SessionNet | 25. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses - 20.09.2023

Sitzung

VR/HFA/3/29/2023

Gremium

Haushalts- und Finanzausschuss

Raum

Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund, Raum 126/127 der Kreisverwaltung

Datum

20.09.2023

Zeit

17:00-18:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift (öffent. Teil) HFA vom 20. September 2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift vom 14. Juni 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 7
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0497	Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss zum 31.12.2022 inkl. Anlagen Anlage 2 Lagebericht zum 31.12.2022 Anlage 3 Bestätigungsvermerk
Ö 6	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0495	Beschlussvorlage Anlage Bestätigungsvermerk
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0522	Beschlussvorlage Anlage Jahresabschluss 2021 - Eigenbetrieb Rettungsdienst
Ö 8	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0523	Beschlussvorlage
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0508	Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz EB AWI V-R 2022 Anlage 2 GuV EB AWI V-R 2022 Anlage 3 Anhang EB AWI V-R 2022 Anlage 4 Entwicklung des Anlagevermögens im Wirtschaftsjahr 2022 Anlage 5 Lagebericht EB AWI V-R 2022 Anlage 6 Bestätigungsvermerk JA 2022
Ö 10	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0507	Beschlussvorlage Anlage - Bestätigungsvermerk JA 2022
Ö 11	6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0506/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen – (Abfallsatzung-AbfS)- Anlage 2 - Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen – (Abfallsatzung-AbfS) – Lesefassung –
Ö 12	Vergabe der Pauschalzuweisung aus der Feuerschutzsteuer 2023 und freiwilliger Zuschuss des Landkreises Vorpommern-Rügen für Investitionen der Gemeinden in den Brandschutz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0505	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gesamtliste aller Antragsteller Anlage 2 - Aufstellung der Zuweisungen
Ö 13	Beschluss über die Zahlung einer pauschalen Kostenerstattung für die Durchführung von Kommunalwahlen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 4	BV/3/0519	Beschlussvorlage
Ö 14	Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Kreiswahlausschuss Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0520	Beschlussvorlage
Ö 15	Implementierung einer Wasserstoffstrategie für den Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0509	Beschlussvorlage Wasserstoffstrategie des Landkreises Vorpommern-Rügen; Entwurfsfassung vom 22.08.2023
Ö 16	Zusatzvereinbarung in Ergänzung zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag des Landkreises Vorpommern-Rügen vom 13. März 2015 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0513	Beschlussvorlage Anlage 2 - Kreistagsbeschluss Anlage 1 - Zusatzvereinbarung in Ergänzung zum ÖDA
Ö 17	Kooperationsvertrag für das Verbundvorhaben Ländliche Erschließung mit autonomen Fahrzeugen (LEAF) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1	BV/3/0521	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kooperationsvertrag LEAF
Ö 18	Übernahme der nationalen Kofinanzierung zur Betreibung des LEADER Regionalmanagements (Geschäftsstellen) für die Regionen Rügen und Nordvorpommern Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0499	Beschlussvorlage Grobkalkulation LEADER Geschäftsstellen
Ö 19	Änderung der Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis Vorpommern-Rügen vom 27. Februar 2020 (Sportförderrichtlinie LKVR) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0500	Beschlussvorlage Anlage 1 - Sportförderrichtlinie (mit Änderungen) Anlage 2 - Sportförderrichtlinie (Lesefassung)
Ö 20	Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Kosten der Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 und 2 SGB II) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 3	BV/3/0529	Beschlussvorlage Prognose der kommunalen Leistungen zum 31. Dezember 2023 und Deckung im TH 04 mittels Sollübertragungen
Ö 21	Unterjährige Prognose zur Haushaltsplanerfüllung per 30. Juni 2023
Ö 22	Bericht der Arbeit des Fachgebietes Vollstreckung des Landkreises Vorpommern-Rügen
Ö 23	Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages nach § 167 KV M-V zwischen dem Amt Darß/Fischland und dem Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltung: 0	BV/3/0501	Beschlussvorlage Anlage 1 Leistungskatalog Forderungsmanagement Anlage 2 Datenschutz Anlage 3 Kostenkalkulation Vertrag Verwaltungsgemeinschaft Darß Fischland
Ö 24	Auflösung der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen mbH (BBR mbH) durch Verschmelzung der BBR mbH auf die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR mbH) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/3/0527	Beschlussvorlage
Ö 25	Information zum Stand der aktuellen Haushaltsplanung
Ö 25.1	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, BVR/FW, BfS-FDP: "Keine Vorwegnahme der Entscheidungen für den neuen Kreistag - Erarbeitung eines einjährigen Haushalts 2024 anstatt eines Doppelhaushaltes 2024/2025" Beschluss: abweichender Beschluss Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	A/3/0226	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 26	Anfragen
Ö 27	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Bestätigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 14. Juni 2023
N 29	Grundstücksangelegenheiten
N 30	Vergabeangelegenheiten
N 31	Vergabeangelegenheiten
N 32	Vergabeangelegenheiten
N 33	Anfragen
N 34	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: