Sitzung
VR/KT/2/14/2016
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
19.12.2016
Zeit
17:00-19:48 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages vom 10. Oktober 2016 | ||
| Ö 5 | Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen | ||
| Ö 6 | Bericht des Landrates | ||
| Ö 7 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
| Ö 8 | Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen | ||
| Ö 8.1 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Kreisausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.2 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Antje Groß-Klußmann im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Frank Tschieche
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.3 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.4 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Kultur aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Barbara Lüth
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.5 | Nachbesetzung eines ordentliches Mitgliedes im Ausschuss zur Vorbereitung zum Verkauf Block V in Prora aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.6 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund des Verlustes des Sitzes von Herrn Detlef Linder
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.7 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Mechthild Gibbels im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.8 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Lutz Herzberg
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.9 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Uwe Tiemann
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.10 | Nachbesetzung eines ordentliches Mitgliedes in der Mitgliederversammlung des Landkreistages aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Benno Rüster
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.11 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.12 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 9 | Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 nach § 60 Absatz 5 Satz 1 KV M-V
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0305 | |
| Ö 10 | Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Absatz 5 Satz 2 KV M-V
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 11 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0298 | |
| Ö 12 | Änderung des Gesellschaftsvertrages der „Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern“ GmbH durch die REWA Stralsund GmbH auf Grund der Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der REWA Stralsund GmbH vom 24. Mai 2016
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0299 | |
| Ö 13 | Einführung einer einheitlichen Tarifstruktur im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0304 | |
| Ö 14 | Entscheidung zur Evaluierungsphase im Stadtverkehr Stralsund
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0300 | |
| Ö 15 | 1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0302/1 | |
| Ö 16 | 1. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0303/1 | |
| Ö 17 | Information des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Absatz 1 und 2 des Kommunalprüfungsgesetzes M-V
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 18 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 2. Dezember 2016 zur Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für den Fachdienst Jugend in den Deckungskreisen 2201 und 2202
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/2/0317 | |
| Ö 19 | Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit in 2017
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0318 | |
| Ö 20 | Anhörung zum Antrag der Gemeinde Klausdorf auf Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen für die Erweiterung des Wasserwanderrastplatzes -Barhöft-
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0312 | |
| Ö 21 | Anhörung zum Antrag der Gemeinde Dranske auf Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen in der Gemeinde Dranske – Wassererlebniswelt Buger Hals -
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0316 | |
| Ö 22 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Der Landrat berichtet dem Kreistag vierteljährlich über die aktuelle Haushaltssituation des Landkreises auf der Kreistagssitzung"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0075 | |
| Ö 23 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 24 | Grundstücksangelegenheit | ||
| N 25 | Grundstücksangelegenheit | ||