SessionNet | 18. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 17.10.2022

Niederschrift öffentlich Kreistag (27.06.2022)

TOP 8.1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

TOP 8.2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

TOP 8.3

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 9 - Seniorenbeirat

Beschlussvorlage

BV/3/0412

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 10 - Protokollführung

Beschlussvorlage

BV/3/0372

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 11 - Abbestellung BL EB Jobcenter

BV/3/0381

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 12 - Bestellung BL EB Jobcenter

BV/3/0398

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 13 - Abberufung u. Bestellung stellv. BL EB Abfallwirtschaft

Beschlussvorlage

BV/3/0408

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 14 - Widerruf Rechnungsprüfer

Beschlussvorlage

BV/3/0403

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 15 - Infovorlage Änderung Organisationsstruktur

Mitteilungsvorlage

Organigramm Organisationsstruktur Kernverwaltung

I/3/0019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussausfertigung TOP 16 - Wahl 1. stellv. des LR

Beschlussvorlage

BV/3/0387

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 17 - Wahl 2. stellv. des LR

Beschlussvorlage

BV/3/0389

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 18 - Übertragung Aufgabenbereich 1. stellv. des LR

Beschlussvorlage

BV/3/0388

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 19 - Übertragung Aufgabenbereich 2. stellv. des LR

Beschlussvorlage

BV/3/0390

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 20 - Übertragung Aufgabenbereich Beigeordnete r

Beschlussvorlage

BV/3/0391

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlageöffentliche Stellenausschreibung Beigeordnete

BV/3/0392

Beschluss: vertagt

Beschlussausfertigung TOP 22 - Beteiligungsbereicht 2021

Mitteilungsvorlage

Beteiligungsbericht LK V-R zum 31.12.2021

I/3/0018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussausfertigung TOP 23 - Jahresabschluss EB Jobcenter

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Jahresabschluss inkl. Anlagen

Anlage 2 - Lagebericht

Anlage 3 - Bestätigungsvermerk JA 2021

BV/3/0367/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 24 - Entlastung BL EB Jobcenter

BV/3/0368

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 25 - Jahresabschluss EB Abfallwirtschaft

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz zum 31. Dezember 2021

Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung 2021

Anlage 3 Anhang Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021

Anlage 4 Entwicklung des Anlagevermögens im Wirtschaftsjahr 2021

Anlage 5 Lagebericht zum 31. Dezember 2021

Anlage 6 Bestätigungsvermerk JA 2021

BV/3/0396

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 26 - Entlastung BL EB Abfallwirtschaft

Beschlussvorlage

BV/3/0399

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 27 - 1. Nachtrag Wirtschaftsplan EB ISVB

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vorbericht Wirtschaftsplan 2022-2023 1. Nachtrag

Anlage 2 - Wirtschaftsplan 2022-2023 1. Nachtrag

BV/3/0402

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 28 - Förderung Schulsozialarbeit

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Informationsschreiben SSA an alle Gemeinden - Anlage

Anlage 2 - Schulsozialarbeit-Richtlinie LK-VR

Anlage 2.1 - Schulsozialarbeit-Richtlinie LK V-R - Anlage 1

Anlage 2.2 - Schulsozialarbeit-Richtlinie LK V-R - Anlage 2

BV/3/0400

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 29 - Handlungsvollmacht des LR

Beschlussvorlage

BV/3/0404

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussausfertigung TOP 30 - 5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes

Beschlussvorlage

BV/3/0405

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 37, Enthaltungen: 3

Beschlussausfertigung TOP 31 - Inkommunalisierung Fähranleger Schaprode

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan vom 03.05.2022 zur Antrags Nr. 22LVM0085

Anlage 2 - Lageplan mit Orthofoto vom 03.05.2022 zur Antrags Nr. 22LVM0085

BV/3/0394

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 32 - Inkommunalisierung Hafen Gustower Wiek

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan des Dipl.-Ing. (FH) Arno Mill vom 14.12.2021

BV/3/0393

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/3/0401

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussausfertigung TOP 34 - Wasserburg Divitz

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0157

Beschluss: abweichender Beschluss

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0188

Beschluss: abweichender Beschluss

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0189

Beschluss: abweichender Beschluss

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0160

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0164

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussausfertigung TOP 37 - Einführung Ausbau ÖPNV ländl. Raum + Grimmen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0180

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0190

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 26

Beschlussausfertigung TOP 38 - Sanierung Freilichtbühne Barth

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0181

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 13

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0182

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlussausfertigung TOP 40 - Energiepolitik

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0183

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0184

Beschluss: abweichender Beschluss

Beschlussausfertigung TOP 42 - Nachfolgeprojekt 9€-Ticket

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0185

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 7

Beschlussausfertigung TOP 43 - Dauercamper Prerow

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0191

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift vom 27. Juni 2022

Ö 5 Information des Kreistagspräsidenten

Ö 6 Bericht des Landrates

Ö 7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 8 Nach- und Umbesetzungen

Ö 8.1 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung aufgrund des Ausscheidens von Herrn Philipp Laars durch Herrn Jens Kühnel

Ö 8.2 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss für Herrn Stefan Giese durch Herrn Jens Kühnel

Ö 8.3 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft für Herrn Dr. Frank Ziller durch Frau Brunhild Steinmüller

Ö 9 VO2 Dok.Nachbesetzung des Seniorenbeirats des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 10 VO2 Dok.Änderung der Protokollführung im Kreistag Vorpommmern-Rügen

Ö 11 VO1 Dok.Abbestellung der Betriebsleiterin für den Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 12 VO1 Dok.Bestellung der Betriebsleiterin für den Eigenbetrieb Jobcenter des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 13 VO2 Dok.Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des kommunalen Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen

Ö 14 VO2 Dok.Widerruf der Bestellung eines Rechnungsprüfers für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 15 VO3 Dok.Der Kreistag Vorpommern-Rügen nimmt die Änderung der Organisationsstruktur der Kernverwaltung zum 5. Januar 2023 entsprechend des als Anlage beigefügten Organigramms zur Kenntnis.

Ö 16 VO2 Dok.Wahl des/der Beigeordneten und ersten Stellvertreters/in des Landrates

Ö 17 VO2 Dok.Wahl des/der Beigeordneten und zweiten/e Stellvertreters/in des Landrates

Ö 18 VO2 Dok.Übertragung des Aufgabenbereichs auf den/die neu gewählte Beigeordnete/n und ersten/e Stellvertreter/in des Landrates

Ö 19 VO2 Dok.Übertragung des Aufgabenbereichs auf den/die neu gewählte Beigeordnete/n und zweiten/e Stellvertreters/in des Landrates

Ö 20 VO2 Dok.Übertragung des Aufgabenbereichs auf den/die neu zu wählende/n Beigeordnete/n ohne Stellvertreterfunktion

Ö 21 VO2 Dok.Festsetzung des Wahltermins für die Wahl der/des Beigeordneten ohne Stellvertreterfunktion

Ö 22 VO3 Dok.Beteiligungsbericht 2021

Ö 23 VO5 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2021

Ö 24 VO1 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2021

Ö 25 VO8 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2021

Ö 26 VO2 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2021

Ö 27 VO4 Dok.1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Wirtschaftsjahre 2022/2023

Ö 28 VO6 Dok.Förderung der Schulsozialarbeit im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 29 VO2 Dok.Handlungsvollmacht des Landrates zur Umsetzung des bereits geschlossenen Rahmenvertrages über IT-Serviceleistungen mit dem Zweckverband eGo-MV

Ö 30 VO2 Dok.5. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für die allgemein bildenden Schulen im Planungszeitraum 2015/2016 – 2019/2020, verlängert bis 2021/2022

Ö 31 VO4 Dok.Antrag der Gemeinde Schaprode auf Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche - Fähranleger Schaprode

Ö 32 VO3 Dok.Antrag der Gemeinde Gustow auf Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche - Hafen Gustower Wiek

Ö 33 VO10 Dok.Inkommunalisierung von 4 gemeindefreien Wasserflächen im Bereich des Zingster Hafens und des Hafens Müggenburg

Ö 34 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP und CDU: "Eigentumswechsel der Wasserburg Divitz an das Land Mecklenburg-Vorpommern"

Ö 34.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zum Antrag A/3/0157 : "Eigentumswechsel der Wasserburg Divitz an das Land Mecklenburg-Vorpommern"

Ö 34.2 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW, BfS/FDP zum Antrag A/3/0157: "Eigentumswechsel der Wasserburg Divitz an das Land Mecklenburg-Vorpommern"

Ö 35 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zur Beschlussvorlage BV/3/0322/1 - Nahverkehrsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 36 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Bestellung von hauptamtlich tätigen Integrationsbeauftragten"

Ö 37 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion CDU, BVR/FW: "Einführung/Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im ländlichen Raum und dem Mittelzentrum Stadt Grimmen"

Ö 37.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zum Antrag A/3/0180: "Einführung/Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im ländlichen Raum und dem Mittelzentrum Stadt Grimmen"

Ö 38 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU: "Sanierung der Freilichtbühne Barth und des dazugehörigen Parks"

Ö 39 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Einsatz von mobilen Blitzern ausschließlich an nachgewiesenen Unfallschwerpunkten"

Ö 40 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP und CDU:"existenzgefährdende Energiepolitik der Bundesregierung"

Ö 41 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Überwindung der Energiekrise"

Ö 42 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Nachfolgeprojekt für das 9€-Ticket"

Ö 43 VO2 Dok.Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktionen BfS/FDP, BVR/FW, CDU: "Dauercamper in Prerow müssen weichen"

Ö 44 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 45 Grundstücksangelegenheit

N 46 Vergabeangelegenheit

N 47 Vergabeangelegenheit

N 48 Grundstücksangelegenheiten