SessionNet | 5. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 19.05.2025

Sitzung

VR/KT/4/05/2025

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

19.05.2025

Zeit

17:00-19:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift über die 5. Sitzung des Kreistages am 19. Mai 2025 (öff. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Kenntnisnahme der Niederschrift vom 17. März 2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Niederschrift öffentlich Kreistag (17.03.2025)
Ö 5	Information des Kreistagspräsidenten
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Greifswald für die Wahlperiode 2025 - 2030 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	BV/4/0114	Beschlussausfertigung TOP 8 - Richter VG Greifswald Beschlussvorlage Anlage - Vorschlagsliste für das Verwaltungsgericht Greifswald für 2025-2030 Beschlussausfertigung TOP 8 - Richter VG Greifswald
Ö 9	Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Oberverwaltungsgericht M-V für die Wahlperiode 2025 - 2030 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0115	Beschlussausfertigung TOP 9 - Richter OVG M-V Beschlussvorlage Anlage - Vorschlagsliste für das Oberverwaltungsgericht M-V für 2025-2030 Beschlussausfertigung TOP 9 - Richter OVG M-V
Ö 10	Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Jobcenter Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0071	Beschlussausfertigung TOP 10 - Betriebssatzung EB JC Beschlussvorlage Anlage - Satzung Eigenbetrieb Jobcenter Vorpommern-Rügen (Lesefassung) Beschlussausfertigung TOP 10 - Betriebssatzung EB JC
Ö 11	5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0095	Beschlussausfertigung TOP 11 - Betriebssatzung EB AWI Beschlussvorlage Anlage 1 - 5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen Anlage 2 - Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen - Lesefassung (mit den kenntlich gemachten Änderungen) Beschlussausfertigung TOP 11 - Betriebssatzung EB AWI
Ö 12	3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Infrastrukturverwaltungsbetrieb des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0091	Beschlussausfertigung TOP 12 - Betriebssatzung EB ISVB Beschlussvorlage Anlage 1 - 3. Änderungssatzung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb des Landkreises Vorpommern Rügen Anlage 2 - Betriebssatzung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb des Landkreises Vorpommern Rügen (Lesefassung) Beschlussausfertigung TOP 12 - Betriebssatzung EB ISVB
Ö 13	3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Rettungsdienst des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0099	Beschlussausfertigung TOP 13 - Betriebssatzung EB RD Beschlussvorlage Anlage 1 – 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Rettungsdienst Vorpommern-Rügen Anlage 2 – aktuelle Betriebssatzung des Eigenbetriebes Rettungsdienst Vorpommern-Rügen Beschlussausfertigung TOP 13 - Betriebssatzung EB RD
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0102	Beschlussausfertigung TOP 14 - Jahresabschluss RD 2023 Beschlussvorlage Anlage - Jahresabschluss EB RD 2023 Beschlussausfertigung TOP 14 - Jahresabschluss RD 2023
Ö 15	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0103	Beschlussausfertigung TOP 15 - Entlastung Betriebsleitung RD 2023 Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 15 - Entlastung Betriebsleitung RD 2023
Ö 16	Ergänzungsbeschluss zum Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Rettungsdienst Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0104	Beschlussausfertigung TOP 16 - Ergänzungsbeschluss Wirtschaftsplan RD 2025 Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 16 - Ergänzungsbeschluss Wirtschaftsplan RD 2025 Wirtschaftsplan 2025 Eigenbetrieb Rettungsdienst LK VR
Ö 17	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0107	Beschlussausfertigung TOP 17 - Gesellschaftsvertrag Bodden-Kliniken Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 17 - Gesellschaftsvertrag Bodden-Kliniken Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag der Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH Anlage 2 - Synopse zu den Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH
Ö 18	Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen und Aufwendungen von eingetragenen gemeinnützigen Vereinen im Landkreis Vorpommern-Rügen (Vereinsförderrichtlinie LK V-R) Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0108	Beschlussausfertigung TOP 18 - Vereinsförderrichtlinie Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungsfassung der Vereinsförderrichtlinie LK V-R Beschlussausfertigung TOP 18 - Vereinsförderrichtlinie Anlage 2 – Lesefassung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen und Aufwendungen von eingetragenen gemeinnützigen Vereinen im Landkreis Vorpommern-Rügen (Vereinsförderrichtlinie LK V-R)
Ö 19	Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen SPD, DIE LINKE, Bündnis90/DieGrünen + Die PARTEI, BVR/FW/FR zur Haushaltssatzung für den Haushalt 2025: " Erhöhung der finanziellen Zuweisung an den Betreiber des Stralsunder Frauenschutzhauses" Beschluss: von der TO abgesetzt	A/4/0040	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 20	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion AfD zum Haushaltsentwurf 2025: "Willkommenskultur für Kinder fördern – Gemeinden mit familienfreundlichen Maßnahmen unterstützen“ Beschluss: von der TO abgesetzt	A/4/0036	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 21	Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Würdigung unserer Blaulichttruppen durch einen Feiertag" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/4/0060	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Änderung der Beflaggungsverordnung" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	A/4/0061	Beschlussausfertigung TOP 22 - Beflaggungsverordnung Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 22 - Beflaggungsverordnung
Ö 23	Antrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE + DIE PARTEI, SPD, DIE LINKE: "Einführung eines transparenten Beschlussmonitorings für Kreistagsbeschlüsse" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/4/0062	Beschlussausfertigung TOP 23 - Einführung Beschlussmonitoring Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 23 - Einführung Beschlussmonitoring
Ö 24	Antrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE + DIE PARTEI, SPD, DIE LINKE: "Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems im Kreistag zur Steigerung von Transparenz und Effizienz" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/4/0063	Beschlussausfertigung TOP 24 - Einführung Abstimmungssystem Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 24 - Einführung Abstimmungssystem
Ö 25	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Aufhebung des KT-Beschlusses KT 04/72-2025" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/4/0064	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 26	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU+, BfS/FDP/VR+: "Appell an die Landesregierung zur gerechten Finanzierung der kostenfreien Kita in Mecklenburg-Vorpommern" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	A/4/0065	Beschlussausfertigung TOP 26 - Appell Kitafinanzierung Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 26 - Appell Kitafinanzierung
Ö 27	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU+, BfS/FDP/VR+: "Gemeinsames Erbe bewahren - Pommernakten dauerhaft in Pommern sichern" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/4/0066	Beschlussausfertigung TOP 27 - Pommernakten in Pommern sichern Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung TOP 27 - Pommernakten in Pommern sichern
Ö 28	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: