Sitzung
VR/KT/2/16/2017
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"
Datum
08.05.2017
Zeit
17:00-20:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Übergabe von Briefen und Unterschriften durch die AG Schulsozialarbeit HST zur Thematik der Fortführung der Finanzierung der Schulsozialarbeit im Landkreis Vorpommern-Rügen | ||
Ö 5 | Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Finanzierung der bis 09/2017 über BuT finanzierten Schulsozialarbeiterstellen"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | A/2/0084 | |
Ö 6 | Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Kreistages vom 13. März 2017 | ||
Ö 7 | Bericht des Landrates | ||
Ö 8 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 9 | Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen | ||
Ö 9.1 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dominic Dieth
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 10 | Änderung des Geschäftsbereiches des Beigeordneten und 2. Stellvertreters des Landrates ab dem 1. Juni 2017
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0337 | |
Ö 11 | Abbestellung des Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0339 | |
Ö 12 | Bestellung des Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0340 | |
Ö 13 | Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des kommunalen Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0346 | |
Ö 14 | Abbestellung und Entsendung eines Mitgliedes in die Aufsichtsräte der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Abfallbehandlungs- und Entsorgungs GmbH (ABG) und der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH (OVVD GmbH)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0347 | |
Ö 15 | Abberufung und Neuwahl eines Vertreters des Landkreises Vorpommern-Rügen aus und in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunales Studieninstitut M-V
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0343 | |
Ö 16 | Herstellung des Einvernehmens des Schulträgers zur Umwandlung des Förderzentrums Grimmen in eine gebundene Ganztagsschule
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0330 | |
Ö 17 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2014
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0328 | |
Ö 18 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2015
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0329 | |
Ö 19 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Antrag zur Schülerbeförderung"
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | A/2/0085 | |
Ö 20 | Antrag der Kreistagsmitglieder Ralf Borschke, Rüdiger Preß und Peter Knorr: "Rechtskonforme Anwendung des Landesschulgesetzes"
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | A/2/0079 | |
Ö 21 | Antrag der Kreistagsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE: "Änderung der Schülerbeförderungssatzung"
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | A/2/0083 | |
Ö 22 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, DIE LINKE, SPD, FDP-BfS und Bündnis 90/Die Grünen: "Keine Bahn ist keine Lösung"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/2/0081 | |
Ö 23 | Antrag der Kreistagsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen: "Förderung der Elektromobilität am Flughafen Barth"
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | A/2/0082 | |
Ö 24 | Antrag des Kreistagsmitgliedes Ralf Borschke: "Zweite Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0087 | |
Ö 25 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis Vorpommern-Rügen: "Alternative Kompensationsmaßnahmen für den Bau der Erdgaspipeline Nord Stream 2 durchsetzen"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/2/0086 | |
Ö 26 | Mitteilungen |