13. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses - 15.06.2016 - 17:30-18:40 Uhr

Sitzung
VR/HFA/2/17/2016
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund, Raum 126 der Kreisverwaltung
Datum
15.06.2016
Zeit
17:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift vom 6. April 2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2/0240
Ö 5

2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2/0239
Ö 6

Abschluss eines Mietvertrages über Räumlichkeiten im Hanse-Center, Tribseer Damm 76 in 18437 Stralsund zur Nutzung als Kreisvolkshochschule für den Standort Stralsund

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2/0242
Ö 7

Herstellung des Einvernehmens des Schulträgers zur Umwandlung des Gymnasiums Grimmen von einer offenen in eine gebundene Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2/0156
Ö 8

Beteiligung des Landkreises Vorpommern-Rügen als Projektpartner am Interreg Va Südliche Ostsee-Projekt "PommernArche"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2/0246
Ö 9

Zuweisungen und Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten von Kommunen und Vereinen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/2/0231
Ö 10

Finanzielle Unterstützung von Verbänden und Vereinen gemäß der Richtlinie des Landkreises Vorpommern-Rügen zur Vergabe

 
Ö 11

Beschluss über die Mitgliedschaft des Landkreises Vorpommern Rügen im MRE Netzwerk KOMPASS e. V.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2/0241
Ö 12

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 25. Mai 2016 zur Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 für die Rückzahlung von Mitteln für Jugendsozialarbeit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2/0249
Ö 13

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Landrates vom 3. Juni 2016 zur Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 im Produkt 1111100 -Verwaltungsleitung-

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2/0253
Ö 14

Information zum Jahresabschluss des Landkreises Vorpommern-Rügen 2012

 
Ö 15

Entnahme aus der allgemeinen Kapitalrücklage 2012

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV/2/0251
Ö 16

Anfragen

 
Ö 17

Mitteilungen

 
N 18

Grundstücksangelegenheiten

 
N 19

Vergabeangelegenheit

 
N 20

Anfragen