11. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 25.02.2013 - 17:00-20:38 Uhr

Sitzung
VR/KT/1/11/2013
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
25.02.2013
Zeit
17:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Kreistages vom 17. Dezember 2012

 
Ö 5

Bericht des Landrates

 
Ö 6

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 7

Nachbesetzung von Ausschüssen des Kreistages

 
Ö 7.1

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Herrn Dr. Roland Zabel (CDU) im Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.2

Nachbesetzung eines Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschusses aufgrund der Mandatsniederlegung von Richard Rehberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.3

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Herrn Horst Badendieck (DIE LINKE) im Haushalts- und Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.4

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Udo Peters (CDU) im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.5

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Andrea Kähler (DIE LINKE) im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.6

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Mark Houben (CDU) im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.7

Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Forst- und Fischereiwirtschaft

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 7.8

Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Margitta Bergmann (SPD)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.9

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Jürgen Borbe (CDU) im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.10

Nachbesetzung eines Mitgliedes im Bildungs- und Kulturausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Mario Galepp

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.11

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Bernd Buxbaum (DIE LINKE) im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.12

Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Katrin Köhn

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.13

Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Gerhard Reese

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.14

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.15

Nachbesetzung eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Gerhard Reese

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 7.16

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für das Mitglied Maximilian Schwarz (CDU) im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8

Entsendung von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Abfallbehandlungs- und Entsorgungs GmbH (ABG)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Detlef Lindner (CDU) in der Mitgliederversammlung des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 10

Nachbesetzung eines Mitgliedes in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA e.V. aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Katrin Köhn

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 11

Nachbesetzung eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Sonja Rothmüller

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 12

Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rügen für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0193
Ö 13

Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

BV/1/0204
Ö 14

Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0192
Ö 15

Grundsatzbeschluss zur Einführung der bundeseinheitlichen Behördenrufnummer „115“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/1/0201
Ö 16

Beteiligung des Landkreises Vorpommern-Rügen an einem Pflegestützpunkt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0191
Ö 17

Abschluss einer Vereinbarung zu den Voraussetzungen und Grundlagen der zukünftigen Organisation der Theater und Orchester in Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0208
Ö 18

Anhörung zum Antrag der Gemeinde Kenz-Küstrow auf Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen im Bereich des Dabitzer Hafens

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0203
Ö 19

Antrag der Kreistagsfraktion FDP / Bürger für Stralsund: "Dienstleistungskonzessionsrichtlinie"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/1/0055
Ö 20

Antrag der Kreistagsfraktion FDP / Bürger für Stralsund: "Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/1/0056
Ö 21

Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen: "Erklärung des Landkreises Vorpommern-Rügen zur inklusiven Schulbildung"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/1/0057
Ö 22

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen: "Grüne EU-Fördermittel"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/1/0058
Ö 23

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Unterstützung des Appells der Landkreise, kreisfreier Städten und Kommunen"

Beschluss: abweichender Beschluss

A/1/0059
Ö 24

Mitteilungen

 
N 25

Grundstücksangelegenheit