Sitzung
VR/KT/3/09/2021
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"
Datum
30.08.2021
Zeit
17:00-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften vom 7. Juni 2021 und 14. Juni 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 5
Information des Kreistagspräsidenten
 
Ö 6
Bericht des Landrates
 
Ö 7
Anfragen der Kreistagsmitglieder
 
Ö 8
Nach- und Umbesetzungen
 
Ö 8.1
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Frau Katja Danter durch Frau Anett Kindler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.2
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Frau Silvia Palmstedt durch Frau Petra Voß

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9
Ernennung des stellvertretenden Kreiswehrführers des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0129
Ö 10
Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Kreiswahlleiterin

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0265
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0233
Ö 12
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0230
Ö 13
Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Auszahlung Coronabeihilfen an Personen in Kindertagesbetreuung"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 A/3/0119
Ö 14
Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Neues Raumordnungsverfahren und Planfeststellungsverfahren für Investitionsvorhaben "Baltic Island Eco Resort""

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 A/3/0112
Ö 14.1
Nachtrag: 30.08.2021
Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR zum Antrag A/3/0112

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 A/3/0120
Ö 15
Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Einführung eines gymnasialen Bildungsganges in Sassnitz in Form einer Kooperativen Gesamtschule"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 A/3/0111
Ö 16
Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW: "Beseitigung der mangelhaften bis nicht vorhandenen Abdeckung des Mobilfunknetzes im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

 A/3/0113
Ö 17
Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU, DIE LINKE: "Sanierung und Erhalt der KZ Mahn- und Gedenkstätte in Barth"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 A/3/0114
Ö 18
Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Mängel-App-Klarschiff.MV flächendeckend in Vorpommern-Rügen einführen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 A/3/0115
Ö 19
Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Familienfreundlichkeit in Vorpommern-Rügen fördern, Begrüßungsgeld für Neugeborene einführen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8

 A/3/0116
Ö 20
Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Erhalt der Förderschule in Bergen"
 A/3/0117
Ö 20.1
Nachtrag: 30.08.2021
Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE/FR, DIE LINKE, SPD, CDU: "Räumlichkeiten für die 10. Klasse der ehemaligen Förderschule in Bergen auf Rügen erhalten"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 A/3/0121
Ö 21
Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Corona-bedingte Be- und Einschränkungen umgehend aufheben, OWi-Verfahren einstellen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 A/3/0118
Ö 22
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Kulturförderrichtlinie erweitern"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 A/3/0035
Ö 23
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Vergabeangelegenheit
 
N 25
Vergabeangelegenheiten
 
N 26
Vergabeangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegenheiten