Sitzung
VR/KT/2/10/2016
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
02.05.2016
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages vom 29. Februar 2016 | ||
Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 7 | Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen | ||
Ö 7.1 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschusses aufgrund des Verzichtes auf den Sitz durch Herrn Dr. Manfred Möller
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.2 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschusses aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Christian Ehlers
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.3 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft für Herrn Dr. Manfred Möller
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.4 | Nachbesetzung eines Mitgliedes in der Ehrenkommission aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Christian Ehlers
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.5 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Christian Ehlers
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.6 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschuss für Herrn Dr. Thomas Hausmann
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 7.7 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Jochen Kwast im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Patrick-Tobias Kröpelin
Beschluss: vertagt | ||
Ö 7.8 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Wilfried Fischer
Beschluss: vertagt | ||
Ö 8 | Grundsatzentscheidung zum Block V in Prora
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 19, Enthaltungen: 1 | BV/2/0224/1 | |
Ö 9 | 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0214 | |
Ö 10 | Stellungnahme zum Integrierten Landesverkehrsplan Mecklenburg-Vorpommern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I/2/0013 | |
Ö 11 | Beendigung der Übernahme von Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung für die Gemeinden des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0225 | |
Ö 12 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bereitstellung einer zentralen eID-Infrastruktur
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0228 | |
Ö 13 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Einrichtung einer Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0227 | |
Ö 14 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: "Finanzierung der Koordinierungsstellen für 2016 sicherstellen"
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | A/2/0056 | |
Ö 15 | Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktion: "Archäologisches Landesmuseum im Landkreis Vorpommern-Rügen"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/2/0057 | |
Ö 16 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Konzept zur Optimierung des Ausgleichsmanagements mit Wirkungskontrolle"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0058 | |
Ö 17 | Antrag der Kreistagsmitglieder Dirk Arendt und Andreas Teller: "Endlich kostenlose Kita-, Krippen-und Hortbetreuung schaffen!"
Beschluss: von der TO abgesetzt | A/2/0059 | |
Ö 18 | Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für die Investitionsmaßnahme „Ergänzungsbau zur Schaffung von Klassenräumen und Räumen zur Essensversorgung am Ernst-Moritz-Arndt Gymnasium in Bergen auf Rügen“
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0235 | |
Ö 19 | Mitteilungen |