SessionNet | 25. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses - 20.09.2023

Sitzung

VR/HFA/3/29/2023

Gremium

Haushalts- und Finanzausschuss

Raum

Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund, Raum 126/127 der Kreisverwaltung

Datum

20.09.2023

Zeit

17:00-18:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Beschlussvorlage

Anlage 1 Jahresabschluss zum 31.12.2022 inkl. Anlagen

Anlage 2 Lagebericht zum 31.12.2022

Anlage 3 Bestätigungsvermerk

BV/3/0497

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Bestätigungsvermerk

BV/3/0495

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Jahresabschluss 2021 - Eigenbetrieb Rettungsdienst

BV/3/0522

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

BV/3/0523

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz EB AWI V-R 2022

Anlage 2 GuV EB AWI V-R 2022

Anlage 3 Anhang EB AWI V-R 2022

Anlage 4 Entwicklung des Anlagevermögens im Wirtschaftsjahr 2022

Anlage 5 Lagebericht EB AWI V-R 2022

Anlage 6 Bestätigungsvermerk JA 2022

BV/3/0508

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage - Bestätigungsvermerk JA 2022

BV/3/0507

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen – (Abfallsatzung-AbfS)-

Anlage 2 - Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen – (Abfallsatzung-AbfS) – Lesefassung –

BV/3/0506/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Gesamtliste aller Antragsteller

Anlage 2 - Aufstellung der Zuweisungen

BV/3/0505

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

BV/3/0519

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

BV/3/0520

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Wasserstoffstrategie des Landkreises Vorpommern-Rügen; Entwurfsfassung vom 22.08.2023

BV/3/0509

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Kreistagsbeschluss

Anlage 1 - Zusatzvereinbarung in Ergänzung zum ÖDA

BV/3/0513

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Kooperationsvertrag LEAF

BV/3/0521

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Grobkalkulation LEADER Geschäftsstellen

BV/3/0499

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Sportförderrichtlinie (mit Änderungen)

Anlage 2 - Sportförderrichtlinie (Lesefassung)

BV/3/0500

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Prognose der kommunalen Leistungen zum 31. Dezember 2023 und Deckung im TH 04 mittels Sollübertragungen

BV/3/0529

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 Leistungskatalog Forderungsmanagement

Anlage 2 Datenschutz

Anlage 3 Kostenkalkulation

Vertrag Verwaltungsgemeinschaft Darß Fischland

BV/3/0501

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

BV/3/0527

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied

A/3/0226

Beschluss: abweichender Beschluss

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 4 Bestätigung der Niederschrift vom 14. Juni 2023

Ö 5 VO4 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2022

Ö 6 VO2 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2022

Ö 7 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021

Ö 8 VO1 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021

Ö 9 VO7 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Jahr 2022

Ö 10 VO2 Dok.Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2022

Ö 11 VO3 Dok.6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 12 VO3 Dok.Vergabe der Pauschalzuweisung aus der Feuerschutzsteuer 2023 und freiwilliger Zuschuss des Landkreises Vorpommern-Rügen für Investitionen der Gemeinden in den Brandschutz

Ö 13 VO1 Dok.Beschluss über die Zahlung einer pauschalen Kostenerstattung für die Durchführung von Kommunalwahlen

Ö 14 VO1 Dok.Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Kreiswahlausschuss

Ö 15 VO2 Dok.Implementierung einer Wasserstoffstrategie für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 16 VO3 Dok.Zusatzvereinbarung in Ergänzung zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag des Landkreises Vorpommern-Rügen vom 13. März 2015

Ö 17 VO2 Dok.Kooperationsvertrag für das Verbundvorhaben Ländliche Erschließung mit autonomen Fahrzeugen (LEAF)

Ö 18 VO2 Dok.Übernahme der nationalen Kofinanzierung zur Betreibung des LEADER Regionalmanagements (Geschäftsstellen) für die Regionen Rügen und Nordvorpommern

Ö 19 VO3 Dok.Änderung der Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis Vorpommern-Rügen vom 27. Februar 2020 (Sportförderrichtlinie LKVR)

Ö 20 VO2 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Kosten der Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 und 2 SGB II)

Ö 21 Unterjährige Prognose zur Haushaltsplanerfüllung per 30. Juni 2023

Ö 22 Bericht der Arbeit des Fachgebietes Vollstreckung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Ö 23 VO5 Dok.Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages nach § 167 KV M-V zwischen dem Amt Darß/Fischland und dem Landkreis Vorpommern-Rügen

Ö 24 VO1 Dok.Auflösung der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen mbH (BBR mbH) durch Verschmelzung der BBR mbH auf die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR mbH)

Ö 25 Information zum Stand der aktuellen Haushaltsplanung

Ö 25.1 VO1 Dok.Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW, BfS-FDP: "Keine Vorwegnahme der Entscheidungen für den neuen Kreistag - Erarbeitung eines einjährigen Haushalts 2024 anstatt eines Doppelhaushaltes 2024/2025"

Ö 26 Anfragen

Ö 27 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 28 Bestätigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 14. Juni 2023

N 29 Grundstücksangelegenheiten

N 30 Vergabeangelegenheiten

N 31 Vergabeangelegenheiten

N 32 Vergabeangelegenheiten

N 33 Anfragen

N 34 Mitteilungen