SessionNet | 21. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 13.03.2023

Beschluss: abweichender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussauszug - TOP 08 Schöffenwahl

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 09.1 Präsidium

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 09.2 Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussauszug - TOP 09.3 stellv. KA

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussauszug - TOP 09.4 BKSA

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 09.5 SGA

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussauszug - TOP 09.6 stellv. BKSA

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussauszug - TOP 09.7 stellv. Mobi

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 10 Beigeordnete

Beschlussvorlage

BV/3/0461

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 7

Beschlussauszug - TOP 11 GSB

Beschlussvorlage

BV/3/0456

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussauszug - TOP 12 Antrag Kein LNG

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0206

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 13 öff-rechtl. Vertrag Klausdorf Muuks

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Klausdorf Muuks

Anlage 1 - Bauvertrag Altenpleen

BV/3/0442

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 14 öff-rechtl. Vertrag Puddemin

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Puddemin L30

Anlage 1 - Bauvertrag Bergen

BV/3/0443

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 15 Energiemanagement

Beschlussvorlage

BV/3/0452

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1

Beschlussauszug - TOP 16 Gesellschaftsvertrag OVVD

Beschlussvorlage

Anlage - Synopse Gesellschaftervertrag OVVD

BV/3/0444

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

Beschlussauszug - TOP 17 Gesellschaftsvertrag ABG

Beschlussvorlage

Gegenüberstellung Gesellschaftsvertrag AGB alt und neu

BV/3/0446

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 4

Beschlussauszug - TOP 18 JA 2021 EB ISVB

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz ISVB 2021

Anlage 2 Bereichsrechnungen ISVB 2021

Anlage 3 Lagebericht ISVB 2021

Anlage 4 Bestätigungsvermerk ISVB 2021

BV/3/0440

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussauszug - TOP 19 Entlastung ISVB

Beschlussvorlage

BV/3/0445

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussauszug - TOP 20 1. NHH

Beschlussvorlage

Band 01 1.Nachtragshaushaltsplan

Band 02 Stellenplan

Band 03 1. Nachtragswirtschaftsplan Eigenbetrieb ISVB

Band 04 KAbwägung Kreisumlage

BV/3/0439/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

Beschlussauszug - TOP 21 öff-rechtl. Vertrag RPV

Beschlussvorlage

Anlage - öff-rechtl-Vertrag Kassenführung RPV

BV/3/0436

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 22 Auflösung BBR mbh

Beschlussvorlage

BV/3/0437

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 14, Enthaltungen: 1

Beschlussauszug - TOP 23 Telenotarzt

Beschlussvorlage

Anlage - Entwurf öffentlich-rechtliche Vereinbarung

BV/3/0384/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 24 Ergänzung öDa

Beschlussvorlage

Anlage - Ergänzungsvereinbarung zum ÖDA Entwurf 2023

BV/3/0450

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussauszug - TOP 25 Spende Spk WC 2022

Beschlussvorlage

BV/3/0448

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

Beschlussauszug - TOP 26 Spende IHK WC 2022

Beschlussvorlage

BV/3/0449

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

Beschlussauszug - TOP 27 Spende Prävention 2023

Beschlussvorlage

BV/3/0435

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug - TOP 28 JA 2021

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2021 des Landkreises Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2021 in der Fassung vom 14. November 2022

Stellungnahme des LR zum Jahresabschluss 2021 07.02.2023

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Landkreises Vorpommern-Rügen zum 31.12.2021 i.d.F. v. 16.01.2023

Abschließender Prüfungsvermerk des RPA

BV/3/0351

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussauszug - TOP 29 Entlastung LR

Beschlussvorlage

BV/3/0447

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

BV - Anlage SEP

BV/3/0406

Beschluss: von der TO abgesetzt

Beschlussauszug - TOP 31 Inkommunaliesierung

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan vom 7.3.2022 22LVM0042

Anlage 2 - Lageplan vom 7.3.2022 mit Orthofoto 22LVM0042

BV/3/0434

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussauszug - TOP 32 Photovoltaik Anlagen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0193

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussauszug TOP 33 - Ladesäulen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0194

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0205

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0207

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0208

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlussauszug TOP 37 - Jahresabschlüsse

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0209

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift vom 12. Dezember 2022

Ö 5 Information des Kreistagspräsidenten

Ö 6 Bericht des Landrates

Ö 7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 8 1 Dok.Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen des Amtsgerichtes Stralsund

Ö 9 Nach- und Umbesetzungen

Ö 9.1 1 Dok.Wahl eines Mitgliedes in das Präsidium

Ö 9.2 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Kreisausschuss aufgrund des Ausscheidens von Frau Kasten durch Frau Ute Bartel

Ö 9.3 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss für Frau Ute Bartel durch Frau Susann Wippermann aufgrund des Ausscheidens von Frau Sylvia Schiefler

Ö 9.4 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Mathias Löttge durch Frau Brunhild Steinmüller

Ö 9.5 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit durch Frau Simone Wagner aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Petra Voß

Ö 9.6 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Frau Silvia Palmstedt durch Herrn Richard Kinder

Ö 9.7 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss für Herrn Matthias Löttge durch Herrn Paul Peters

Ö 10 VO2 Dok.Wahl des/der Beigeordneten ohne Stellvertreterfunktion

Ö 11 VO2 Dok.Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 12 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP, CDU und WG Adomeit: "Kein LNG-Terminal vor der Insel Rügen"

Ö 13 VO4 Dok.Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines Straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße NVP 10 von Klausdorf bis Muuks

Ö 14 VO4 Dok.Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der Kreisstraße RÜG 13 von Puddemin bis zur L 30

Ö 15 VO2 Dok.Aufbau eines kontinuierlichen Energiemanagements im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 16 VO3 Dok.Änderung Gesellschaftervertrag OVVD

Ö 17 VO3 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ostmecklenburgisch Vorpommerschen Abfallbehandlungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH (ABG)

Ö 18 VO6 Dok.Feststellung Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB)

Ö 19 VO2 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2021

Ö 20 VO6 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2022/2023 für das Haushaltsjahr 2023

Ö 21 VO3 Dok.Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Erledigung der Aufgaben des Kassen- und Haushaltswesens des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern (RPV) durch den Landkreis V-R

Ö 22 VO2 Dok.Auflösung und Liquidation der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen mbH (BBR mbH)

Ö 23 VO3 Dok.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in einem einheitlichen Telenotarzt-System

Ö 24 VO3 Dok.Ergänzungsvereinbarung zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag zwischen der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH und dem Landkreis Vorpommern-Rügen zur Liquiditätssicherung

Ö 25 VO2 Dok.Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2022

Ö 26 VO2 Dok.Annahme einer Spende der IHK zu Rostock für das Welcome Center Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2022

Ö 27 VO2 Dok.Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit im Jahr 2023

Ö 28 VO6 Dok.Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Ö 29 VO2 Dok.Beschlussvorlage des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach §§ 120 Abs. 1 i.V.m. 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Ö 30 VO2 Dok.Schulentwicklungsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für die allgemeinbildenden Schulen im Planungszeitraum 2022/2023 – 2026/2027

Ö 31 VO4 Dok.Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche in Lietzow im Bereich der Steganlage im Großen Jasmunder Bodden

Ö 32 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf kreiseigenen Gebäuden"

Ö 33 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Errichtung von öffentlichen Ladesäulen"

Ö 34 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIEGRÜNEN/FR: "Übergangslösung zur Durchführung hybrider Tagungsformate in Kommunalparlamenten und deren Ausschüssen einfordern"

Ö 35 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP: "Unterstützung zur Errichtung der Tourismusakademie im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Ö 36 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Erhalt des Regionalen Beruflichen Bildungszentrum in Velgast"

Ö 37 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Entlastung der Kommunen bei der Feststellung der Jahresabschlüsse –keine negativen Entscheidungen für die Haushalte der Kommunen ab 2023"

Ö 38 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 39 Vergabeangelegenheiten