SessionNet | 17. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 27.06.2022

Sitzung

VR/KT/3/17/2022

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

27.06.2022

Zeit

17:00-20:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

öffentliche Sitzungsunterlagen 17. Kreistag 27. Juni 2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 25. April 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 5	Information des Kreistagspräsidenten
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Nach- und Umbesetzungen
Ö 8.1	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Mario Galepp durch Herrn Mathias Löttge Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 8.2	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Herrn Mathias Löttge durch Frau Monika Wenzel Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 9	Abbestellung der Gleichstellungsbeauftragten zum nächstmöglichen Zeitpunkt Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	BV/3/0364	Beschlussausfertigung - TOP 9 Abestellung GSB Beschlussvorlage
Ö 10	Gültigkeit des 9€-Tickets im Fährverkehr für Einwohnerinnen und Einwohner der Insel Hiddensee Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/3/0363/2	Beschlussvorlage
Ö 11	Ergänzungsvereinbarung zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA) zwischen der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH und dem Landkreis Vorpommern-Rügen zur Liquiditätssicherung Beschluss: abweichender Beschluss	BV/3/0358	Beschlussauszug - TOP 11 Ergänzung öDA Beschlussvorlage Anlage 1 - Ergänzungsvereinbarung zum öDA Anlage 2 - Rechtliche Prüfung Vermerk BBG Anlage 3 - Vermerk VVR
Ö 11.1	Nachtrag: 27.06.2022 Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW, BfS/FDP zur BV/3/0358 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 5	A/3/0174	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 12	Verbesserung der Schülermobilität im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: abweichender Beschluss	BV/3/0359/1	Beschlussauszug - TOP 12 Verbesserung Schülermobilität Beschlussvorlage Anlage 1 - 5.Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erstattung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg vom 11. Juni 2012 Anlage 2 - Lesefassung - 5.Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erstattung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg vom 11. Juni 2012
Ö 12.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Beschlussvorlage BV/3/0359/1 Beschluss: abweichender Beschluss	A/3/0165	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 12.2	Nachtrag: 23.06.2022 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zur BV/3/0359/1: Verbesserung der Schülerinnenmobilität im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss:* mehrheitlich abgelehnt	A/3/0171	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 12.3	Nachtrag: 27.06.2022 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD zum Änderungsantrag der Kreistagsfraktion die Linke zur BV/3/0359/1 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4	A/3/0173	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 12.4	Nachtrag: 27.06.2022 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur BV/3/0359/1 Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0172	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 13	Inkommunalisierung einer gemeindefreien Land- und Wasserfläche hier: Wasserwanderrastplatz Wieck a. Darß Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0352	Beschlussauszug - TOP 13 Inkomm. Wieck Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan 21LVM0112 vom 23.09.2021 Anlage 2 Lageplan 21LVM0112 vom 23.09.2021 mit Orthofoto
Ö 14	Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche - Erweiterung Seebrücke Dranske Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0353	Beschlussauszug - TOP 14 Inkomm. Dranske Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan 18LVM0074 vom 09.11.2021 Anlage 2: Lageplan 18LVM0074 vom 09.11.2021 mit Orthofoto
Ö 15	Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasser- und Landfläche der Gemeinde Sundhagen - Fähranleger Stahlbrode Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0361	Beschlussauszug - TOP 15 Inkomm. Sundhagen Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan 28.04.2022 Antrags Nr. 22LVM0067 Anlage 2 - Lageplan 28.04.2022 als Orthofoto Antrags Nr. 22LVM0067
Ö 16	Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche der Gemeinde Born a. Darß - Badestelle/Steg im Koppelstrom Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0362	Beschlussauszug - TOP 16 Inkomm. Born Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan 21.02.2022 Antrags Nr. 22LVM0016 Anlage 2 - Lageplan 21.02.2022 mit Orthofoto Antrags Nr. 22LVM0016
Ö 17	Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, CDU, BfS/FDP: "Entwicklung des ÖPNV im ländlichen Raum" Beschluss: abweichender Beschluss	A/3/0163	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 17.1	Nachtrag: 27.06.2022 Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW, BfS/FDP zum Antrag A/3/0163 "Entwicklung des ÖPNV im ländlichen Raum" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0175	Beschlussauszug - TOP 17 Entwicklung ÖPNV Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 18	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Bestellung von hauptamtlich tätigen Integrationsbeauftragten" Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 6	A/3/0164	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 19	Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR:"Generalplan Küsten- und Hochwasserschutz MV überarbeiten" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3	A/3/0166	Beschlussauszug - TOP 19 Generalplan Küsten und Hochwasserschutz Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 20	Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Unterstützung für die Tafeln im Landkreis Vorpommern-Rügen verstetigen und Fördertopf einrichten" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0167	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 21	Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Mitgliedschaft im Verein AGFK – Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V. des Landkreises Vorpommern-Rügen" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/3/0168	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktionen BfS/FDP, BVR/FW: "Wohnungsbau zur Abwendung einer akuten Wohnungsnot" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 10	A/3/0169	Beschlussauszug - TOP 22 Wohnungsbau Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 23	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Konzepterstellung zur Finanzierung und mittelfristigen Erhalt der bestehenden Trägerstrukturen für AGH-Maßnahmen im Landkreis Vorpommern-Rügen!" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0170	Beschlussauszug - TOP 23 Erhalt Trägerstruktur AGH Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 24	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Vergabeangelegenheiten
N 26	Grundstücksangelegenheiten
N 27	Vergabeangelegenheiten
N 28	Vergabeangelegenheiten
N 29	Vergabeangelegenheit

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: