Sitzung
VR/KT/2/11/2016
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
11.07.2016
Zeit
17:00-18:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift vom 2. Mai 2016 | ||
| Ö 5 | Bericht des Landrates | ||
| Ö 6 | Anfragen der Kreistagsmitglieder | ||
| Ö 7 | Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU "Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses „Vorbereitungen zum Verkauf Block V in Prora“"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | A/2/0065 | |
| Ö 7.1 | Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses "Vorbereitungen zum Verkauf Block V in Prora"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
| Ö 8 | Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen | ||
| Ö 8.1 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Wilfried Fischer
Beschluss: von der TO abgesetzt | ||
| Ö 8.2 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss für Helge Eggersmann
Beschluss: von der TO abgesetzt | ||
| Ö 8.3 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Jochen Kwast im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Patrick-Tobias Kröpelin
Beschluss: von der TO abgesetzt | ||
| Ö 8.4 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herren Detlef Lindner
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.5 | Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Jobcenter Vorpommern-Rügen aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Detlef Lindner
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 8.6 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Detlef Lindner
Beschluss: von der TO abgesetzt | ||
| Ö 8.7 | Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Aufsichtsrat Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen für Herrn Thomas Reichenbach aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Detlef Lindner
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
| Ö 9 | Entnahme aus der allgemeinen Kapitalrücklage 2012
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0251 | |
| Ö 10 | Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 nach § 60 Absatz 5 Satz 1 KV M-V | ||
| Ö 11 | Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Absatz 5 Satz 2 KV MV | ||
| Ö 12 | 1. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für die allgemein bildenden Schulen im Planungszeitraum 2015/16 bis 2019/20
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0199 | |
| Ö 13 | Herstellung des Einvernehmens des Schulträgers zur Umwandlung des Gymnasiums Grimmen von einer offenen in eine gebundene Ganztagsschule
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0156 | |
| Ö 14 | Beteiligung des Landkreises Vorpommern-Rügen als Projektpartner am Interreg Va Südliche Ostsee-Projekt "PommernArche"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0246 | |
| Ö 15 | Beschluss über die Mitgliedschaft des Landkreises Vorpommern Rügen im MRE Netzwerk KOMPASS e. V.
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | BV/2/0241 | |
| Ö 16 | 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0239 | |
| Ö 17 | Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2015
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0240 | |
| Ö 18 | Anhörung zum Antrag der Stadt Putbus auf Inkommunalisierung einer gemeindefreien Landfläche im Bereich des Hafens auf der Insel Vilm
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0256 | |
| Ö 19 | Annahme einer Zuwendungen der Sparkasse Vorpommern für das Preisausschreiben Berufsorientierung 2016
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0245 | |
| Ö 20 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kreisausschusses vom 20. Juni 2016 zur Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuweisungen an Gemeinden zur Kindertagesförderung von Flüchtlingskindern
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0263 | |
| Ö 21 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kreisausschusses vom 20. Juni 2016 zur Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Beschluss: einstimmig zugestimmt | BV/2/0264 | |
| Ö 22 | Antrag der Kreistagsfraktion FDP-BfS zur Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0064 | |
| Ö 23 | Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE und Bündnis´90/Die Grünen zur Änderung der Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erst6attung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg in der Fassung der Beschlussfassungvom 11. Mai 2015
Beschluss: vertagt | A/2/0062 | |
| Ö 24 | Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE und Bündnis´90/Die Grünen zur Änderung der Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über Einzugsbereiche für Schulen
Beschluss: vertagt | A/2/0063 | |
| Ö 25 | Antrag SPD-Kreistagsfraktion: "Erhöhung des Etats für die kulturelle Projektförderung auf 75.000 Euro"
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | A/2/0066 | |
| Ö 26 | Antrag der Kreistagsmitglieder Ralf Borschke und Rüdiger Preß: "Förderung der kleinen Küstenfischerei - das Projekt "Fish-Markets""
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0067 | |
| Ö 27 | Antrag der Kreistagsmitglieder Ralf Borschke und Rüdiger Preß: "Schaffung einer Koordinatorenstelle zur Unterstützung der kleinen Küstenfischerei"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0068 | |
| Ö 28 | Antrag der Kreistagsmitglieder Ralf Borschke und Rüdiger Preß: "Kein Stellnetzverbot in Ostseeschutzgebieten"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | A/2/0069 | |
| Ö 29 | Antrag des Kreistagsmitgliedes Dr. Wolfganz Weiß: "Prüfung der Realisierungsbedingungen eines Infrastrukturprojektes „Querung des Fischlands“ und Eruierung der Fördermöglichkeiten für eine umgehende Initiierung der Umsetzung"
Beschluss: an Ausschuss verwiesen | A/2/0071 | |
| Ö 30 | Mitteilungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 31 | Vergabeangelegenheit | ||
| N 32 | Vergabeangelegenheit | ||