Sitzung
VR/KT/2/18/2017
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"
Datum
09.10.2017
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung vom 17. Juli 2017 | ||
Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 7 | Vortrag von Herrn Hüfken - Informationen aus dem EB Jobcenter | ||
Ö 8 | Vorstellung des Klimaschutzbeauftragten des Landkreises Vorpommern-Rügen | ||
Ö 9 | Widerspruch des Landrates zum Beschluss des Kreistages "Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses Schülerbeförderung"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0404 | |
Ö 10 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Änderung der Hauptsatzung"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0090 | |
Ö 11 | Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses "Schülerbeförderung"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0405 | |
Ö 12 | Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses "Schülerbeförderung"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 13 | Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen | ||
Ö 13.1 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herr Christian Ehlers im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 13.2 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Dr. Heike Carstensen im Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 14 | Nachbesetzung von zwei Mitgliedern in den Seniorenbeirat des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0388 | |
Ö 15 | Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 nach § 60 Absatz 5 Satz 1 KV M-V
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 16 | Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Absatz 5 Satz 2 KV M-V
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 17 | Heilung der Satzung über die Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0406 | |
Ö 18 | Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2018
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | BV/2/0398 | |
Ö 19 | Festsetzung des Wahltages für die Landratswahl im Jahr 2018 im Landkreis Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0391 | |
Ö 20 | Schloss Divitz - Nutzungsneutrale Bestandssicherungsmaßnahme
Beschluss: abweichender Beschluss | BV/2/0379 | |
Ö 21 | Vereinbarung zwischen dem Landkreis Vorpommern-Rügen, der Gemeinde Ahrenshagen-Daskow und der NABU-Stiftung Nationales Naturerbe zur Errichtung des "Naturschutzfonds Unteres Recknitztal" und einer Naturschutzstation in Gruel
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0373 | |
Ö 22 | Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2015 EB Jobcenter
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0381 | |
Ö 23 | 1. Satzung zur Änderung der Jugendamtssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0358 | |
Ö 24 | Weiterfinanzierung der bisher mit Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket finanzierten Schulsozialarbeiterstellen 2017 bis 2020
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0363 | |
Ö 25 | Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen – Seebrücke der Gemeinde Ostseebad Wustrow
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0376 | |
Ö 26 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Vergabe öffentlicher Aufträge"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0091 | |
Ö 27 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: "Wegfall Windeignungsgebiet „WEG 1/2015 Gingst“ auf Rügen"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0092 | |
Ö 28 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: "Schülerbeförderung mit Bahn"
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | ||
Ö 29 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 30 | Vergabeangelegenheit |