Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages vom 6. Juli 2015 | ||
Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 7 | Vorstellung des Weissen Ring e.V. Gäste: Herr Kühn und Herr Kuessner | ||
Ö 8 | Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen | ||
Ö 8.1 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Heiner Staudemeyer
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.2 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Henrike Janke
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.3 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Udo Hinze
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.4 | Nachbesetzung eines Stellvertreters im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Heiner Staudemeyer
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.5 | Nachbesetzung eines Stellvertreters im Ausschuss für Kultur für Herrn Dr. Gerd Albrecht
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.6 | Nachbesetzung eines Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Heiner Staudemeyer
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.7 | Nachbesetzung eines Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern für Herrn Burkhard Lenz
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 9 | 1. Lesung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0168 | |
Ö 10 | Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Land zur Finanzierung der Theater Vorpommern GmbH für 2016 und 2017
Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23, Enthaltungen: 4 | BV/2/0173 | |
Ö 11 | Stellungnahme zur Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogrammes (LEP) Mecklenburg-Vorpommern in der zweiten Stufe des Beteiligungsverfahren zum Entwurf des LEP und des Umweltberichtes
Beschluss: abweichender Beschluss | BV/2/0159/1 | |
Ö 12 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2012
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0150 | |
Ö 13 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2013
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0151 | |
Ö 14 | Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit der unteren Vermessungs- und Geoinformationsbehörden im Land Mecklenburg-Vorpommern zum Betrieb und zur Weiterentwicklung von regionalen und landesweiten Geodateninfrastrukturen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0142 | |
Ö 15 | Satzung über Einzugsbereiche für Grundschulen, Regionale Schulen, für die Gymnasien, Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen und Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung des Landkreises Vorpommern-Rügen ab dem Schuljahr 2016/2017
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0157 | |
Ö 16 | Beschlussfassungen zum Wohnheim Stralsund | ||
Ö 16.1 | Heranziehen der Entscheidung über den Abschluss eines Mietvertrages
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 0 | BV/2/0170 | |
Ö 16.2 | Abschluss eines Mietvertrages über Räumlichkeiten in der Großen Parower Straße 133 in 18435 Stralsund zur Nutzung als Wohnheim der Beruflichen Schule Stralsund
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 48, Nein: 3, Enthaltungen: 0 | BV/2/0171 | |
Ö 16.3 | Änderung der Satzung des Wohnheimes Stralsund sowie Änderung der Entgeltordnung für das Wohnheim Stralsund
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3, Enthaltungen: 1 | BV/2/0172 | |
Ö 17 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, DIE LINKE, SPD, FDP-BfS, Bündnis´90/Die Grünen und BVR: "Verfolgte und Kriegsflüchtlinge erhalten unser Asyl"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | A/2/0040 | |
Ö 18 | Antrag des Kreistagsmitgliedes Ralf Borschke: "Windparks in Gemeinden"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0041 | |
Ö 19 | Antrag des Kreistagsmitgliedes Ralf Borschke: "Sonderprogramm zur Förderung Auszubildender"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0042 | |
Ö 20 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Öffentlichkeit des Kulturausschusses"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/2/0043 | |
Ö 21 | Antrag der Kreistagmitglieder Dirk Arendt,Andreas Teller: "Keine dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0044 | |
Ö 22 | Antrag der Kreistagmitglieder Dirk Arendt und Andreas Teller: "Keine Atomkraftwerke in der Republik Polen"
Beschluss: von der TO abgesetzt | A/2/0045 | |
Ö 23 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 24 | Veräußerung eines Grundstücks in Bergen auf Rügen | ||
N 25 | Vergabeangelegenheit |