13. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 10.10.2016 - 17:00-19:08 Uhr

Sitzung
VR/KT/2/12/2016
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
10.10.2016
Zeit
17:00-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der öffentlichen Niederschriften über die 11. Sitzung vom 11. Juli 2016 und über die Sondersitzung vom 26. Juli 2016

 
Ö 5

Bericht des Landrates

 
Ö 6

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 7

Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

 
Ö 7.1

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Haushalts- und Finanzausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Wilfried Fischer

 
Ö 7.2

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Kreisentwicklungs-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss für Herrn Helge Eggersmann

 
Ö 7.3

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Herrn Jochen Kwast im Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Patrick-Tobias Kröpelin

 
Ö 7.4

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund des Verlustes des Sitzes von Herrn Detlef Linder

 
Ö 7.5

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Kultur aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Barbara Lüth

 
Ö 7.6

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Antje Groß-Klußmann im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Frank Tschieche

 
Ö 7.7

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Mechthild Gibbels im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl

 
Ö 7.8

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl

 
Ö 7.9

Nachbesetzung eines ordentliches Mitgliedes in der Mitgliederversammlung des Landkreistages aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Benno Rüster

 
Ö 8

Vorstellung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0286
Ö 9

Aktualisierung der Prioritätenliste für den Radwegebau im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0270
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Infrastrukturverwaltungsbetrieb Rügensche Kleinbahn" zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0278
Ö 11

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für den Fachdienst Jugend in den Deckungskreisen 2201 und 2202

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0287
Ö 12

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Verpflegungskosten im Rahmen des KiföG M-V im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0277
Ö 13

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 28. Juli 2016 zur Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für das Breitbandprojekt im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0282
Ö 14

Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für das Breitbandprojekt im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0290
Ö 15

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Teilnahme an der einheitlichen Behördennummer 115

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0272
Ö 16

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD und DIE LINKE: "Bau der Darß-Bahn erforderlich"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/2/0072
Ö 17

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD und DIE LINKE: "Finanzierung der Schulsozialarbeit dauerhaft sichern"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/2/0074
Ö 18

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Schülerbeförderung im Schulgesetz präzisieren und Landesprogramm für Schulsanierung prüfen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/2/0073
Ö 19

Mitteilungen

 
N 20

Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift über die 11. Sitzung vom 11. Juli 2016

 
N 21

Vergabeangelegenheit