Sitzung
VR/KT/1/17/2014
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
10.03.2014
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Kreistages vom 16. Dezember 2013 | ||
| Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
| Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
| Ö 7 | Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2014
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | BV/1/0368 | |
| Ö 8 | Vortrag: "Kommunen im Spannungsfeld zwischen Meeresspiegelanstieg und Küstenschutz" Gast: Dr. Roland Wenk, Amt für Raumordnung und Landesplanung Vorpommern | ||
| Ö 9 | Abschlussbericht des Vorsitzenden der Ehrenkommission | ||
| Ö 10 | Bericht zur Funktionsweise der Wirtschaftsförderung in Mecklenburg- Vorpommern und im Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: von der TO abgesetzt | ||
| Ö 11 | Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen | ||
| Ö 11.1 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 11.2 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 11.3 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Sozial- und Gesundheitsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 11.4 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Dr. Hubert Kaufhold im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 11.5 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Aufsichtsrat der Kraftverkehrsgesellschaft mbH aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 11.6 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA e.V. aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 11.7 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Andreas Kuhn in der Mitgliederversammlung des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 11.8 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Kathrin Meyer in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 11.9 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Holger Brandt
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 11.10 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Dr. Frank Ziller im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Rene Neumann
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 12 | Widerruf der Bestellung eines Rechnungsprüfers für den Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0366 | |
| Ö 13 | Bestellung einer Rechnungsprüferin für den Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0365 | |
| Ö 14 | Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Vorpommern-Rügen
Beschluss: vertagt | BV/1/0325/2 | |
| Ö 15 | Information des Rechnungsprüfungsamtes zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Abs.1 und 2 des KPG M-V | I/1/0006 | |
| Ö 16 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 23. Dezember 2013 zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 für Hilfen zur Erziehung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0360 | |
| Ö 17 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 20. Dezember 2013 zur Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 für Kosten der Unterkunft und Heizung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0357 | |
| Ö 18 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 20. Dezember 2013 zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 für Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel SGB XII)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0359 | |
| Ö 19 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 20. November 2013 zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 für die Übernahme der Verpflegungskosten gem. § 18 Abs. 7 KiföG M-V
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0342 | |
| Ö 20 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 18. Dezember 2013 zur Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 für die Übernahme der Verpflegungskosten gem. § 18 Abs. 7 KiföG M-V
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/1/0345 | |
| Ö 21 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Novellierung des FAG M-V"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/1/0074 | |
| Ö 22 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 23 | Grundstücksangelegenheiten | ||
| N 24 | Genehmigung einer unbefristeten Niederschlagung | ||