14. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 19.12.2016 - 17:00-19:48 Uhr

Sitzung
VR/KT/2/14/2016
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Fachhochschule Stralsund "Audimax"
Datum
19.12.2016
Zeit
17:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages vom 10. Oktober 2016

 
Ö 5

Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen

 
Ö 6

Bericht des Landrates

 
Ö 7

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 8

Nach- und Umbesetzungen von Gremien und Ausschüssen

 
Ö 8.1

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Kreisausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.2

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Antje Groß-Klußmann im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Frank Tschieche

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.3

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.4

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Kultur aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Barbara Lüth

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.5

Nachbesetzung eines ordentliches Mitgliedes im Ausschuss zur Vorbereitung zum Verkauf Block V in Prora aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.6

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund des Verlustes des Sitzes von Herrn Detlef Linder

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.7

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für Frau Mechthild Gibbels im Ausschuss für Soziales und Gesundheit aufgrund der Mandatsniederlegung von Frau Christine Braun-Scherl

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.8

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Lutz Herzberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.9

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Uwe Tiemann

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.10

Nachbesetzung eines ordentliches Mitgliedes in der Mitgliederversammlung des Landkreistages aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Benno Rüster

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.11

Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.12

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Burkhard Lenz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 nach § 60 Absatz 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0305
Ö 10

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Absatz 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 11

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0298
Ö 12

Änderung des Gesellschaftsvertrages der „Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern“ GmbH durch die REWA Stralsund GmbH auf Grund der Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der REWA Stralsund GmbH vom 24. Mai 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0299
Ö 13

Einführung einer einheitlichen Tarifstruktur im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0304
Ö 14

Entscheidung zur Evaluierungsphase im Stadtverkehr Stralsund

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0300
Ö 15

1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0302/1
Ö 16

1. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0303/1
Ö 17

Information des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Erfüllung der Aufgaben nach § 3 Absatz 1 und 2 des Kommunalprüfungsgesetzes M-V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 2. Dezember 2016 zur Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für den Fachdienst Jugend in den Deckungskreisen 2201 und 2202

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2/0317
Ö 19

Annahme einer Spende der Sparkasse Vorpommern zur Förderung der Präventionsarbeit in 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0318
Ö 20

Anhörung zum Antrag der Gemeinde Klausdorf auf Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen für die Erweiterung des Wasserwanderrastplatzes -Barhöft-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0312
Ö 21

Anhörung zum Antrag der Gemeinde Dranske auf Inkommunalisierung gemeindefreier Wasserflächen in der Gemeinde Dranske – Wassererlebniswelt Buger Hals -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0316
Ö 22

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Der Landrat berichtet dem Kreistag vierteljährlich über die aktuelle Haushaltssituation des Landkreises auf der Kreistagssitzung"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/2/0075
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Mitteilungen

 
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Grundstücksangelegenheit

 
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