Sitzung
VR/KT/2/08/2015
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
14.12.2015
Zeit
17:00-20:09 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Kreistages vom 5. Oktober 2015 | ||
| Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
| Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
| Ö 7 | Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen | ||
| Ö 8 | Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen | ||
| Ö 8.1 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Mechthild Gibbels im Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.2 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Arnold von Bosse
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.3 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Kreisausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Niklas Rickmann
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.4 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Niklas Rickmann
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.5 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Niklas Rickmann
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.6 | Nachbesetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH (VVR) aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Niklas Rickmann
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.7 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Niklas Rickmann
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.8 | Nachbesetzung eines Mitgliedes der Verwaltung im Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Entwicklung des ländlichen Raumes des Landkreistages M-V
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.9 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Verwaltung im Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Landkreistages M-V
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.10 | Nachbesetzung eines stellvertretendes Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Holger Henze
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 9 | Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2012 nach § 60 Absatz 5 Satz | ||
| Ö 10 | Entscheidung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0202 | |
| Ö 11 | Information des Rechnungsprüfungsausschusses des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Absatz 1 und 2 des KPG M-V
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I/2/0007 | |
| Ö 12 | Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0183 | |
| Ö 13 | Grundsatzbeschluss zur Breitbandversorgung im Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0190 | |
| Ö 14 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kreisausschusses vom 23. November 2015 zur Liquidation der Theatermanagement Vorpommern UG (haftungsbeschränkt)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0201 | |
| Ö 15 | 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0177/1 | |
| Ö 16 | Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Vorpommern-Rügen - Abfallsatzung -
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0169/1 | |
| Ö 17 | Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallwirtschaft im Landkreis Vorpommern-Rügen - Abfallgebührensatzung -
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0175/1 | |
| Ö 18 | Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für die beruflichen Schulen im Planungszeitraum 2013/2014 - 2017/2018
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0167 | |
| Ö 19 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Führung Verwaltungs- und Kassengeschäfte des Zweckverbandes maritimer Lückenschluss Warnemünde-Stralsund durch den Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0196 | |
| Ö 20 | Stellungnahme zum Entwurf der Zweiten Änderung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms (RREP) Vorpommern und zum Umweltbericht im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I/2/0004 | |
| Ö 21 | Aktualisierung der Prioritätenliste für den Radwegebau im Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0181 | |
| Ö 22 | Annahme einer Spende für die Flüchtlingshilfe des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0194 | |
| Ö 23 | Information an die Mitglieder des Kreistages über erteilte Genehmigungen von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 durch den Kreisausschuss und den Landrat bis zum 30. September 2015
Beschluss: zur Kenntnis genommen | I/2/0006 | |
| Ö 24 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 21. August 2015 zur Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 für das Projekt "Modellvorhaben Land(auf)Schwung"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0176 | |
| Ö 25 | Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, DIE LINKE, SPD, FDP-BfS, Bündnis´90/Die Grünen und BVR: "Vorpommern nicht vom Bahnverkehr abkoppeln"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/2/0051 | |
| Ö 26 | Antrag der SPD-Fraktion: "Ausschreibung der Funktionsstelle der Schulleitung für das neu zu bildende Regionale Berufliche Bildungszentrum (RBB) in Stralsund
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | A/2/0047 | |
| Ö 27 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Angemessene Anhebung der kommunalen Beteilungsquote"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0048 | |
| Ö 28 | Antrag der Kreistagsmitglieder Herrn Borschke und Herrn Preß: "Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen"
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | A/2/0046 | |
| Ö 29 | Antrag der Kreistagsmitglieder Dirk Arendt und Andreas Teller: "Keine weitere Aufnahme von Asylbewerbern im Landkreis Vorpommern Rügen"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0049 | |
| Ö 30 | Antrag der Kreistagsmitglieder Dirk Arendt und Andreas Teller: "Kriminalität, Terrorismus sowie illegale Einwanderung stoppen! Wiedereinführung von stationären Grenzkontrollen! Schengen Abkommen aussetzen!"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0050 | |
| Ö 31 | Mitteilungen | ||