12. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 29.04.2013 - 17:00-20:08 Uhr

Sitzung
VR/KT/1/12/2013
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
29.04.2013
Zeit
17:00-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages vom 25. Februar 2013

 
Ö 5

Bericht des Landrates

 
Ö 6

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 7

Bericht des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen über seine Tätigkeit im ersten Jahr

 
Ö 8

Nachbesetzung von Gremien und Ausschüssen

 
Ö 8.1

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Tino Leipold

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 8.2

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Andreas Müller im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 8.3

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Susann Wippermann im Bildungs- und Kulturausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Tino Leipold

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 8.4

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Christiane Wichert-Fleischer im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Tino Leipold

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 8.5

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Regionalen Planungsverband Vorpommern

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 9

Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen am Amtsgericht Bergen auf Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 10

Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen am Amtsgericht Hansestadt Stralsund

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 11

Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen am Amtsgericht Ribnitz-Damgarten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 12

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/1/0225
Ö 13

Beschluss zur Annahme einer Flagge für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: abweichender Beschluss

BV/1/0222/1
Ö 14

Gründung einer Interessengemeinschaft zur Entwicklung der südlichen Boddenkette und der Region Fischland-Darß-Zingst

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/1/0214
Ö 15

Gründung einer durch die Gemeinde Divitz-Spoldershagen, das Amt Barth und den Landkreis Vorpommern- Rügen getragenen Gesellschaft zur Rettung des Wasserschlosses Divitz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/1/0216
Ö 16

Annahme einer Spende für die Durchführung der Grünen Woche 2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0206
Ö 17

Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Ribnitz-Damgarten und der Gemeinde Gelbensande

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0217
Ö 18

Antrag der Kreistagsmitglieder Dirk Arendt, Fanny Arendt, Karsten Münchow: "Keine weitere Aufnahme von Asylbewerbern im Landkreis Vorpommern-Rügen Geduldete Personen zügig abschieben –Asylverfahren beschleunigen"

Beschluss: von der TO abgesetzt

A/1/0060
Ö 19

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung - Hier: Zuwendungen an Kreistagsfraktionen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/1/0061
Ö 20

1. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/1/0229
Ö 21

Mitteilungen

 
N 22

Vergabe der Entsorgungsdienstleistung Einsammlung und Transport von Restabfall (inkl. Behältergestellung, Behälterdienst) (Los 1)