Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Kreistages vom 14. Dezember 2015 | ||
Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
Ö 7 | Bericht der Integrationsbeauftragten für Menschen mit Behinderungen | ||
Ö 8 | Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen | ||
Ö 8.1 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Olaf H. Waehnke
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.2 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Simone Wagner
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.3 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss für Frau Anett Kindler
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.4 | Nachbesetzung eines Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Olaf H. Waehnke
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.5 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Martin Weiß
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.6 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Jochen Kwast im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Patrick-Tobias Kröpelin
Beschluss: vertagt | ||
Ö 8.7 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Christian Kunschke
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.8 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Gisela Lemke im Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Christian Kunschke
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 8.9 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Gisela Lemke im Aufsichtsrat der Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft mbH aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Kunschke
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 8.10 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Oliver Gurk in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Christian Kunschke
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.11 | Nachbesetzung eines 1. stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Kai Danter im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Simone Wagner
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.12 | Nachbesetzung eines Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Helge Saathoff
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.13 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss für Herrn Dominic Dieth
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 8.14 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Mechthild Gibbels im Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 9 | Entsendung von neun Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 10 | Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Vorpommern-Rügen (Kulturförderrichtlinie)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0205/1 | |
Ö 11 | Änderung der Organisationsstruktur der Kreisverwaltung zum 1. April 2016
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0217 | |
Ö 12 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 12. November 2015 zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 für Verpflegungskosten im Rahmen des KiföG M-V
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0207 | |
Ö 13 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kreisausschusses vom 7. Dezember 2015 zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015 im Bereich des Fachdienstes Jugend
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0209 | |
Ö 14 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kreisausschusses vom 7. Dezember 2015 zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Schülerbeförderung im Haushaltsjahr 2015
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0210 | |
Ö 15 | Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0212 | |
Ö 16 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Auftrag an den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss - Schülerbeförderungssatzung"
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | A/2/0052 | |
Ö 17 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung des Klimaschutzkonzepts sichern - Stelle Klimaschutzmanager weiterführen"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | A/2/0054 | |
Ö 18 | Antrag der Kreistagsmitglieder Dirk Arendt und Andreas Teller: "Kriminalität, Terrorismus sowie illegale Einwanderung stoppen! Wiedereinführung von stationären Grenzkontrollen! Schengen Abkommen aussetzen!"
Beschluss: von der TO abgesetzt | A/2/0053 | |
Ö 19 | Mitteilungen |