21. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 07.05.2018 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung
VR/KT/2/21/2018
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, Hochschule Stralsund "Audimax"
Datum
07.05.2018
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung vom 12. März 2018

 
Ö 5

Bericht des Landrates

 
Ö 6

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 7

Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates des Landkreises Vorpommern-Rügen

 
Ö 8

Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0482
Ö 9

Änderung der Benennung der Mitglieder des Volkshochschulbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0470
Ö 10

Nach- und Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

 
Ö 10.1

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses "Schülerbeförderung"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 11

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 nach § 60 Absatz 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 12

Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Landrates nach § 60 Absatz 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 13

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/2/0449
Ö 14

3. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Vorpommern-Rügen für die allgemein bildenden Schulen im Planungszeitraum 2015/2016 bis 2019/2020

Beschluss: abweichender Beschluss

BV/2/0468
Ö 15

Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Nutzung von Gemeinschaftsunterkünften

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/2/0457
Ö 16

Antrag der Kreistagsfraktionen "Unterstützung für den Vogelpark Marlow"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/2/0104
Ö 17

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion "Schaproder Silberschatz im Landkreis Vorpommern-Rügen ausstellen"

Beschluss: abweichender Beschluss

A/2/0105
Ö 18

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Fortschreibung des Integrierten Verkehrskonzeptes Rügen (IVR)"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0106
Ö 19

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Windschutzstreifen"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0107
Ö 19.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Windschutzstreifen"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0107/1
Ö 20

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "50 kostenfreie Teilnahmeberechtigungen für den Rügenbrückenlauf"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0108
Ö 21

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Straßenausbaubeiträge"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/2/0110
Ö 22

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Doppelhaushalt"

Beschluss: abgelehnt

A/2/0111
Ö 23

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Datenschutz im Präventionsausschuss"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/2/0113
Ö 24

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: "Pilotprojekt kostenfreie Kita ab 2019 für alle Kinder im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/2/0115
Ö 25

Mitteilungen

 
N 26

Grundstücksangelegenheiten