgrund des Ausscheidens von Herrn Benjamin Heinke durch Frau Dr. Doris Schmutzer

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 8.2
Nachbesetzung eines Mitgliedes des Kreisausschusses aufgrund des Ausscheidens von Frau Katrin Meyer durch Herrn Benjamin Heinke

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 8.3
Nachbesetzung eines Mitgliedes des Rechnungsprüfungsausschusses aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn durch Herrn Benjamin Heinke

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 8.4
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn durch Herrn Max Kuster

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 8.5
Nachbesetzung eines Mitgliedes des Mobilitätsausschusses aufgrund des Ausscheidens von Herrn Dr. Ronald Zabel durch Herrn André Meißner

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 8.6
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Mobilitätsausschusses aufgrund des Ausscheidens von Herrn Maximilian Schwarz durch Frau Kathrin Ruhnke

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 8.7
Nachbesetzung eines Mitgliedes des Umwelt, Landwirtschaft, Forst- und Fischereiausschusses aufgrund des Mandatsniederlegung von Herrn Sebastian van Schie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 
Ö 8.8
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Präventions-, Brand- und Katastrophenausschusses aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn van Schie

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.9
Nachbesetzung eines Delegierten der Mitgliederversammlung des Landkreistages M-V für Herrn Andreas Kuhn durch Herrn Norbert Schöler

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 8.10
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Kommunalgemeinschaft POMERANIA aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn durch Frau Julia Präkel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 8.11
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA aufgrund des Ausscheidens von Herrn Maximilian Schwarz durch Herrn Sebastian Koesling

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 8.12
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Rechts-, Verfassungs- und Europaausschusses des Landkreistages MV aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn durch Herrn Frank Ilchmann

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 8.13
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern aufgrund Mandatsniederlegung von Herrn van Schie

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Entsendung von neun Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH

Beschluss: abweichender Beschluss

 
Ö 10
Nachtrag: 23.02.2021
Durchführung digitaler Sitzungen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 23.02.2021
Durchführung von Sitzungen beratender Ausschüsse auch als Videokonferenz und Gewährleistung der Öffentlichkeit durch Live-Übertragung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0138
Ö 10.2
Nachtrag: 23.02.2021
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Transparente Demokratie, auch während der Coronaeinschränkungen durch Livestream-Übertragungen."

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 A/3/0095
Ö 11
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von Fahrzeugen für den öffentlichen Personennahverkehr im LK V-R

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 BV/3/0209
Ö 12
DigitalPakt Schule 2019-2024 - Beschaffung von ca. 450 schulgebundenen mobilen Endgeräten als Leihgeräte für Lehrkräfte

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/3/0217
Ö 13
Absicherung der Stilllegung und Nachsorge der Deponie Rosenow nach Beendigung der Deponienutzung in der Zukunft

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/3/0128
Ö 14
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Vorpommern-Rügen ab dem Jahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 BV/3/0166
Ö 15
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen
 
Ö 15.1
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 33

 BV/3/0180
Ö 15.2
Nachtrag: 17.02.2021
Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Beschlussvorlage BV/3/0180

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 A/3/0099
Ö 16
Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit im Jahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 BV/3/0194
Ö 17
Annahme von Spenden der Sparkasse Vorpommern für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

 BV/3/0196
Ö 18
Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Sport- und Bewegungsstätten unverzüglich wieder öffnen, Gesundheitsvorsorge ermöglichen."

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 A/3/0096
Ö 19
Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Verhängung Corona-bedingter Bußgelder bei Erstverstößen aussetzen"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 A/3/0080
Ö 20
Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Corona Impfung für Risikopatienten unverzüglich ermöglichen."

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 A/3/0097
Ö 21
Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Machbarkeit eines Kleinanzeigenportals des Landkreises Vorpommern-Rügen prüfen."

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 A/3/0098
Ö 22
Antrag der Kreistagsmitglieder Roland Herrmann und Dario Seifert: "Beendigung der Herrschaft des Unrechts"

Beschluss: von der TO abgesetzt

 A/3/0092
Ö 23
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Vertragsangelegenheiten
 
N 25
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Vertragsangelegenheiten
 
N 27
Vertragsangelegenheiten
 
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Vertragsangelegenheiten
 
N 29
Grundstücksangelegenheiten