13. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 17.06.2013 - 17:00-19:50 Uhr

Sitzung
VR/KT/1/13/2013
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
17.06.2013
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Kreistages vom 29. April 2013

 
Ö 5

Bericht des Landrates

 
Ö 6

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 7

Bericht des Vorsitzenden des Bauernverbandes, Herrn Aurel Hagen, über aktuelle Herausforderungen für die regionale Landwirtschaft

 
Ö 8

Entsendung der Mitglieder des Aufsichtsrates des Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rügen mbH

 
Ö 9

Ernennung des Kreiswehrführers und der beiden Stellvertreter zu Ehrenbeamten des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0249
Ö 10

Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: von der TO abgesetzt

BV/1/0250
Ö 11

Umsetzung der Fusion der kreiseigenen Verkehrsunternehmen zu einem Unternehmen zum 1. Januar 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 12

Grundsatzbeschluss zur inhaltlichen Ausrichtung des Nahverkehrsplanes Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0235
Ö 13

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31.12.2011

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0202
Ö 14

Erteilung einer Löschungsbewilligung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0232
Ö 15

Annahme von Spenden der Sparkasse Vorpommern

Beschluss: von der TO abgesetzt

BV/1/0237
Ö 16

Antrag der Kreistagsfraktion FDP/Bürger für Stralsund: "Einführung von Bettensteuer, Kultur- und Tourismusförderabgaben im Landkreis Vorpommern-Rügen ablehnen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/1/0062
Ö 17

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Neufassung einer innerdienstlichen Richtlinie zur Schülerbeförderungssatzung"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/1/0063
Ö 18

Antrag der Kreistagsmitglieder Dirk Arendt, Fanny Arendt und Karsten Münchow: "Keine Integration von Asylbewerbern"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/1/0064
Ö 19

Beschluss über die Vereinigung der Sparkasse Rügen mit der Sparkasse Vorpommern

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/1/0248/1
Ö 20

Mitteilungen

 
N 21

Grundstücksangelegenheiten