9. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 29.02.2016 - 17:00-18:23 Uhr

Sitzung
VR/KT/2/09/2016
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
29.02.2016
Zeit
17:00-18:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Kreistages vom 14. Dezember 2015

 
Ö 5

Bericht des Landrates

 
Ö 6

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 7

Bericht der Integrationsbeauftragten für Menschen mit Behinderungen

 
Ö 8

Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

 
Ö 8.1

Nachbesetzung eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Olaf H. Waehnke

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.2

Nachbesetzung eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Simone Wagner

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.3

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss für Frau Anett Kindler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.4

Nachbesetzung eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Olaf H. Waehnke

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.5

Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Martin Weiß

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.6

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Jochen Kwast im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Patrick-Tobias Kröpelin

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.7

Nachbesetzung eines Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Christian Kunschke

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.8

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Gisela Lemke im Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Christian Kunschke

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 8.9

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Gisela Lemke im Aufsichtsrat der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft mbH aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Kunschke

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 8.10

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Oliver Gurk in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Christian Kunschke

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.11

Nachbesetzung eines 1. stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Kai Danter im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Simone Wagner

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.12

Nachbesetzung eines Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Helge Saathoff

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.13

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss für Herrn Dominic Dieth

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.14

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Mechthild Gibbels im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9

Entsendung von neun Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 10

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Vorpommern-Rügen (Kulturförderrichtlinie)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0205/1
Ö 11

Änderung der Organisationsstruktur der Kreisverwaltung zum 1. April 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0217
Ö 12

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 12. November 2015 zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 für Verpflegungskosten im Rahmen des KiföG M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0207
Ö 13

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kreisausschusses vom 7. Dezember 2015 zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015 im Bereich des Fachdienstes Jugend

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0209
Ö 14

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kreisausschusses vom 7. Dezember 2015 zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Schülerbeförderung im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0210
Ö 15

Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0212
Ö 16

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Auftrag an den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss - Schülerbeförderungssatzung"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/2/0052
Ö 17

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung des Klimaschutzkonzepts sichern - Stelle Klimaschutzmanager weiterführen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/2/0054
Ö 18

Antrag der Kreistagsmitglieder Dirk Arendt und Andreas Teller: "Kriminalität, Terrorismus sowie illegale Einwanderung stoppen! Wiedereinführung von stationären Grenzkontrollen! Schengen Abkommen aussetzen!"

Beschluss: von der TO abgesetzt

A/2/0053
Ö 19

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