SessionNet | 6. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 21.07.2025

Sitzung

VR/KT/4/06/2025

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

21.07.2025

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Niederschrift öffentlich Kreistag (19.05.2025)

Beschlussausfertigung TOP 8 - Verschiebung Wahl 4. Beigeordneter

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung - Wahltermin Beigeordneter

Beschlussausfertigung TOP 8 - Verschiebung Wahl 4. Beigeordneter

BV/4/0123

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 9 - stellv. Kreiswehrführer

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 9 - stellv. Kreiswehrführer

BV/4/0105

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 10 - Abberufung und Bestellung stellv. BL EB Abfallwirtschaft

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 10 - Abberufung und Bestellung stellv. BL EB Abfallwirtschaft

BV/4/0117

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 11 - Jahresabschluss 2022 ISVB

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz 2022

Anlage 2 Bereichsrechnungen

Anlage 3 Lagebericht 2022

Anlage 4 Bestätigungsvermerk

Beschlussausfertigung TOP 11 - Jahresabschluss 2022 ISVB

BV/4/0110

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 12 - Entlastung BL 2022 ISVB

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 12 - Entlastung BL 2022 ISVB

BV/4/0111

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 13 - Jahresabschluss 2023 ISVB

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz 2023

Anlage 2 Bereichsrechnungen 2023

Anlage 3 Lagebericht 2023

Anlage 4 Bestätigungsvermerk 2023

Beschlussausfertigung TOP 13 - Jahresabschluss 2023 ISVB

BV/4/0112

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 14 - Entlastung BL 2023 ISVB

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 14 - Entlastung BL 2023 ISVB

BV/4/0113

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung TOP 15 - Erlass haushaltswirtschaftliche Sperre gem. §51 Abs.4 KV M-V

Beschlussvorlage

Sperrverfügung nach § 120 Abs. 1 i. V. m. 51 Abs. 4 KV M-V

Beschlussausfertigung BV 4 0121 - Erlass haushaltswirtschaftliche Sperre gem. §51 Abs.4 KV M-V

BV/4/0121

Beschluss: abweichender Beschluss

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0075

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0067

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0069

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0068

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussausfertigung A 4 0074 - Prüfauftrag zur Rückführung der Aufgaben des kommunalen Jobcenters an die BA

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0074

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0078

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0070

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0080

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0071

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlussausfertigung A 4 0072 - Aufstellen von Wasserspendern in den Schulen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0072

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0079

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussausfertigung A 4 0073 - Ablehnung des aktuellen Entwurfs des Tourismusgesetzes

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0073

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0076

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/4/0077

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 19. Mai 2025

Ö 5 Information des Kreistagspräsidenten

Ö 6 Bericht des Landrates

Ö 7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 8 VO4 Dok.Verschiebung der Wahl des/der 4. Beigeordneten

Ö 9 VO3 Dok.Ernennung des stellvertretenden Kreiswehrführers des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 10 VO3 Dok.Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen

Ö 11 VO7 Dok.Feststellung des Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB)

Ö 12 VO3 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2022

Ö 13 VO7 Dok.Feststellung des Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB)

Ö 14 VO3 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2023

Ö 15 VO4 Dok.Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 51 Abs. 4 KV M-V

Ö 15.1 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion CDU+: „Beauftragung des Landrates zur Erarbeitung konkreter Einsparvorschläge und Aufnahme von Verhandlungen mit dem Innenministerium"

Ö 16 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP/VR+: "Differenzierte Analyse der Ausgaben im Jugend- und Sozialbereich"

Ö 17 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BfS/FDP/VR+, CDU+: "Prüfung der internen Verwaltungsstrukturen"

Ö 18 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen BfS/FDP/VR+, CDU+: "Finanzielle Entlastung des Landkreises – Verantwortung von Bund und Land einfordern"

Ö 19 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU+, Fraktion BfS/FDP/VR+: "Prüfauftrag zur Rückführung der Aufgaben des kommunalen Jobcenters an die Bundesagentur für Arbeit (Beendigung des Status als Optionskommune)"

Ö 19.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zum Antrag der Kreistagsfraktionen CDU+, BfS/FDP/VR+: "Prüfauftrag zur Rückführung der Aufgaben des kommunalen Jobcenters an die Bundesagentur für Arbeit (Beendigung des Status als Optionskommune)"

Ö 20 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, B`90/DieGrünen + Die PARTEI: "Einführung eines Wahlpflichtfaches -Feuerwehr-"

Ö 20.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zum Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, B90/DieGrünen + Die PARTEI: "Einführung eines Wahlpflichtfaches -Feuerwehr-"

Ö 21 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, B`90/DieGrünen + Die PARTEI: "Prüfung des Straßennetzes auf Gefahrenstellen für Radfahrer/innen"

Ö 22 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, SPD: "Aufstellen von Wasserspendern in den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Ö 22.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU+ zum Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, SPD: "Aufstellen von Wasserspendern in den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Ö 23 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU+, BfS/FDP/VR+: "Ablehnung des aktuellen Entwurfs des Tourismusgesetzes"

Ö 24 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen B`90/DieGrünen + Die PARTEI, SPD, DIE LINKE: " Einführung einer digitalen Zeitanzeige zur transparenten Darstellung der Redezeiten im Kreistag"

Ö 25 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B`90/DieGrünen + Die PARTEI: "Bevölkerung schützen - Bedarf an Hitzeschutzräumen ermitteln"

Ö 26 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 27 Errichtung und Sicherung schutzwürdiger Teile von Natur und Landschaft mit gesamtstaatlich repräsentativer Bedeutung - "Nordvorpommersche Waldlandschaft"