Sitzung
VR/KT/3/27/2024
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"
Datum
27.05.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 11. März 2024
 
Ö 5
Information des Kreistagspräsidenten
 
Ö 6
Bericht des Landrates
 
Ö 7
Anfragen der Kreistagsmitglieder
 
Ö 8
Erneuerung der Bestellung des Leiters des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb" des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 BV/3/0583
Ö 9
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 8

 BV/3/0590
Ö 10
Bestellung einer Rechnungsprüferin für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 BV/3/0588
Ö 11
Nachbesetzung des Seniorenbeirat des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 2

 BV/3/0585
Ö 12
Gemeinsamer Informationsbericht des Rechnungsprüfungsamtes und Rechnungsprüfungsausschusses zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Abs. 1 und 2 KPG M-V für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I/3/0029
Ö 13
Gemeinsamer Informationsbericht des Rechnungsprüfungsamtes und Rechnungsprüfungsausschusses zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Abs. 1 und 2 KPG M-V für das Jahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 I/3/0030
Ö 14
Richtlinie über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen im Brand- und Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0571
Ö 15
12. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltung: 1

 BV/3/0589
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0578
Ö 17
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 BV/3/0579
Ö 18
Landesrahmenvertrag für die Einrichtungen der Kindertagesförderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 2

 BV/3/0582
Ö 19
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit den Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH (Bodden-Kliniken)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 2

 BV/3/0587/1
Ö 20
Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE: „Verbesserung der Nahverkehrs-Mobilität von und zum Wohnheim für geflüchtete Menschen in Neu Lüdershagen"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

 A/3/0252
Ö 21
Schulentwicklungsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für die allgemein bildenden Schulen im Planungszeitraum 2022/2023 – 2026/2027

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 11

 BV/3/0406
Ö 22
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW: "Arbeitspflicht für Asylbewerber im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 A/3/0253
Ö 23
Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW, BfS/FDP, CDU: "Investitions- und Ausbildungskosten nicht vom Pflegegeld für Pflegebedürftige abziehen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltung: 1

 A/3/0254
Ö 24
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW, BfS/FDP, SPD, DIE LINKE, B90/GRÜNE: "Appell an politische Entscheidungsträger ihre Versprechen zur schnelleren Bahnanbindung Berlin zu halten"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 4

 A/3/0255
Ö 25
Antrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE, BVR/FW, CDU: "Aufbau eines Energiemanagements für die Liegenschaften des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 5

 A/3/0256
Ö 26
Antrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE, BVR/FW, CDU: "Finanzierung der Frauenschutzhäuser"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 A/3/0257
Ö 27
Antrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE, BVR/FW: "Mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 A/3/0258
Ö 28
Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE: "Schul- und Kitaverpflegung günstig, gesund und regional gestalten"

Beschluss: abgelehnt

 A/3/0259
Ö 29
Mitteilungen