Sitzung
VR/KT/1/05/2012
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
26.03.2012
Zeit
17:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Kreistages vom 27. Februar 2012 | ||
Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 7 | Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen | ||
Ö 7.1 | Wahl eines Mitgliedes im Kreisausschuss - Widerspruch des Landrates zum Beschluss KT 075-04/2012
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 7.2 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 8 | Entscheidung zur Annahme eines Wappens und einer Flagge für den Landkreis Vorpommern-Rügen | ||
Ö 8.1 | Änderungsantrag der CDU-Kreistagsfraktion "Ganze Herholdsfiguren"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 8.2 | Beschluss zur Annahme eines Wappens und einer Flagge für den Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | BV/1/0075 | |
Ö 9 | Abbestellung einer Rechnungsprüferin
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0084 | |
Ö 10 | Erste Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2012
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | BV/1/0085 | |
Ö 11 | Satzung des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0072 | |
Ö 12 | Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0071 | |
Ö 13 | Entscheidung über den Antrag auf Rückübertragung des Rettungsdienstes und der Leitstelle an die Hansestadt Stralsund
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | BV/1/0079 | |
Ö 14 | Beschluss über den Jahresabschluss des Eigenbetriebes AfR-Abfallwirtschaft für Rügen zum 31. Dezember 2010
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0067 | |
Ö 15 | Richtlinie des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Gewährung von Zuwendungen für gemeinnützige Tierschutzarbeit von Vereinen (Tierschutzförderrichtlinie)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0069 | |
Ö 16 | Richtlinie des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Vergabe von Zuschüssen zur Förderung von Verbänden, Vereinen und Selbsthilfegruppen mit sozialer Aufgabenstellung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0070 | |
Ö 17 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Bildung eines Verkehrsverbundes
Beschluss: abweichender Beschluss | A/1/0021 | |
Ö 18 | Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Prekäre Löhne verhindern"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | A/1/0022 | |
Ö 19 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in öffentlichen Schulgebäuden -50/50"
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | A/1/0023 | |
Ö 20 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Maßnahmenkatalog zur konkreten Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis Vorpommern-Rügen"
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | A/1/0024 | |
Ö 21 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Zur Erhöhung der Biodiversität auf öffentlichen Flächen"
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | A/1/0025 | |
Ö 22 | Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung Hier: Zuwendungen an Kreistagsfraktionen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/1/0026 | |
Ö 23 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis´90/Die Grünen: "Zur Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen"
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | A/1/0027 | |
Ö 24 | Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Überprüfung auf Tätigkeit oder Weisungsbefugnis beim MfS und AfNS"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | A/1/0028 | |
Ö 25 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 26 | Vertragsangelegenheiten |