Sitzung
VR/KT/1/12/2013
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
29.04.2013
Zeit
17:00-20:08 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages vom 25. Februar 2013 | ||
Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 7 | Bericht des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen über seine Tätigkeit im ersten Jahr | ||
Ö 8 | Nachbesetzung von Gremien und Ausschüssen | ||
Ö 8.1 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Tino Leipold
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 8.2 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Andreas Müller im Jugendhilfeausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 8.3 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Susann Wippermann im Bildungs- und Kulturausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Tino Leipold
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 8.4 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Christiane Wichert-Fleischer im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Tino Leipold
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 8.5 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Regionalen Planungsverband Vorpommern
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 9 | Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen am Amtsgericht Bergen auf Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 10 | Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen am Amtsgericht Hansestadt Stralsund
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 11 | Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen am Amtsgericht Ribnitz-Damgarten
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 12 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2013
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0225 | |
Ö 13 | Beschluss zur Annahme einer Flagge für den Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: abweichender Beschluss | BV/1/0222/1 | |
Ö 14 | Gründung einer Interessengemeinschaft zur Entwicklung der südlichen Boddenkette und der Region Fischland-Darß-Zingst
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0214 | |
Ö 15 | Gründung einer durch die Gemeinde Divitz-Spoldershagen, das Amt Barth und den Landkreis Vorpommern- Rügen getragenen Gesellschaft zur Rettung des Wasserschlosses Divitz
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0216 | |
Ö 16 | Annahme einer Spende für die Durchführung der Grünen Woche 2013
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0206 | |
Ö 17 | Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Ribnitz-Damgarten und der Gemeinde Gelbensande
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0217 | |
Ö 18 | Antrag der Kreistagsmitglieder Dirk Arendt, Fanny Arendt, Karsten Münchow: "Keine weitere Aufnahme von Asylbewerbern im Landkreis Vorpommern-Rügen Geduldete Personen zügig abschieben –Asylverfahren beschleunigen"
Beschluss: von der TO abgesetzt | A/1/0060 | |
Ö 19 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung - Hier: Zuwendungen an Kreistagsfraktionen"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/1/0061 | |
Ö 20 | 1. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/1/0229 | |
Ö 21 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 22 | Vergabe der Entsorgungsdienstleistung Einsammlung und Transport von Restabfall (inkl. Behältergestellung, Behälterdienst) (Los 1) |