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10. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen

Kreistag Vorpommern-Rügen - 17.12.2012 - 16:00-17:49 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
2Einwohnerfragestunde    
3Bestätigung der Tagesordnung    
4Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages vom 29. Oktober 2012    
5Bericht des Landrates    
6Anfragen der Kreistagsmitglieder    
7Entsendung von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der OVVD GmbH    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
8Information des Rechnungsprüfungsamtes zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Abs.1 und 2 des Kommunalprüfungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) FO/1/0002 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 189 KB Mitteilungsvorlage 189 KB
9Änderung des Kreistagsbeschlusses (KT 146-09/2012) vom 29. Oktober 2012 zur Annahme eines Wappens aufgrund der Hinweise der Genehmigungsbehörde BV/1/0178 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 266 KB Beschlussvorlage 266 KB
Dokument anzeigen: ausgefertigter Beschluss Dateigrösse: 3 MB ausgefertigter Beschluss 3 MB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 500 KB Beschlussausfertigung 500 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
10Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zur Erbringung der Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Bedienungsgebiet der Hansestadt Stralsund BV/1/0174 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 400 KB Beschlussausfertigung 400 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
11Erwerb des Betriebshofes Stralsund von der SWS GmbHBV/1/0177   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
12Erwerb von Gesellschafteranteilen an der SWS Nahverkehr GmbH durch die Kraftverkehrsgesellschaft mbH Ribnitz-Damgarten BV/1/0176 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 267 KB Beschlussvorlage 267 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 390 KB Beschlussausfertigung 390 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
13Tarifanpassung der Kraftverkehrsgesellschaft Ribnitz-Damgarten mbH BV/1/0164 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 336 KB Beschlussvorlage 336 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 369 KB Beschlussausfertigung 369 KB
Dokument anzeigen: 12_Fahrpreise 2013 Dateigrösse: 57 KB 12_Fahrpreise 2013 57 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14Modelle zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern BV/1/0173 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 221 KB Beschlussvorlage 221 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 342 KB Beschlussausfertigung 342 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
15Gründung einer Tochtergesellschaft zum Betrieb eines oder mehrerer MVZ durch die Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH BV/1/0167 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 295 KB Beschlussvorlage 295 KB
Dokument anzeigen: 12_Gesellschaftsvertrag Dateigrösse: 6 MB 12_Gesellschaftsvertrag 6 MB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 401 KB Beschlussausfertigung 401 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
16Annahme einer Spende für das Projekt "Ich bin dein Schutzengel" für das Jahr 2012 BV/1/0168 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 232 KB Beschlussvorlage 232 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 330 KB Beschlussausfertigung 330 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
17Annahme einer Spende für das Jahr 2012 BV/1/0184 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 269 KB Beschlussvorlage 269 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 305 KB Beschlussausfertigung 305 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
18Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates über die Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012 für den Bereich Jugend BV/1/0179 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 273 KB Beschlussvorlage 273 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dringlichkeitsentscheidung LR Dateigrösse: 3 MB Anlage Dringlichkeitsentscheidung LR 3 MB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 384 KB Beschlussausfertigung 384 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
19Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates über die Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012 für den Bereich Soziales BV/1/0180 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 273 KB Beschlussvorlage 273 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dringlichkeitsentscheidung Dateigrösse: 1 MB Anlage Dringlichkeitsentscheidung 1 MB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 391 KB Beschlussausfertigung 391 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
20Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und CDU zur Einführung eines Mindestlohnes von 8,50 Euro A/1/0054 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 157 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 157 KB
Dokument anzeigen: Beschlussausfertigung Dateigrösse: 865 KB Beschlussausfertigung 865 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
21Antrag der Fraktion DIE LINKE: Gestaltung der Richtlinie - Sozialbestattungen A/1/0051 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 151 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 151 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
22Antrag der Fraktion DIE LINKE: Finanzausstattung für eine qualifizierte Arbeit mit Kindern und Jugendlichen nachhaltig sichern A/1/0052 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 155 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 155 KB
 Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen  
23Antrag der Kreistagmitglieder Dirk Arendt, Fanny Arendt, Karsten Münchow:: Keine Integration von Asylbewerbern A/1/0053 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied Dateigrösse: 192 KB Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 192 KB
 Beschluss: von der TO abgesetzt  
24Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
25Grundstücksangelegenheiten   
26Grundstücksangelegenheiten