SessionNet | 3. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 09.12.2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 6, Enthaltungen: 3

öff. Niederschrift KT 23.09.2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5, Enthaltungen: 7

Beschlussausfertigung TOP 8.1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussausfertigung TOP 8.2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussausfertigung TOP 8.3

Beschlussvorlage

BV/3/0081

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussausfertigung TOP 9

Beschlussvorlage

BV/3/0065

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 10

Beschlussvorlage

BV/3/0085

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 11

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3. Änderungssatzung

Anlage 2 - Lesefassung

BV/3/0071

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 12

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV-3-0069-1

Anlage 2 zu BV-3-0069-1

BV/3/0069/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 13

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV-3-0028 Bilanz zum 31.12.2018

Anlage 2 zu BV-3-0028 GuV zum 31.12.2018

Anlage 3 zu BV-3-0028 Anhang 2018

Anlage 4 zu BV-3-0028 Entwicklung des Anlagevermögens 2018

Anlage 5 zu BV-3-0028 Lagebericht 2018

Anlage 6 zu BV-3-0028 Bestätigungsvermerk 2018 BRB

BV/3/0028

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung TOP 14

Beschlussvorlage

BV/3/0037

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 15

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV-3-0072

Anlage 2 zu BV-3-0072

Anlage 4 zu BV-3-0072

Anlage 3 zu BV-3-0072

BV/3/0072

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 16

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur BV-3-0049 zweite Änderungssatzung päd. Personal Kita

Anlage 2 zur BV-3-0049 Synopse Satzung päd. Personal Kita ab 1.1.2020

Anlage 3 zur BV-3-0049 Lesefassung Satzung päd. Personal Kita ab 1.1.2020

Beschlussausfertigung

BV/3/0049

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 17

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung

BV/3/0050

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 18

Beschlussvorlage

BV/3/0087

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Mitteilungsvorlage

Anlage zur Infovorlage

I/3/0003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage (alt)

Mitteilungsvorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2020 der BBR mbH

Anlage 2 Wirtschaftsplan 2020 VVR mbH

Anlage 3 Wirtschaftsplan 2020 Ostseeflughafen GmbH

Anlage 4 Wirtschaftsplan 2020 der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH

Anlage 5 Nachtragswirtschaftsplan 2019 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Vorpommern mbH

I/3/0002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussausfertigung TOP 21

Beschlussvorlage

Anlage - Kooperationsvereinbarung

BV/3/0076

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0015

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussausfertigung TOP 22

Beschlussvorlage

BV/3/0052

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 23

Beschlussvorlage

BV/3/0077

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 24

Beschlussvorlage

Lageplan vom 13. September 2018

BV/3/0082

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 25

Beschlussvorlage

Lageplan vom 6. November 2019

BV/3/0083

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 26

Beschlussvorlage

Lageplan 25.10.2019

BV/3/0084

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 27

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 28

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0018

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussausfertigung TOP 29

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0011

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 16, Enthaltungen: 2

Beschlussausfertigung TOP 30

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Anlage 1 - 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Anlage 2 - Lesefassung der Hauptsatzung mit Änderungen

A/3/0012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 6, Enthaltungen: 5

Beschlussausfertigung TOP 31

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Anlage Antrag A 3 0013

A/3/0013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 5, Enthaltungen: 7

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 10, Enthaltungen: 5

Beschlussausfertigung TOP 32

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Anlage Antrag A 3 0014

A/3/0014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 47, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift vom 23. September 2019

Ö 5 Information der Kreistagspräsidentin

Ö 6 Bericht des Landrates

Ö 7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 8 Nach- und Umbesetzungen

Ö 8.1 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Betriebsausschuss Jobcenter Vorpommern-Rügen für Frau Andrea Köster

Ö 8.2 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss zur Vorbereitung zum Verkauf Block V in Prora aufgrund des Ausscheidens von Herrn Michael Philippen durch Herrn Uwe Ahlers

Ö 8.3 VO2 Dok.Nachbesetzung des Seniorenbeirats des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 9 VO2 Dok.Benennung der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Ö 10 VO2 Dok.Änderung der Protokollführung für den Kreistag Vorpommern-Rügen

Ö 11 VO4 Dok.3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 12 VO4 Dok.4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 13 VO8 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2018

Ö 14 VO2 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Haushaltsjahr 2018

Ö 15 VO6 Dok.Systemfestlegung als Grundlage für eine Rahmenvorgabe gegenüber den beteiligten Systemen gemäß § 22 VerpackG

Ö 16 VO6 Dok.2. Änderungssatzung zur Satzung zur Bemessung des pädagogischen Personals in den Kindertageseinrichtungen im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 17 VO3 Dok.Aufhebung der Satzung zur sozialverträglichen Staffelung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 18 VO2 Dok.Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit im Jahr 2020

Ö 19 VO2 Dok.Information des Fachdienstes Rechnungs- und Gemeindeprüfung des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Absatz 1 und 2 des Kommunalprüfungsgesetzes M-V

Ö 20 VO7 Dok.Nachtragswirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Vorpommern mbH für das Jahr 2019 und die Wirtschaftspläne der Beteiligungen des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2020

Ö 21 VO3 Dok.Verstetigung Welcome Center und Fachkräftegewinnung

Ö 21.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FR zur Beschlussvorlage BV/3/0076

Ö 22 VO2 Dok.Verzicht auf Gesamtabschluss gemäß § 61 KV M-V

Ö 23 VO2 Dok.Revisionsantrag der VVR gemäß Anlage 4 Ziffer 3 des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA)

Ö 24 VO3 Dok.Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche für den Ausbau des Hafens Pruchten zum Wasserwanderrastplatz

Ö 25 VO3 Dok.Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche für die Errichtung des Inselhafens (Ersatzhafen für Nothafen Darßer Ort) in der Gemeinde Prerow

Ö 26 VO3 Dok.Anhörung zum Antrag der Gemeinde Altefähr auf Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche für die Errichtung eines barrierefreien Strandes

Ö 27 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: „Forcierung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern zur Wahrnehmung seiner Aufgaben im Dünen- und Küstenschutz“

Ö 27.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FR zum Antrag A/3/0009

Ö 28 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: „Unterstützung für den Aufbau einer S-Bahn-Linie zwischen der Hansestadt Rostock und Ribnitz-Damgarten“

Ö 28.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FR zum Antrag A/3/0010

Ö 29 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler und Kreistagsfraktion Bürger für Stralsund-FDP: „Ablehnung des Vorhabens Windpark Gennaker vor Fischland-Darß-Zingst“

Ö 30 VO4 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, DIE LINKE, SPD, BfS-FDP, Bündnis´90/Die Grünen und BVR/FW: "5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Ö 31 VO3 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Radverkehrsprojekte"

Ö 31.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FR zum Antrag A/3/0013

Ö 32 VO3 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, SPD, BVR/FW: "Richtlinie zur Förderung von Investitionen von eingetragenen Vereinen"

Ö 32.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FR zum Antrag A/3/0014

Ö 33 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 34 Grundstücksangelegenheit

N 35 Mitteilungen

N 36 Vertragsangelegenheiten

N 37 Grundstücksangelegenheit

N 38 Vergabeangelegenheit