SessionNet | 10. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 18.05.2026

Sitzung

VR/KT/4/10/2026

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

18.05.2026

Zeit

17:00-20:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Kreistag V-R vom 18. Mai 2026

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Kenntnisnahme der Niederschrift vom 23. März 2026
Ö 5	Information des Kreistagspräsidenten
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Ernennung des Kreiswehrführers zum Ehrenbeamten des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0188	BA - Ernennung des Kreiswehrführers zum Ehrenbeamten des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschlussvorlage Beschlussausfertigung - Ernennung des Kreiswehrführers zum Ehrenbeamten des Landkreises Vorpommern-Rügen
Ö 9	Beschluss zur Förderung des Brandschutzwesens im Landkreis Vorpommern-Rügen (Brandschutz-Förderrichtlinie - BrSchFöRL V-R) Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0151	BA - Beschluss zur Förderung des Brandschutzwesens im Landkreis Vorpommern-Rügen (Brandschutz-Förderrichtlinie) Beschlussvorlage Entwurf Richtlinie zur Förderung des Brandschutzwesens im Landkreis Vorpommern-Rügen (Brandschutz-Förderrichtlinie – BrSchFöRL V-R) Anlage 1 - Förderhöchstsätze BrSchFöRL V-R Anlage 2 - Antrag auf Zuwendung nach BrSchFöRL V-R Anlage 3 - Verwendungsnachweis nach BrSchFöRL V-R Anlage 4 - Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (Anlage 3a zu VV zu § 44 – VV-K Nr. 5.1 – ANBest-K) Musterzuwendungsbescheid BrSchFöRL V-R Beschlussausfertigung - Beschluss zur Förderung des Brandschutzwesens im Landkreis Vorpommern-Rügen (Brandschutz-Förderrichtlinie) Richtlinie zur Förderung des Brandschutzwesens im Landkreis Vorpommern-Rügen (Brandschutz-Förderrichtlinie – BrSchFöRL V-R)
Ö 10	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU+, BfS/FDP/VR+: „Sicherstellung der Handlungsfähigkeit bei akuten Konflikten mit Bibern“ Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/4/0137	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 10.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/DIEGRÜNEN + DIE PARTEI zum Antrag der Kreistagsfraktion CDU+ (A/4/0137): „Sicherstellung der Handlungsfähigkeit bei akuten Konflikten mit Bibern" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/4/0147	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 11	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: „Abgleich des Wählerverzeichnisses zur Landtagswahl 2026 mit den Zensuszahlen im Landkreis Vorpommern-Rügen“ Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/4/0138	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 12	Antrag der Kreistagsfraktion B90/DIEGRÜNEN + Die PARTEI: „Stopp der geplanten Kürzungen der Bundesmittel für die „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) und Sicherstellung einer verlässlichen Finanzierung der ländlichen Räume“ Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/4/0139	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 13	Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN + Die PARTEI: „Nachhaltige Strukturen zur dauerhaften Unterstützung des Kreisschülerrates im Landkreis Vorpommern-Rügen“ Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/4/0140	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 14	Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, B90/DIEGRÜNEN + DIE PARTEI: „Transparente Finanzierung der Pflichtaufgaben des Landkreises - jährlicher Konnexitätsbericht“ Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/4/0142	BA - Transparente Finanzierung der Pflichtaufgaben des Landkreises - jährlicher Konnexitätsbericht Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung -Transparente Finanzierung der Pflichtaufgaben des Landkreises - jährlicher Konnexitätsbericht
Ö 15	Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Förderung des Naturschutzes im Landkreis Vorpommern-Rügen (FöRL-Natur LK-VR) Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0192	BA - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Förderung des Naturschutzes LK V-R Beschlussvorlage Entwurf Förderrichtlinie UNB für Zuwendungen - Baumersatzgeld Endfassung 27.03.2026 Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung nach FöRL-Natur LK-VR Mittelabruf Zuwendung nach FöRL-Natur LK-VR Verwendungsnachweis Beschlussausfertigung - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Förderung des Naturschutzes LK V-R Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Förderung des Naturschutzes LK V-R
Ö 16	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben „Erteilung und Entziehung der Fahrerkarte“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0179	BA - Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben -Erteilung und Entziehung der Fahrerkarte Beschlussvorlage Vertragsentwurf - öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Hansestadt Stralsund Beschlussausfertigung - Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben -Erteilung und Entziehung der Fahrerkarte
Ö 17	Anwendung der Regelungen der Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Umsetzung des §10 a FAG M-V im Landkreis Vorpommern-Rügen bei der Umsetzung des öffentlichen Schulbauprogramms gemäß §10 b FAG M-V (Umsetzung Infrastrukturfinanzierungsgesetz) Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0195	BA - Umsetzung des öffentlichen Schulbauprogramms gemäß §10 b FAG M-V (Umsetzung Infrastrukturfinanzierungsgesetz) Beschlussvorlage Beschlussausfertigung - Umsetzung des öffentlichen Schulbauprogramms gemäß §10 b FAG M-V (Umsetzung Infrastrukturfinanzierungsgesetz)
Ö 18	Entscheidung über die Einleitung eines EU-weiten Vergabeverfahrens zur Beauftragung von Beförderungsleistungen in der Sonderbeförderung für die Schuljahre 2026/2027 bis 2029/2030 im Bediengebiet Rügen und Stralsund Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0189	BA - Einleitung eines EU-weiten Vergabeverfahrens zur Beauftragung von Beförderungsleistung Sonderbeförderung Schuljahre 2026/2027 - 2029/2030 Beschlussvorlage Anlage - Kostenschätzung Beauftragung von Beförderungsleistungen in der Sonderbeförderung für die Schuljahre 2026/2027 bis 2029/2030 im Bediengebiet Rügen und Stralsund Beschlussausfertigung - Einleitung eines EU-weiten Vergabeverfahrens zur Beauftragung von Beförderungsleistung Sonderbeförderung Schuljahre 2026/2027 - 2029/2030
Ö 19	Rückforderung von Fraktionszuwendungen aus der III. Wahlperiode (2019 - 2024) des Kreistages Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0193	BA - Rückforderung Fraktionszuwendungen AfD III. WP Beschlussvorlage Beschlussausfertigung - Rückforderung Fraktionszuwendungen AfD III. WP
Ö 20	Anlagerichtlinie für Geldanlagen des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/4/0190	BA - Anlagerichtlinie für Geldanlagen LK V-R Beschlussvorlage Anlagerichtlinie zur Regelung von Geldanlagen des Landkreises Vorpommern-Rügen Beschlussausfertigung - Anlagerichtlinie für Geldanlagen LK V-R
Ö 21	Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2026 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	BV/4/0191/2	BA - Ergänzungsbeschluss Haushaltssatzung 2026 - EB ISVB Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung mit den Änderungen Anlage 2 - Ergebnis- und Finanzhaushalt mit den Änderungen Anlage 3 - Wirtschaftsplan ISVB Zusammenstellung Beschlussausfertigung - Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2026 - EB ISVB
Ö 21.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, SPD zum Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2026: „Erhöhung der Förderungen im Bereich Sport, Kultur, Tierschutz sowie für Verbände, Vereine und Selbsthilfegruppen mit sozialer Aufgabenstellung“ Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/4/0143	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 21.2	Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU+, DIE LINKE, SPD zum Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIELINKE (A/4/0143): „Erhöhung der Förderungen im Bereich Sport, Kultur, Tierschutz sowie für Verbände, Vereine und Selbsthilfegruppen" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/4/0144	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22	Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2026 Beschluss: einstimmig abgelehnt	BV/4/0191/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Haushaltssatzung mit den Änderungen Anlage 2 - Ergebnis- und Finanzhaushalt mit den Änderungen Anlage 3 - Band 4 Neue Abwägung der Kreisumlage
Ö 22.1	Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU+ zum Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2026 (BV/4/0191/1): „Anhebung des Kreisumlagesatzes" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/4/0146	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 23	Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktion AfD: „Erhalt strategischer Energieinfrastruktur - Prüfung einer Nachnutzung der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage aus Lubmin am Standort Mukran“ Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0	A/4/0145	BA - Prüfung einer Nachnutzung der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage aus Lubmin am Standort Mukran Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Beschlussausfertigung - Prüfung einer Nachnutzung der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage Lubmin nach Mukran
Ö 24	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: