Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 10.03.2014 - 17:00 Uhr

Sitzung
VR/KT/1/17/2014
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
10.03.2014
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Kreistages vom 16. Dezember 2013

 
Ö 5

Bericht des Landrates

 
Ö 6

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 7

Beratung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

BV/1/0368
Ö 8

Vortrag: "Kommunen im Spannungsfeld zwischen Meeresspiegelanstieg und Küstenschutz" Gast: Dr. Roland Wenk, Amt für Raumordnung und Landesplanung Vorpommern

 
Ö 9

Abschlussbericht des Vorsitzenden der Ehrenkommission

 
Ö 10

Bericht zur Funktionsweise der Wirtschaftsförderung in Mecklenburg- Vorpommern und im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: von der TO abgesetzt

 
Ö 11

Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

 
Ö 11.1

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 11.2

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 11.3

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Sozial- und Gesundheitsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 11.4

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Dr. Hubert Kaufhold im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 11.5

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Aufsichtsrat der Kraftverkehrsgesellschaft mbH aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 11.6

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA e.V. aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 11.7

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Andreas Kuhn in der Mitgliederversammlung des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 11.8

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Kathrin Meyer in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jürgen Borbe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 11.9

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Dr. Holger Brandt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 11.10

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Dr. Frank Ziller im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Rene Neumann

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 12

Widerruf der Bestellung eines Rechnungsprüfers für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0366
Ö 13

Bestellung einer Rechnungsprüferin für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0365
Ö 14

Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Vorpommern-Rügen

Beschluss: vertagt

BV/1/0325/2
Ö 15

Information des Rechnungsprüfungsamtes zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Abs.1 und 2 des KPG M-V

I/1/0006
Ö 16

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 23. Dezember 2013 zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 für Hilfen zur Erziehung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0360
Ö 17

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 20. Dezember 2013 zur Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 für Kosten der Unterkunft und Heizung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0357
Ö 18

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 20. Dezember 2013 zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 für Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel SGB XII)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0359
Ö 19

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 20. November 2013 zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 für die Übernahme der Verpflegungskosten gem. § 18 Abs. 7 KiföG M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0342
Ö 20

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 18. Dezember 2013 zur Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 für die Übernahme der Verpflegungskosten gem. § 18 Abs. 7 KiföG M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/1/0345
Ö 21

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Novellierung des FAG M-V"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/1/0074
Ö 22

Mitteilungen

 
N 23

Grundstücksangelegenheiten

 
N 24

Genehmigung einer unbefristeten Niederschlagung