SessionNet | 25. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 17.12.2018

Beantwortung Einwohnerfrage Naulin Erschliessung Parkflaeche Nonnensee

Niederschrift Kreistag 1. Oktober 2018 öffentlich

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2/0557/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises VR

Anlage 2 - Lesefassung der Hauptsatzung im Änderungsmodus

Beschlussausfertigung TOP 9

BV/2/0563

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU, FDP/BfS, BVR, GRÜNE

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion "DIE LINKE"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Richtlinie über die Verwendung Fraktionszuwendungen aus dem Haushalt des Landkreises V-R

Anlage 2 Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen

Anlage 3 Kalkulation Fraktionszuwendungen

Beschlussausfertigung TOP 10

Beschlussausfertigung TOP 10.1

Beschlussausfertigung TOP 10.2

BV/2/0567

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Beschlussausfertigung TOP 11.1

A/2/0137

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 33, Enthaltungen: 4

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0138

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion "DIE LINKE"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Änderungsantrag Kreistagsfraktion FDP/BfS

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 11.3

BV/2/0574

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 4. Änderungssatzung Schülerbeförderung

Anlage 2 4. Änderungssatzung Schülerbeförderung Lesefassung

Beschlussausfertigung TOP 12

BV/2/0560

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 13

BV/2/0577

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 14

BV 2 0517 Anlage 1 Bilanz zum 31. Dezember 2017

BV 2 0517 Anlage 2 GuV zum 31. Dezember 2017

BV 2 0517 Anlage 3 Anhang zum 31. Dezember 2017

BV 2 0517 Anlage 4 Lagebericht zum 31. Dezember 2017

BV 2 0517 Anlage 5 Bestätigung zum 31. Dezember 2017

BV/2/0517

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 15

BV 2 0518 Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung

BV 2 0518 Anlage 2 Ausschlussliste Abfallsatzung 2019

BV 2 0518 Anlage 3 Lesefassung Abfallsatzung 2019

BV/2/0518

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 16

BV 2 0519 Anlage 1 3. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung

BV 2 0519 Anlage 2 Lesefassung Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung

BV 2 0519 Anlage 3 Gebührenermittlung

BV/2/0519

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 17

BV/2/0550

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 18

Gesellschaftsvertragnach Korrektur LK VR Reinschrift

Gesellschaftsvertrag nach Korrektur LK VR

BV/2/0552

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 19

Dringlichkeitsentscheidung

BV/2/0553

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 20

Gesellschaftervertrag VVR neu

BV/2/0559

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 22

BV 2 0556 Anlage - Vereinbarung

BV/2/0556

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 21

BV/2/0555

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 23.1

BV/2/0561

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Beschlussausfertigung TOP 23.2

A/2/0139

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 40, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 24

BV/2/0558

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Abschließender Prüfungsvermerk des Rechnungspruefungsausschusses JAB 2016

Beschlussausfertigung TOP 25

Masterdokument JAB 2016 - final nach Prüfung und Korrektur

Schlussbericht Rechnungspruefungsamt JAB 2016 endg

BV/2/0572

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 26

BV/2/0573

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 26

Kulturförderrichtlinie Lesefassung

Kulturförderrichtlinie Änderungsmodus

BV/2/0546/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussausfertigung TOP 28

Machbarkeitsstudie Berufsschulcampus Stralsund

BV/2/0575/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Beschlussausfertigung TOP 29

A/2/0118

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Beschlussausfertigung TOP 30

A/2/0120

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Beschlussausfertigung TOP 31

A/2/0121/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Beschlussausfertigung TOP 32

A/2/0133

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 22, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Beschlussausfertigung TOP 33

A/2/0134

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Beschlussausfertigung TOP 34

A/2/0135

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 32, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/2/0136

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Beschlussausfertigung TOP 36

A/2/0140

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Mitteilungsvorlage

I/2/0032

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 1 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift vom 1. Oktober 2018

Ö 5 Bericht des Landrates

Ö 6 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 7 Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen

Ö 7.1 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschusses für Herrn Maximilian Schwarz

Ö 7.2 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Herrn Kai Danter durch Herrn Tobias Wilmes

Ö 7.3 Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Herrn Mario Bauch

Ö 7.4 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Kerstin Klein

Ö 7.5 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Ausschusses für Kultur aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Frau Christiane Müller

Ö 7.6 Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Pomerania e.V. aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Herrn Peter van Slooten

Ö 8 VO16 Dok.2. Änderungssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2018

Ö 9 VO4 Dok.3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 10 Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen und der Richtlinie Verwendung von Fraktionszuwendungen aus dem Haushalt des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 10.1 1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP / Bürger für Stralsund, BVR, GRÜNE zur BV/2/0567

Ö 10.2 1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion „DIE LINKE“ zur BV/2/0567

Ö 10.3 VO7 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen und der Richtlinie Verwendung von Fraktionszuwendungen aus dem Haushalt des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 11 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020

Ö 11.1 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Umsetzung des Klimaschutzkonzepts sichern - Stelle Klimaschutzmanager weiterführen"

Ö 11.1.1 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD zum Antrag A/2/0137

Ö 11.2 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Aufstockung der finanziellen Unterstützung der Fraueninterventionsstellen"

Ö 11.2.1 1 Dok.Änderungsantrag von der Kreistagsfraktion "DIE LINKE" zum Antrag A/2/0138

Ö 11.3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020

Ö 11.3.1 1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU zur BV/2/0574

Ö 11.3.2 1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen FDP/Bürger für Stralsund

Ö 11.3.3 VO2 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020

Ö 12 VO4 Dok.4. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erstattung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg vom 11. Juni 2012

Ö 13 VO2 Dok.Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit im Jahr 2019

Ö 14 VO7 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2017

Ö 15 VO5 Dok.2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen (Abfallsatzung - AbfS)

Ö 16 VO5 Dok.3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen (Abfallgebührensatzung - AGS)

Ö 17 VO2 Dok.Wahl des Kreiswahlleiters und seiner Stellvertreterin für die Kreistagswahl 2019, Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Kreiswahlausschuss

Ö 18 VO4 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der REWA GmbH

Ö 19 VO3 Dok.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 12. November 2018 zum Abschluss von Haustarifverträgen der Theater Vorpommern GmbH

Ö 20 VO3 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der VVR GmbH

Ö 21 VO3 Dok.Vereinbarung zur Finanzierung des ÖPNV zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 22 VO2 Dok.Ausgleichszahlung nach dem öffentlichen Dienstleistungsauftrag über Personenverkehrsdienste an die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH (VVR)

Ö 23 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen und Erstellung eines Haltestellenkonzeptes

Ö 23.1 VO2 Dok.Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen und Erstellung eines Haltestellenkonzeptes

Ö 23.2 VO2 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD zur Beschlussvorlage BV/2/0561

Ö 24 VO2 Dok.Genehmigung von außerplanmäßigen Personalaufwendungen und überplanmäßigen Personalauszahlungen im Haushaltsjahr 2018

Ö 25 VO5 Dok.Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Ö 26 VO2 Dok.Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Ö 27 VO4 Dok.Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Vorpommern-Rügen (Kulturförderrichtlinie) – 1. Änderung

Ö 28 VO3 Dok.Änderung des Grundsatzbeschlusses (BV/2/0432) zur Entwicklung eines Standortkonzeptes eines Campus‘ des Regionalen Beruflichen Bildungszentrums des Landkreises Vorpommern- Rügen (RBB) in der Hansestadt Stralsund

Ö 29 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Hotspots im Landkreis"

Ö 30 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Umsetzung barrierefreie Haltestellen im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Ö 31 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Leihfahrradsystem im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Ö 32 VO3 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Straßenausbaubeiträge - Umsetzung Änderung Kommunalabgabengesetz und Erarbeitung Ausgleich entstehende Finanzierungslücke"

Ö 33 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern"

Ö 34 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Information vor Herausnahme von Landschaftsschutzgebieten"

Ö 35 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Rechtliche Möglichkeiten für Demonstrationen an Gedenktagen ausschöpfen"

Ö 36 Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Kompost besser verwerten, Bürgerinnen und Bürger entlasten!"

Ö 36.1 1 Dok.Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU

Ö 36.2 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Kompost besser verwerten, Bürgerinnen und Bürger entlasten!"

Ö 37 VO1 Dok.Information des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Abs. 1 und 2 KPG M-V

Ö 38 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 39 Grundstücksangelegenheit

N 40 Personalangelegenheit