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3. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen

Kreistag Vorpommern-R├╝gen - 19.12.2011 - 14:00-18:55 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Er├Âffnung, Feststellung der ordnungsgem├Ą├čen Ladung und der Beschlussf├Ąhigkeit    
2Einwohnerfragestunde    
3Best├Ątigung der Tagesordnung    
4Genehmigung der Niederschrift ├╝ber die 2. Sitzung des Kreistages vom 7. November 2011    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Bericht des Landrates    
6Anfragen der Kreistagsmitglieder    
7Wahl einer/eines Beigeordneten    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 15  
8├ťbertragung der Aufgabenbereiche auf die Beigeordneten BV/1/0035 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 208 KB Beschlussvorlage 208 KB
Dokument anzeigen: TOP8 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 30 KB TOP8 - ausgefertigter Beschluss 30 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 6  
9Nach- und Umbesetzungen in den Aussch├╝ssen des Kreistages und weiteren Gremien    
9.1Neuwahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses und deren Stellvertreter, Antrag Fraktion GR├ťNE    
9.2Nachbesetzungen im Haushalts- und Finanzausschuss    
9.3Nachbesetzungen im Sozial- und Gesundheitsausschuss    
9.4Nachbesetzungen im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss    
9.5Nachbenennung - Vorschlag zur Wahl als Mitglied in den Verwaltungsrat der Sparkasse Vorpommern    
9.6Nachbenennung - Vorschlag zur Wahl als Mitglied in den Kreditausschuss der Sparkasse Vorpommern    
9.7Nachbesetzungen im Ausschuss f├╝r Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
9.8Nachbesetzungen im Rechnugnspr├╝fungsausschuss    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses f├╝r Pr├Ąvention, Brand- und Katastrophenschutz, Widerspruch gegen den Beschluss des Kreistages 036-02/2011 vom 7. November 2011    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Ribnitz-Damgarten    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Wahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der R├╝gener Personennahverkehrs GmbH und deren Stellvertreter    
13Wahl eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Theater Vorpommern GmbH    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14Besetzung der Fachaussch├╝sse des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern    
15Entscheidung ├╝ber die k├╝nftige Aufgabenwahrnehmung im Landkreis Vorpommern-R├╝gen nach SGB II BV/1/0022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 335 KB Beschlussvorlage 335 KB
Dokument anzeigen: Das SGB II in kommunaler Verantwortung Dateigrösse: 359 KB Das SGB II in kommunaler Verantwortung 359 KB
Dokument anzeigen: Konzept NVP Dateigrösse: 1 MB Konzept NVP 1 MB
Dokument anzeigen: TOP15 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 87 KB TOP15 - ausgefertigter Beschluss 87 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
16Zusammenf├╝hrung der Eigenbetriebe "Zentrum f├╝r Abfallwirtschaft Nordvorpommern" und "Abfallwirtschaft R├╝gen" BV/1/0026 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 258 KB Beschlussvorlage 258 KB
Dokument anzeigen: TOP16 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 36 KB TOP16 - ausgefertigter Beschluss 36 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-R├╝gen BV/1/0027-1 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 270 KB Beschlussvorlage 270 KB
Dokument anzeigen: Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfall -1 Dateigrösse: 70 KB Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfall -1 70 KB
Dokument anzeigen: TOP 17 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 25 KB TOP 17 - ausgefertigter Beschluss 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-R├╝gen BV/1/0028 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 210 KB Beschlussvorlage 210 KB
Dokument anzeigen: TOP18 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 34 KB TOP18 - ausgefertigter Beschluss 34 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Jugendamtssatzung des Landkreises Vorpommern-R├╝gen BV/1/0025 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 222 KB Beschlussvorlage 222 KB
Dokument anzeigen: lEntwurf Jugendamtsatzung Stand 11.11.2011 Dateigrösse: 521 KB lEntwurf Jugendamtsatzung Stand 11.11.2011 521 KB
Dokument anzeigen: TOP19 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 24 KB TOP19 - ausgefertigter Beschluss 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
20├ťbertragung der Schultr├Ągerschaft f├╝r das Hansa-Gymnasium, die Integrierte Gesamtschule Gr├╝nthal, das Schulzentrum am Sund, das Sonderp├Ądagogische F├Ârderzentrum "Lambert Steinwich", die F├Ârderschule "Astrid Lindgren" und die F├Ârderschule "Ernst vonHasselberg" auf die gro├če kreisangeh├Ârige Stadt Stralsund BV/1/0020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 220 KB Beschlussvorlage 220 KB
Dokument anzeigen: Vertragsentwurf Schultr├Ągerschaft Dateigrösse: 358 KB Vertragsentwurf Schultr├Ągerschaft 358 KB
Dokument anzeigen: Beschluss der B├╝rgerschaft Stralsund Dateigrösse: 54 KB Beschluss der B├╝rgerschaft Stralsund 54 KB
Dokument anzeigen: TOP20 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 45 KB TOP20 - ausgefertigter Beschluss 45 KB
Dokument anzeigen: Vertragsentwurf zur Schultr├Ągerschaft Dateigrösse: 32 KB Vertragsentwurf zur Schultr├Ągerschaft 32 KB
Dokument anzeigen: Zusicherung Schultr├Ągerschaft Bildungsministerium Dateigrösse: 83 KB Zusicherung Schultr├Ągerschaft Bildungsministerium 83 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
21Betreiben eines Schulwohnheimes am Standort der Beruflichen Schule in Stralsund ab dem 01.01.2012 BV/1/0021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 256 KB Beschlussvorlage 256 KB
Dokument anzeigen: TOP21 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 32 KB TOP21 - ausgefertigter Beschluss 32 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
22Satzung der Sparkasse R├╝gen BV/1/0036 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 210 KB Beschlussvorlage 210 KB
Dokument anzeigen: 1. Satzung_Sparkasse_R├╝gen Dateigrösse: 223 KB 1. Satzung_Sparkasse_R├╝gen 223 KB
Dokument anzeigen: 2. Beschluss_VR_Satzungs├Ąnderung Dateigrösse: 106 KB 2. Beschluss_VR_Satzungs├Ąnderung 106 KB
Dokument anzeigen: Satzung Kreissparkasse R├╝gen (alt) Dateigrösse: 124 KB Satzung Kreissparkasse R├╝gen (alt) 124 KB
Dokument anzeigen: TOP22 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 28 KB TOP22 - ausgefertigter Beschluss 28 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
23Antr├Ąge zur Gesch├Ąftsordnung des Kreistages A/1/0004 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Gesch├Ąftsordnung nach KT-Beschluss vom 10.10.2011 Dateigrösse: 369 KB Gesch├Ąftsordnung nach KT-Beschluss vom 10.10.2011 369 KB
Dokument anzeigen: GO Bearbeitungstand_02_12_2011 mit Antr├Ągen und rechtl. Bewertung Dateigrösse: 739 KB GO Bearbeitungstand_02_12_2011 mit Antr├Ągen und rechtl. Bewertung 739 KB
Dokument anzeigen: ├änderungsantrag GR├ťNE ┬ž18_neu Ausschlie├čungsgr├╝nde Dateigrösse: 200 KB ├änderungsantrag GR├ťNE ┬ž18_neu Ausschlie├čungsgr├╝nde 200 KB
Dokument anzeigen: ├änderungsantrag GR├ťNE ┬ž6 Zeitlimit Dateigrösse: 195 KB ├änderungsantrag GR├ťNE ┬ž6 Zeitlimit 195 KB
Dokument anzeigen: ├änderungsantrag GR├ťNE ┬ž7 Redezeit Dateigrösse: 195 KB ├änderungsantrag GR├ťNE ┬ž7 Redezeit 195 KB
Dokument anzeigen: Aenderungsantrag-FDP-BfS ┬ž 16(3) Dateigrösse: 44 KB Aenderungsantrag-FDP-BfS ┬ž 16(3) 44 KB
Dokument anzeigen: TOP23 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 25 KB TOP23 - ausgefertigter Beschluss 25 KB
Dokument anzeigen: ├änderungsantrag DIE LINKE ┬ž┬ž 1,3,4,5,10,15,16,18 Dateigrösse: 131 KB ├änderungsantrag DIE LINKE ┬ž┬ž 1,3,4,5,10,15,16,18 131 KB
Dokument anzeigen: ├änderungsantrag Gr├╝ne ┬ž3 Film-Tonaufnahmen Dateigrösse: 284 KB ├änderungsantrag Gr├╝ne ┬ž3 Film-Tonaufnahmen 284 KB
Dokument anzeigen: ├änderungsantrag Verwaltung ┬ž9 Wahlen Dateigrösse: 33 KB ├änderungsantrag Verwaltung ┬ž9 Wahlen 33 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24Antrag der CDU- und der SPD-Kreistagsfraktion zur Unterst├╝tzung des Antrages der Stadt Putbus als Ausrichter der Landesgartenschau 2014/15 A/1/0002 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag CDU- und SPD-Kreistagsfraktion Dateigrösse: 55 KB Antrag CDU- und SPD-Kreistagsfraktion 55 KB
Dokument anzeigen: TOP24 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 33 KB TOP24 - ausgefertigter Beschluss 33 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
25Antrag der Gemeinde Fuhlendorf auf Inkommunalisierung von gemeindefreien Wasserfl├Ąchen im Bereich des Bodstedter Hafens BV/1/0032 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 206 KB Beschlussvorlage 206 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Karte Dateigrösse: 805 KB Anlage - Karte 805 KB
Dokument anzeigen: TOP25 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 29 KB TOP25 - ausgefertigter Beschluss 29 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
26Antrag der Gemeinde Gager auf Inkommunalisierung einer bisher gemeindefreien Wasserfl├Ąche im Bereich des Hafens Gro├č Zicker BV/1/0013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 213 KB Beschlussvorlage 213 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu BV/1/0013 Inkommunalisierung Gager Dateigrösse: 342 KB Anlage zu BV/1/0013 Inkommunalisierung Gager 342 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
27Antrag der Stadt Sassnitz auf Inkommunalisierung von gemeindefreien Wasserfl├Ąche aus der Bundeswasserstra├če Ostsee zu der Stadt Sassnitz BV/1/0040 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 249 KB Beschlussvorlage 249 KB
Dokument anzeigen: Kartenauszug Dateigrösse: 269 KB Kartenauszug 269 KB
Dokument anzeigen: TOP27 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 28 KB TOP27 - ausgefertigter Beschluss 28 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
28Antrag der Kreistagsmitglieder Dirk Arendt, Fanny Arendt und Karsten M├╝nchow zur ├ťberpr├╝fung aller Kreistagsmitglieder, kommunalen Wahlbeamten sowie sachkundigen Einwohner auf MfS/AfNS Mitarbeit A/1/0001 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag der NPD-Gruppe Dateigrösse: 73 KB Antrag der NPD-Gruppe 73 KB
Dokument anzeigen: TOP28 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 33 KB TOP28 - ausgefertigter Beschluss 33 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
29Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Unterst├╝tzung der Volksinitiative zum Erhalt der Theater in Mecklenburg-Vorpommern und Petition zur Dynamisierung der FAG-Mittel f├╝r die Theater an das Land Mecklenburg- Vorpommern A/1/0003 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 199 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 199 KB
Dokument anzeigen: Antrag Unterst├╝tzung Theater Dateigrösse: 344 KB Antrag Unterst├╝tzung Theater 344 KB
Dokument anzeigen: TOP 29 - ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 45 KB TOP 29 - ausgefertigter Beschluss 45 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
30Beteiligungsbericht 2010 INFO/1/0001 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 182 KB Mitteilungsvorlage 182 KB
Dokument anzeigen: Anlage-Beteiligungsbericht Dateigrösse: 2 MB Anlage-Beteiligungsbericht 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
31Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
32Beschluss ├╝ber den Eintritt des Landkreises in den Entsorgungsvertrag zwischen der Hansestadt Stralsund und der SWS EntsorgungsGmbH   

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