SessionNet | 6. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 21.07.2025

Sitzung

VR/KT/4/06/2025

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

21.07.2025

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Kenntnisnahme der Niederschrift vom 19. Mai 2025		Niederschrift öffentlich Kreistag (19.05.2025)
Ö 5	Information des Kreistagspräsidenten
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Verschiebung der Wahl des/der 4. Beigeordneten Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0123	Beschlussausfertigung TOP 8 - Verschiebung Wahl 4. Beigeordneter Beschlussvorlage Beschlussausfertigung - Wahltermin Beigeordneter Beschlussausfertigung TOP 8 - Verschiebung Wahl 4. Beigeordneter
Ö 9	Ernennung des stellvertretenden Kreiswehrführers des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0105	Beschlussausfertigung TOP 9 - stellv. Kreiswehrführer Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 9 - stellv. Kreiswehrführer
Ö 10	Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0117	Beschlussausfertigung TOP 10 - Abberufung und Bestellung stellv. BL EB Abfallwirtschaft Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 10 - Abberufung und Bestellung stellv. BL EB Abfallwirtschaft
Ö 11	Feststellung des Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0110	Beschlussausfertigung TOP 11 - Jahresabschluss 2022 ISVB Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz 2022 Anlage 2 Bereichsrechnungen Anlage 3 Lagebericht 2022 Anlage 4 Bestätigungsvermerk Beschlussausfertigung TOP 11 - Jahresabschluss 2022 ISVB
Ö 12	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0111	Beschlussausfertigung TOP 12 - Entlastung BL 2022 ISVB Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 12 - Entlastung BL 2022 ISVB
Ö 13	Feststellung des Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0112	Beschlussausfertigung TOP 13 - Jahresabschluss 2023 ISVB Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz 2023 Anlage 2 Bereichsrechnungen 2023 Anlage 3 Lagebericht 2023 Anlage 4 Bestätigungsvermerk 2023 Beschlussausfertigung TOP 13 - Jahresabschluss 2023 ISVB
Ö 14	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0113	Beschlussausfertigung TOP 14 - Entlastung BL 2023 ISVB Beschlussvorlage Beschlussausfertigung TOP 14 - Entlastung BL 2023 ISVB
Ö 15	Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 51 Abs. 4 KV M-V Beschluss: abweichender Beschluss	BV/4/0121	Beschlussausfertigung TOP 15 - Erlass haushaltswirtschaftliche Sperre gem. §51 Abs.4 KV M-V Beschlussvorlage Sperrverfügung nach § 120 Abs. 1 i. V. m. 51 Abs. 4 KV M-V Beschlussausfertigung BV 4 0121 - Erlass haushaltswirtschaftliche Sperre gem. §51 Abs.4 KV M-V
Ö 15.1	Antrag der Kreistagsfraktion CDU+: „Beauftragung des Landrates zur Erarbeitung konkreter Einsparvorschläge und Aufnahme von Verhandlungen mit dem Innenministerium" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/4/0075	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 16	Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP/VR+: "Differenzierte Analyse der Ausgaben im Jugend- und Sozialbereich" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/4/0067	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 17	Antrag der Kreistagsfraktionen BfS/FDP/VR+, CDU+: "Prüfung der internen Verwaltungsstrukturen" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/4/0069	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 18	Antrag der Kreistagsfraktionen BfS/FDP/VR+, CDU+: "Finanzielle Entlastung des Landkreises – Verantwortung von Bund und Land einfordern" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/4/0068	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 19	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU+, Fraktion BfS/FDP/VR+: "Prüfauftrag zur Rückführung der Aufgaben des kommunalen Jobcenters an die Bundesagentur für Arbeit (Beendigung des Status als Optionskommune)" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/4/0074	Beschlussausfertigung A 4 0074 - Prüfauftrag zur Rückführung der Aufgaben des kommunalen Jobcenters an die BA Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 19.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zum Antrag der Kreistagsfraktionen CDU+, BfS/FDP/VR+: "Prüfauftrag zur Rückführung der Aufgaben des kommunalen Jobcenters an die Bundesagentur für Arbeit (Beendigung des Status als Optionskommune)" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/4/0078	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 20	Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, B`90/DieGrünen + Die PARTEI: "Einführung eines Wahlpflichtfaches -Feuerwehr-" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/4/0070	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 20.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zum Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, B90/DieGrünen + Die PARTEI: "Einführung eines Wahlpflichtfaches -Feuerwehr-" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/4/0080	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 21	Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, B`90/DieGrünen + Die PARTEI: "Prüfung des Straßennetzes auf Gefahrenstellen für Radfahrer/innen" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/4/0071	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, SPD: "Aufstellen von Wasserspendern in den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/4/0072	Beschlussausfertigung A 4 0072 - Aufstellen von Wasserspendern in den Schulen Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU+ zum Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, SPD: "Aufstellen von Wasserspendern in den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/4/0079	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 23	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU+, BfS/FDP/VR+: "Ablehnung des aktuellen Entwurfs des Tourismusgesetzes" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	A/4/0073	Beschlussausfertigung A 4 0073 - Ablehnung des aktuellen Entwurfs des Tourismusgesetzes Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 24	Antrag der Kreistagsfraktionen B`90/DieGrünen + Die PARTEI, SPD, DIE LINKE: " Einführung einer digitalen Zeitanzeige zur transparenten Darstellung der Redezeiten im Kreistag" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/4/0076	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 25	Antrag der Kreistagsfraktion B`90/DieGrünen + Die PARTEI: "Bevölkerung schützen - Bedarf an Hitzeschutzräumen ermitteln" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/4/0077	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 26	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Errichtung und Sicherung schutzwürdiger Teile von Natur und Landschaft mit gesamtstaatlich repräsentativer Bedeutung - "Nordvorpommersche Waldlandschaft"

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: