Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Übergabe des Kulturpreises des Landkreises Vorpommern-Rügen | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 5 | Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Kreistages vom 19. Dezember 2011 | ||
Ö 6 | Bericht des Landrates | ||
Ö 7 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 8 | Beschlussfassung zum Wappen und zur Flagge des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: zurückgestellt | BV/1/0075 | |
Ö 9 | Bestellung eines/der Integrationsbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 10 | Bestellung einer Rechnungsprüferin für den Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0043 | |
Ö 11 | Wahl der Mitglieder des Auschusses für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz und deren Stellvertreter
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 12 | Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen | ||
Ö 12.1 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zur Nachwahl von 2. Stellvertretern in den Ausschüssen des Kreistages
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | A/1/0013 | |
Ö 12.1.1 | Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Kreisausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 12.1.2 | Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Haushalts- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 12.1.3 | Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Ausschuss für Wirtschaft, Kreisentwicklung und Tourismus
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 12.1.4 | Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Ausschuss für Bildung und Kultur
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 12.1.5 | Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 12.1.6 | Wahl eines 2. Stellvertreters der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 12.2 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zu Nachbesetzungen | A/1/0015 | |
Ö 12.2.1 | Nachsetzung eines Mitgliedes im Kreisausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | ||
Ö 12.2.2 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 12.2.3 | Nachbesetzungen im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschusses
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 12.3 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 13 | Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0064 | |
Ö 14 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst Nordvorpommern 2009
Beschluss: abweichender Beschluss | BV/1/0061-1 | |
Ö 15 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst Nordvorpommern 2010
Beschluss: abweichender Beschluss | BV/1/0065-1 | |
Ö 16 | Festlegung der Kooperationsvariante Fusion und Vorbereitung/Entwicklung einer Umsetzungskonzeption der Fusion der Verkehrsunternehmen des Landkreises Vorpommern-Rügen Gast: Herr Robert Krock, Geschäftsführer SNPC
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0058 | |
Ö 16.1 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE zur Vorbereitung der Fusion der Verkehrsunternehmen des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/1/0007 | |
Ö 17 | Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Nahverkehrsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: abweichender Beschluss | BV/1/0057 | |
Ö 17.1 | Änderungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Vorlage "Erstellung eines Nahrverkehrplanes"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | A/1/0017 | |
Ö 18 | Tarifanpassung RPNV GmbH
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | BV/1/0041 | |
Ö 19 | Festlegung der Standorte für die intensive Hortbetreuung im Landkreis Vorpommern-Rügen 2012
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0046 | |
Ö 20 | Richtlinie über Barbeträge zur persönlichen Verfügung für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Heimen und anderen betreuten Wohnformen im Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0048 | |
Ö 21 | Arbeitsrichtlinie zum § 39 Abs. 3 SGB VIII und § 40 SGB VIII für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige in Einrichtungen der Jugendhilfe des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0049 | |
Ö 22 | Satzung zur sozialverträglichen Staffelung der Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Landkreis Vorpommern- Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0050 | |
Ö 23 | Fortführung und Sicherung der Angebote der Schulsozialarbeit in der Hansestadt Stralsund mit Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0055 | |
Ö 24 | Festlegung der Aufnahmekapazität am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium Bergen auf Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0060 | |
Ö 25 | Dem Haushalt vorausgehende dringende Entscheidung für das Verwaltungsgebäude am Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0076-1 | |
Ö 26 | Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen FDP-BfS und DIE LINKE - "Erhalt einer bürgernahen und bewährten Gerichtsstruktur im Landkreis Vorpommern-Rügen"
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | A/1/0019 | |
Ö 27 | Antrag der Kreistagsfratkion DIE LINKE über die Einführung einer Kinder- und Jugendfragestunde
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/1/0008 | |
Ö 28 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates zur Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 für Schullastenausgleich
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0044 | |
Ö 29 | Reduzierung des Verbrauchs land- und forstwirtschaftlicher Flächen, Antrag Fraktion BVR
Beschluss: abweichender Beschluss | A/1/0009 | |
Ö 30 | Einführung einer Spätverbindung Rostock - Insel Rügen, Antrag Fraktion B90/GRÜNE
Beschluss: abweichender Beschluss | A/1/0010 | |
Ö 31 | Einführung eines kurkartengebundenen Touristen-Tickets bei den Verkehrsunternehmen des Landkreises Vorpommern-Rügen, Antrag Fraktion B90/GRÜNE
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | A/1/0011 | |
Ö 32 | Kommunale Aufträge an Mindestlohn binden, Antrag Fraktion B90/GRÜNE
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/1/0012 | |
Ö 33 | Antrag der Kreistagsmitglieder Fanny Arendt, Dirk Arendt und Karsten Münchow: Keine Atomkraftwerke in der Republik Polen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/1/0014 | |
Ö 34 | Mitteilungen |