SessionNet | 19. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 12.12.2022

Sitzung

VR/KT/3/19/2022

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

12.12.2022

Zeit

17:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Anlage 1 zur Niederschrift - namentliche Abstimmung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.3

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.4

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.5

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.6

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.7

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.8

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.9

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.10

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.11

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.12

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.13

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.14

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussauszug TOP 8.16

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussauszug TOP 10 - Wahltermin Beigeordnetenstelle

Beschlussvorlage

Anlageöffentliche Stellenausschreibung Beigeordnete

BV/3/0392

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 11. Satzung zur Änderung

Anlage 2 - Lesefassung mit Änderungsmodus

Anlage 3 - Lesefassung Hauptsatzung

BV/3/0314

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussauszug TOP 12 - Abfallsatzung

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen – (Abfallsatzung-AbfS)-

Anlage 2 - Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen – (Abfallsatzung-AbfS) – Lesefassung –

BV/3/0416

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussauszug TOP 13 - Gebührensatzung Abfallwirtschaft

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen –Abfallgebührensatzung (AGS)

Anlage 2 - Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen – Abfallgebührensatzung (AGS) – Lesefassung

Anlage 3 - Gebührenermittlung 2023 für die Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreises Vorpommern-Rügen

BV/3/0407

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6, Enthaltungen: 4

Beschlussauszug TOP 14 - üpl. Aufwendungen KiföG

Beschlussvorlage

BV/3/0420

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussauszug TOP 15 - üpl. Aufwendungen Auszahlungen Hilfe zur Erziehung

Beschlussvorlage

BV/3/0421/2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussauszug TOP 16 - üpl. Auszahlungen Breitbandausbau

Beschlussvorlage

BV/3/0422

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51

Beschlussauszug TOP 17 - Direktvergabe Nahverkehrsleistungen

Beschlussvorlage

BV/3/0383

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussauszug TOP 18 - Aktualisierung Prioritätenliste

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Prioritätenliste

Anlage 2 - Auswahl Kreisstraßen

BV/3/0424

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0182

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 38, Enthaltungen: 6

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0186

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 36, Enthaltungen: 6

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0187

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 30, Enthaltungen: 14

Beschlussauszug TOP 22 - Voraussetzung Aufnahme geflüchtete Kinder Jugendliche verbessern

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0192

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4, Enthaltungen: 6

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0193

Beschluss: vertagt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0194

Beschluss: vertagt

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

AGH Konzept BV KT12.22

A/3/0195

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 33, Enthaltungen: 1

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0196

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0197

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0198

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussauszug TOP 29 - Mitgliedschaft ADFC

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

Mehrwert und Angebote AGFK MV

A/3/0199

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 19, Enthaltungen: 3

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0200

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0200/1

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0201

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 42, Enthaltungen: 2

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0202

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift vom 17. Oktober 2022

Ö 5 Information des Kreistagspräsidenten

Ö 6 Bericht des Landrates

Ö 7 Anfragen der Kreistagsmitglieder

Ö 8 Nach- und Umbesetzungen

Ö 8.1 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund des Ausscheidens von Herrn Jürgen Suhr durch Herrn Prof. Dr. Ludwig Wetenkamp

Ö 8.2 1 Dok.Umbesetzung von Herrn Benjamin Heinke vom Mitglied zum stellvertretenden Mitglied in den Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Norbert Schöler

Ö 8.3 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Umbesetzung von Herrn Benjamin Heinke durch Herrn Kay Mittelbach

Ö 8.4 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Norbert Schöler durch Frau Sandra Schröder-Köhler

Ö 8.5 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Frau Sandra Schröder-Köhler durch Herrn Niklas Ziemann

Ö 8.6 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund des Ausscheidens von Herrn Norbert Schöler durch Herrn Mario Mundt

Ö 8.7 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft für Herrn Mario Mundt durch Herrn Sebastian Koesling

Ö 8.8 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Norbert Schöler durch Herrn Heiko Körner

Ö 8.9 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft aufgrund des Ausscheidens von Herrn Norbert Schöler durch Herrn Maximilian Schwarz

Ö 8.10 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft für Herrn Maximilian Schwarz durch Frau Sandra Schröder-Köhler

Ö 8.11 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kreisausschuss für Herrn Helmut Krüger durch Herrn Christian Ehlers

Ö 8.12 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Jobcenter für Herrn Frank Ilchmann durch Frau Sandra Schröder-Köhler

Ö 8.13 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss für Frau Mechthild Gibbels durch Herrn Niklas Ziemann

Ö 8.14 1 Dok.Nachbesetzung eines Delegierten der Mitgliederversammlung des Landkreistages M-V aufgrund des Ausscheidens von Herrn Norbert Schöler durch Frau Sandra Schröder-Köhler

Ö 8.15 1 Dok.Nachbesetzung eines Mitgliedes der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA aufgrund des Ausscheidens von Herrn Norbert Schöler durch Frau Sandra Schröder-Köhler

Ö 8.16 1 Dok.Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern für Herrn Michael Meister durch Herrn Stefan Giese

Ö 9 Verabschiedung der ersten Stellvertreterin sowie Ernennung der neuen ersten und zweiten Stellvertreterin des Landrates mit Beigeordnetenfunktion

Ö 10 VO3 Dok.Festsetzung des Wahltermins für die Wahl der/des Beigeordneten ohne Stellvertreterfunktion

Ö 11 VO4 Dok.11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 12 VO4 Dok.5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 13 VO5 Dok.6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 14 VO2 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen für die Grundförderung nach § 26 Abs. 2 Kindertagesförderungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KiföG M-V)

Ö 15 Nachtrag: 07.12.2022 VO2 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für die Umsetzung der Hilfe zur Erziehung gemäß dem Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe

Ö 16 VO2 Dok.Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 für den Breitbandausbau VR 30/14 mit mindestens 96 Gewerbeadressen

Ö 17 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe von Nahverkehrsleistungen

Ö 18 VO4 Dok.Aktualisierung der Prioritätenliste für den Radwegebau an Kreisstraßen im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 19 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Einsatz von mobilen Blitzern ausschließlich an nachgewiesenen Unfallschwerpunkten"

Ö 20 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Planungen zur Schaffung der Stelle eines Klimabeauftragten stoppen"

Ö 21 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Unterbindung von ungerechtfertigten Leistungsbezügen durch Ukraineflüchtlinge"

Ö 22 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Voraussetzung für die Aufnahme von geflüchteten Kindern und Jugendlichen verbessern"

Ö 23 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf kreiseigenen Gebäuden"

Ö 24 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Errichtung von öffentlichen Ladesäulen"

Ö 25 VO2 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "AGH Konzept „Der Neue Weg“ umsetzen"

Ö 26 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Änderung des Nahverkehrsplans des Landkreises Vorpommern-Rügen NVP (Vergabenummer SL51-19v) –Verdopplung Fahrgastzahlen bis 2030"

Ö 27 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Änderung des Nahverkehrsplans des Landkreises Vorpommern-Rügen NVP (Vergabenummer SL51-19v) – Steigerung Öffentlicher Verkehr (ÖV)-Anteil am Modal Split"

Ö 28 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Änderung des Nahverkehrsplans des Landkreises Vorpommern-Rügen NVP (Vergabenummer SL51-19v) – jährliches Monitoring"

Ö 29 VO3 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE/FR, CDU und DIE LINKE:"Mitgliedschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen im AGFK-MV e.V. (Arbeitsgemeinschaftfahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e. V.)"

Ö 30 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR:"Ausbauziel von 120 Kilometern für die Radwegeinfrastruktur an Kreisstraßen"

Ö 30.1 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen B90/GRÜNE/FR, CDU:"Ausbauziel von 120 Kilometern für die Radwegeinfrastruktur an Kreisstraßen"

Ö 31 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD:"Corona Maßnahmen und Entschuldigung"

Ö 32 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Errichtung einer Kommission zur Prüfung der Corona-Maßnahmen"

Ö 33 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 34 Grundstücksangelegenheiten

N 35 Vergabeangelegenheiten

N 36 Vergabeangelegenheiten