SessionNet | 4. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 27.02.2012

Sitzung

VR/KT/1/04/2012

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Fachhochschule Stralsund, Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund im Haus 3 - "Audi Max"

Datum

27.02.2012

Zeit

17:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Änderungsantrag DIE LINKE Kommunale Aufträge an Mindestlohn binden

Änderungsantrag FDP-BfSLinke Erhalt Gerichtsstruktur

TOP 10 - Bestellung einer Rechnungsprüferin

TOP 11 - Wahl Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz

TOP 13 - Bestellung Betriebsleiters Eingenbetrieb Rettungsdienst

TOP 14 - Jahresabschluss EB Rettungsdienst 2009

TOP 15 - Jahresabschluss EB Rettungsdienst 2010

TOP 16 - Umsetzungskonzeption Fusion Verkehrsbetriebe

TOP 17 - Nahrverkehrsplan

TOP 19 - Standorte intensive Hortbetreuung

TOP 20 - RL Barbeträge

TOP 21 - ArbeitsRL § 39 und § 40 SGB VIII

TOP 22 - Satzung sozialverträgliche Staffelung Elternbeiträge

TOP 23 - Sicherung Schulsozialarbeit HST

TOP 24 - Aufnahmekapazität des Gymnasium Bergen

TOP 25 - Verwaltungsgebäude HST

TOP 27 - A8 Kinder- und Jugendfragestunde

TOP 28 - Gen. Dring.ent. Schullastenausgleich

TOP 29 - A9 Reduzierung Verbrauch Flächen

TOP 30 - A10 Spätverbindung Rostock - Rügen

TOP 32 - A12 Kommunale Aufträge an Mindestlohn binden

TOP 33 - A14 Atomkarftwerke in Polen

TOP 9 - Bestellung der Integrationsbeauftragten

TOP12.1.1 - 2. Stellvertreter im KA

TOP12.1.2 - 2. Stellvertreter im HFA

TOP12.1.3 - 2. Stellvertreter im KEWA

TOP12.1.4 - 2. Stellvertreter im BKA

TOP12.1.5 - 2. Stellvertreter im SGA

TOP12.1.6 - 2. Stellvertreter im SGA

TOP12.2.1 - Nachbesetzung Kreisausschuss

TOP12.2.2 - Nachbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss

TOP12.2.3 - Nachbesetzung Kreisentwicklungsausschuss

TOP12.3 - Umbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschlussvorlage

Flagge Vorpommern-Rügen

TOP 8.2 ausgefertigter Beschluss

Wappen Vorpommern-Rügen

BV/1/0075

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

BV/1/0043

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

eingereichter Wahlvorschlag auf Nachwahl von 2. Stellvertretern

A/1/0013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag neu

Antrag

A/1/0015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

BV/1/0064

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

BV/1/0061-1

Beschluss: abweichender Beschluss

Beschlussvorlage

BV/1/0065-1

Beschluss: abweichender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

eingereichter Änderungsantrag zur BV01 0058

A/1/0007

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

BV/1/0057

Beschluss: abweichender Beschluss

Änderungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion

A/1/0017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Tarifbestimmungen

Anlage 2 Beförderungsbedingungen

Anlage 3 Preislisten

BV/1/0041

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlussvorlage

BV/1/0046

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Richtlinie über Barbeträge zur persönlichen Verfügung für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Heimen und anderen betreuten Wohnformen im Landkreis Vorpommern – Rügen

BV/1/0048

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Emntwurf Arbeits-RL

BV/1/0049

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Satzung zur sozialverträglichen Staffelung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Landkreis Vorpommern-Rügen

BV/1/0050

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Finanzierung der Fachkräfte der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Stralsund

BV/1/0055

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Raumliste Aufnahmekapazität

BV/1/0060

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage zur BV 76-1

BV/1/0076-1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Änderungsantrag

Beschlussausfertigung

A/1/0019

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

eingereichter Antrag zur Kinder- und Jugendfragestunde

A/1/0008

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage zur BV /1/0044

BV/1/0044

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/1/0009

Beschluss: abweichender Beschluss

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

eingereichter Antrag - Bahnverbindung

TOP 30 - ausgefertigter Beschluss

A/1/0010

Beschluss: abweichender Beschluss

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

eingereichter Antrag ÖKurkarte

A/1/0011

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

eingereichter Antrag Mindestlohn

A/1/0012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

A/1/0014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

34 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Übergabe des Kulturpreises des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 5 Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Kreistages vom 19. Dezember 2011

Ö 6 Bericht des Landrates

Ö 7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 8 VO4 Dok.Beschlussfassung zum Wappen und zur Flagge des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 9 Bestellung eines/der Integrationsbeauftragten für Menschen mit Behinderungen

Ö 10 VO1 Dok.Bestellung einer Rechnungsprüferin für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 11 Wahl der Mitglieder des Auschusses für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz und deren Stellvertreter

Ö 12 Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen

Ö 12.1 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zur Nachwahl von 2. Stellvertretern in den Ausschüssen des Kreistages

Ö 12.1.1 Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Kreisausschuss

Ö 12.1.2 Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Haushalts- und Finanzausschuss

Ö 12.1.3 Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Ausschuss für Wirtschaft, Kreisentwicklung und Tourismus

Ö 12.1.4 Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Ausschuss für Bildung und Kultur

Ö 12.1.5 Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz

Ö 12.1.6 Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Ö 12.2 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zu Nachbesetzungen

Ö 12.2.1 Nachsetzung eines Mitgliedes im Kreisausschuss

Ö 12.2.2 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss

Ö 12.2.3 Nachbesetzungen im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschusses

Ö 12.3 Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ö 13 VO1 Dok.Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 14 VO1 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst Nordvorpommern 2009

Ö 15 VO1 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst Nordvorpommern 2010

Ö 16 VO3 Dok.Festlegung der Kooperationsvariante Fusion und Vorbereitung/Entwicklung einer Umsetzungskonzeption der Fusion der Verkehrsunternehmen des Landkreises Vorpommern-Rügen Gast: Herr Robert Krock, Geschäftsführer SNPC

Ö 16.1 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Vorbereitung der Fusion der Verkehrsunternehmen des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 17 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Nahverkehrsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 17.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Vorlage "Erstellung eines Nahrverkehrplanes"

Ö 18 VO4 Dok.Tarifanpassung RPNV GmbH

Ö 19 VO1 Dok.Festlegung der Standorte für die intensive Hortbetreuung im Landkreis Vorpommern-Rügen 2012

Ö 20 VO2 Dok.Richtlinie über Barbeträge zur persönlichen Verfügung für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Heimen und anderen betreuten Wohnformen im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 21 VO2 Dok.Arbeitsrichtlinie zum § 39 Abs. 3 SGB VIII und § 40 SGB VIII für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Einrichtungen der Jugendhilfe des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 22 VO2 Dok.Satzung zur sozialverträglichen Staffelung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Landkreis Vorpommern- Rügen

Ö 23 VO2 Dok.Fortführung und Sicherung der Angebote der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Stralsund mit Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Ö 24 VO2 Dok.Festlegung der Aufnahmekapazität am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium Bergen auf Rügen

Ö 25 VO2 Dok.Dem Haushalt vorausgehende dringende Entscheidung für das Verwaltungsgebäude am Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund

Ö 26 VO3 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen FDP-BfS und DIE LINKE - "Erhalt einer bürgernahen und bewährten Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Ö 27 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfratkion DIE LINKE über die Einführung einer Kinder- und Jugendfragestunde

Ö 28 VO2 Dok.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für Schullastenausgleich

Ö 29 VO2 Dok.Reduzierung des Verbrauchs land- und forstwirtschaftlicher Flächen, Antrag Fraktion BVR

Ö 30 VO3 Dok.Einführung einer Spätverbindung Rostock - Insel Rügen, Antrag Fraktion B90/GRÜNE

Ö 31 VO2 Dok.Einführung eines kurkartengebundenen Touristen-Tickets bei den Verkehrsunternehmen des Landkreises Vorpommern-Rügen, Antrag Fraktion B90/GRÜNE

Ö 32 VO1 Dok.Kommunale Aufträge an Mindestlohn binden, Antrag Fraktion B90/GRÜNE

Ö 33 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsmitglieder Fanny Arendt, Dirk Arendt und Karsten Münchow: Keine Atomkraftwerke in der Republik Polen

Ö 34 Mitteilungen