25. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 17.12.2018 - 17:00-20:26 Uhr

Sitzung
VR/KT/2/25/2018
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"
Datum
17.12.2018
Zeit
17:00-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 1. Oktober 2018

 
Ö 5

Bericht des Landrates

 
Ö 6

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 7

Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen

 
Ö 7.1

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschusses für Herrn Maximilian Schwarz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7.2

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Herrn Kai Danter durch Herrn Tobias Wilmes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7.3

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Herrn Mario Bauch

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 7.4

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Kerstin Klein

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 7.5

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Ausschusses für Kultur aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Frau Christiane Müller

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.6

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Pomerania e.V. aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Dr. Heike Carstensen durch Herrn Peter van Slooten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 8

2. Änderungssatzung zur Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2/0557/1
Ö 9

3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2/0563
Ö 10

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen und der Richtlinie Verwendung von Fraktionszuwendungen aus dem Haushalt des Landkreises Vorpommern-Rügen

 
Ö 10.1

Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP / Bürger für Stralsund, BVR, GRÜNE zur BV/2/0567

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10.2

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion „DIE LINKE“ zur BV/2/0567

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 10.3

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Landkreises Vorpommern-Rügen und der Richtlinie Verwendung von Fraktionszuwendungen aus dem Haushalt des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2/0567
Ö 11

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020

 
Ö 11.1

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Umsetzung des Klimaschutzkonzepts sichern - Stelle Klimaschutzmanager weiterführen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

A/2/0137
Ö 11.1.1

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD zum Antrag A/2/0137

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 33, Enthaltungen: 4

 
Ö 11.2

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Aufstockung der finanziellen Unterstützung der Fraueninterventionsstellen"

A/2/0138
Ö 11.2.1

Änderungsantrag von der Kreistagsfraktion "DIE LINKE" zum Antrag A/2/0138

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 11.3

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020

 
Ö 11.3.1

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU zur BV/2/0574

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 
Ö 11.3.2

Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen FDP/Bürger für Stralsund

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17, Enthaltungen: 4

 
Ö 11.3.3

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Doppelhaushalt 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV/2/0574
Ö 12

4. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erstattung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg vom 11. Juni 2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2/0560
Ö 13

Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0577
Ö 14

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0517
Ö 15

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen (Abfallsatzung - AbfS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2/0518
Ö 16

3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen (Abfallgebührensatzung - AGS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BV/2/0519
Ö 17

Wahl des Kreiswahlleiters und seiner Stellvertreterin für die Kreistagswahl 2019, Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Kreiswahlausschuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2/0550
Ö 18

Änderung des Gesellschaftsvertrages der REWA GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0552
Ö 19

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 12. November 2018 zum Abschluss von Haustarifverträgen der Theater Vorpommern GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0553
Ö 20

Änderung des Gesellschaftsvertrages der VVR GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2/0559
Ö 21

Vereinbarung zur Finanzierung des ÖPNV zwischen der Hansestadt Stralsund und dem Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2/0556
Ö 22

Ausgleichszahlung nach dem öffentlichen Dienstleistungsauftrag über Personenverkehrsdienste an die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH (VVR)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2/0555
Ö 23

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen und Erstellung eines Haltestellenkonzeptes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 23.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen und Erstellung eines Haltestellenkonzeptes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/2/0561
Ö 23.2

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD zur Beschlussvorlage BV/2/0561

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 40, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A/2/0139
Ö 24

Genehmigung von außerplanmäßigen Personalaufwendungen und überplanmäßigen Personalauszahlungen im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0558
Ö 25

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0572
Ö 26

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0573
Ö 27

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Vorpommern-Rügen (Kulturförderrichtlinie) – 1. Änderung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2/0546/1
Ö 28

Änderung des Grundsatzbeschlusses (BV/2/0432) zur Entwicklung eines Standortkonzeptes eines Campus‘ des Regionalen Beruflichen Bildungszentrums des Landkreises Vorpommern- Rügen (RBB) in der Hansestadt Stralsund

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0575/1
Ö 29

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Hotspots im Landkreis"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

A/2/0118
Ö 30

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Umsetzung barrierefreie Haltestellen im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A/2/0120
Ö 31

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Leihfahrradsystem im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

A/2/0121/1
Ö 32

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Straßenausbaubeiträge - Umsetzung Änderung Kommunalabgabengesetz und Erarbeitung Ausgleich entstehende Finanzierungslücke"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 22, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A/2/0133
Ö 33

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

A/2/0134
Ö 34

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Information vor Herausnahme von Landschaftsschutzgebieten"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 32, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A/2/0135
Ö 35

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Rechtliche Möglichkeiten für Demonstrationen an Gedenktagen ausschöpfen"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/2/0136
Ö 36

Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Kompost besser verwerten, Bürgerinnen und Bürger entlasten!"

 
Ö 36.1

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 36.2

Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Kompost besser verwerten, Bürgerinnen und Bürger entlasten!"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A/2/0140
Ö 37

Information des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Abs. 1 und 2 KPG M-V

I/2/0032
Ö 38

Mitteilungen

 
N 39

Grundstücksangelegenheit

 
N 40

Personalangelegenheit