SessionNet | 14. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 13.12.2021

Sitzung

VR/KT/3/11/2021

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

13.12.2021

Zeit

17:00-21:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öff. Niederschrift 14. Kreistag V-R

öfftl. Sitzungsunterlagen 14. Kreistag Vorpommern-Rügen am 13. Dezember 2021

Beschluss: abweichender Beschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 08.1 MobiA

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 08.2 stellv. KA

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 08.3 stellv. BA JobC

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 08.4 stellv. SGA

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 08.5 stellv. Sparkassenzweck

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 08.6 MItglied SGA

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 08.7 Nachbestzung VVR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 08.8 Umbesetzung SGA

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 08.9 Umbesetzung Mobi

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 08.10 stellv. mobi

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 09 1. Nachtrags HH-Satzung HH-PLan

Beschlussvorlage

Anlage - 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan des Landkreises LK V-R

BV/3/0296

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 10 Änderung Geschäftsordnung KT

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Geschäftsordnung mit Änderungen

Anlage 2 - Lesefassung neu

BV/3/0293

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Anlage 2- Lesefassung im Änderungsmodus

Anlage 3 - Lesefassung Hauptsatzung

BV/3/0241

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - EGO KVHS Änderungsfassung

Anlage 2 - EGO KVHS Lesefassung

BV/3/0264

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

Beschlussauszug - TOP 13 Feststellung JA 2020

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2020 Masterdokument nach Prüfung RPA

Prüfungsvermerk RPA

Schlussbericht 2020

BV/3/0294

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 14 Entlastung LR 2020

Beschlussvorlage

BV/3/0295

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 15 Entlastung ISVB 2020

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz 2020

Anlage 2 Teilbilanzen

Anlage 3 Lagebericht

Anlage 4 Bestätigungsvermerk 2020

BV/3/0291

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 16 Entlastung EBL ISVB

Beschlussvorlage

BV/3/0292

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 17 JA EB AWI 2020

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz zum 31. Dezember 2020

Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung 2020

Anlage 3 Anhang Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020

Anlage 4 Entwicklung des Anlagevermögens im Wirtschaftsjahr 2020

Anlage 5 Lagebericht zum 31. Dezember 2020

Anlage 6 Bestätigungsvermerk JA 2020

BV/3/0282

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 18 Entlastung EBL AWI

Beschlussvorlage

Anlage - Bestätigungsvermerk

BV/3/0283

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 19 Finanzierung ÖPNV HSTLK

Beschlussvorlage

Anlage - Vereinbarung über die Beteiligung der Hansestadt Stralsund

BV/3/0199

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 20 öff-recht. Vertrag straßenbegl. Radweg

Beschlussvorlage

Anlage - Bauvertrag Amt Bergen auf Rügen, handelnd für Gemeinde Stadt Garz

BV/3/0303

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 21 öff.-rechtl. Vertrag straßenbegl. Radweg

Beschlussvorlage

Anlage - Bauvertrag Amt Altenpleen, handelnd für Gemeinde Klausdorf

BV/3/0304

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0127

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 9

Beschlussauszug - TOP 23 Radwege an Landes und Kreisstraßen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0128

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 24 Divitz

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0129

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 25 Coronalage

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0130

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 26 Müllgebühren

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0135

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 27 BA EB AWI

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0132

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussauszug - TOP 28 Wegebahn

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0134

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 29 Taxiangebot

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0136

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0131

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0131/1

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0133

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0137

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0138

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlussauszug - TOP 34 Gebühr Trichinen

Beschlussvorlage

BV/3/0311

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 35 Dringlichkeit üpl KdU

Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung KdU mit Unterschrift LR

BV/3/0255

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

I/3/0016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussauszug - TOP 37 Weihnachtsmärkte

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0139

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 38 Arbeitsmarktförderung

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0140

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift vom 11. Oktober 2021

Ö 5 Information des Kreistagspräsidenten

Ö 6 Bericht des Landrates

Ö 7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 8 Nach- und Umbesetzungen

Ö 8.1 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Thomas Reichenbach

Ö 8.2 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss für Frau Dr. Carmen Kannengießer aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler

Ö 8.3 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler

Ö 8.4 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler

Ö 8.5 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Sparkassen Zweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Andrea Kähler

Ö 8.6 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Beatrice Rohde

Ö 8.7 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR) aufgrund des Ausscheidens von Herrn Andreas Kuhn

Ö 8.8 1 Dok.Umbesetzung von Frau Heike Lohrmann als Mitglied in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Ö 8.9 1 Dok.Umbesetzung von Herrn Mathias Löttge als Mitglied in den Mobilitätsausschuss

Ö 8.10 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss aufgrund der Umbesetzung von Herrn Mathias Löttge

Ö 9 VO3 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Haushalt 2021

Ö 10 VO4 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 11 VO4 Dok.9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises V-R bezüglich der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte im Brand- und Katastrophenschutz

Ö 12 VO3 Dok.Änderung der Entgeltordnung der Kreisvolkshochschule Vorpommern-Rügen

Ö 13 VO5 Dok.Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 S. 1 KV M-V

Ö 14 VO2 Dok.Beschlussvorlage des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 S. 2 KV M-V

Ö 15 VO6 Dok.Feststellung Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB)

Ö 16 VO2 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2020

Ö 17 VO8 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2020

Ö 18 VO3 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2020

Ö 19 VO3 Dok.Vereinbarung zur Finanzierung des ÖPNV zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 20 VO3 Dok.Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße RÜG 13 von Puddemin bis zur L 30

Ö 21 VO3 Dok.Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße NVP 10 von Klausdorf bis Muuks

Ö 22 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Zum Investitionsvorhaben Lückenschluss Radweg OT Kuhle, Gemeinde Dranske"

Ö 23 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU: "Fahrradwege an allen Landes- und Kreisstraßen"

Ö 24 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU: "Sanierung der Wasserburg Divitz"

Ö 25 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW: "Corona-Lage im Landkreis Vorpommern-Rügen – schneller handeln und Kommunikation verbessern!"

Ö 26 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Steigenden Gebühren bei der Abfallwirtschaft entgegenwirken!"

Ö 27 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Errichtung eines Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft"

Ö 28 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Etablierte touristische Verkehre als erlebnisorientierte Gästebeförderung müssen auch zukünftig Bestand haben! Aufnahme der Wegebahnen in den Nahverkehrsplan"

Ö 29 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Taxiangebot verbessern – alternative Mobilitätsangebote prüfen!"

Ö 30 Nachtrag: 08.12.2021 Anträge zum "Pilotprojekt VVR Wegfall Mindestentfernung in der Schülerbeförderung"

Ö 30.1 Nachtrag: 08.12.2021 VO1 Dok.Antrag der Kreistagfraktionen B90/DIE GRÜNEN/FR, DIE LINKE: "Pilotprojekt VVR Wegfall Mindestentfernung in der Schülerbeförderung"

Ö 30.2 Nachtrag: 08.12.2021 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagfraktionen B90/DIE GRÜNEN/FR und DIE LINKE zum Antrag A/3/0131: "Pilotprojekt VVR Wegfall Mindestentfernung in der Schülerbeförderung"

Ö 31 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Hortverträge bis zum Ende des vierten Grundschuljahres"

Ö 32 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Personalrecruiting-Programm zur Gewinnung von Personal für die VVR"

Ö 33 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIE GRÜNEN/FR: "Machbarkeitsstudie für das Rugianeum"

Ö 34 Nachtrag: 13.12.2021 VO2 Dok.Untersuchungsgebühr der Trichinenuntersuchungen

Ö 35 Nachtrag: 13.12.2021 VO3 Dok.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 6. Dezember 2021 zur Zustimmung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Kosten der Unterkunft und Heizung

Ö 36 Nachtrag: 13.12.2021 VO1 Dok.Eckpunkte zum Doppelhaushalt 2022/2023

Ö 37 Nachtrag: 13.12.2021 VO2 Dok.Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktion Bürger für Stralsund/FDP: „Beauftragung des Landrates zur Erstattung der Standgebühren auf den Weihnachtsmärkten“

Ö 38 Nachtrag: 13.12.2021 VO2 Dok.Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktion CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Keine Mittelkürzungen bei Finanzierung von Instrumenten der Arbeitsmarktförderung!"

Ö 39 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 40 Vertragsangelegenheit

N 41 Vergabeangelegenheit

N 42 Grundstücksangelegenheit

N 43 Vergabeangelegenheiten

N 44 Vergabeangelegenheiten