4. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 24.02.2020 - 17:00-21:07 Uhr

Sitzung
VR/KT/3/01/2020
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, im "Audimax" der Hochschule Stralsund
Datum
24.02.2020
Zeit
17:00-21:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 9. Dezember 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 5

Information der Kreistagspräsidentin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Bericht des Landrates

 
Ö 7

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 8

Nach- und Umbesetzungen

 
Ö 8.1

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Uwe Ahlers durch Herrn Ingo Blume

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 
Ö 8.2

Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Regionalen Planungsverband Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Fabian Czerwinski durch Herrn Wolfgang Kannengießer

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 9

 
Ö 9

Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis Vorpommern-Rügen

 
Ö 9.1

Antrag der Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FR, SPD, DIE LINKE: "Diskriminierungsverbot in der Sportförderrichtlinie verankern"

A/3/0027
Ö 9.2

Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW und BfS-FDP zum Antrag A/3/0027: "Diskriminierungsverbot in der Sportförderrichtlinie verankern

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0027/1
Ö 9.3

Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/3/0090
Ö 10

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Vorpommerschen Landesbühne Anklam und ihren Zuwendungsgebern und Leistungspartnern: das Land Mecklenburg-Vorpommern, die Landkreise Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen, die Hansestadt Anklam, die Gemeinde Ostseebad Heringsdorf, die Gemeinde Ostseebad Zinnowitz und die Städte Barth und Wolgast

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0093
Ö 11

Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH in der Fassung vom 27. März 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/3/0094
Ö 12

Wirtschaftsplan der Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/3/0004
Ö 13

Festlegung der Aufnahmekapazität an der Sonnenblumenschule Franzburg - Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0096
Ö 14

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) zum 31. Dezember 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0054
Ö 15

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0055
Ö 16

Abberufung des Kreiswehrführers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0098
Ö 17

Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: „Unterstützung der Einführung eines kostenlosen Senioren-Tickets im Stadtgebiet der Hansestadt Stralsund“

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/3/0021
Ö 18

Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW und BfS-FDP: „Aufnahme des straßenbegleitenden Radweges an der L 21 zwischen den Gemeinden Wieck und Born auf dem Darß in die Prioritätenliste des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/3/0022
Ö 19

Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: „Umsetzung des Kreistagsbeschlusses zum Erhalt des Abstiegs am Königsstuhl vom 11.03.2019“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0023
Ö 20

Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: "Anbindung der Ortsteile von Ribnitz-Damgarten an den Stadtverkehr"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/3/0024
Ö 21

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Sicherstellung einer guten Akustik während der Kreistagssitzungen"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/3/0025
Ö 22

Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, CDU, GRÜNE, SPD, BfS-FDP, BVR/FW: "Weiterführung der kommunalen Kofinanzierung der Frauenschutzhäuser"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0026
Ö 23

Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Stralsund/FDP und der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: „Beauftragung des Landrates zur Einführung eines Wahlpflichtfaches Feuerwehr“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0028
Ö 24

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN/FR: "Aufstellung von Dünenabzäunung"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/3/0029
Ö 25

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/FR: "Hinweise bei Einladungen und Terminen über die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV"

Beschluss: vertagt

A/3/0030
Ö 26

Antrag der Kreistagsfraktionen Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler und Bürger für Stralsund-FDP: „Einführung eines kostenlosen Azubi-Tickets im Bediengebiet der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen GmbH“

Beschluss: vertagt

A/3/0031
Ö 27

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/FR: "Fischland-Darß-Zingst und Rügen jeweils als Modellregion unterstützen und Modellregion Landkreis Vorpommern-Rügen prüfen"

Beschluss: vertagt

A/3/0032
Ö 28

Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Erteilung einer Dienstanweisung an die Verwaltung durch den Landrat"

Beschluss: vertagt

A/3/0033
Ö 29

Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Binnendifferenzierung der Nitratbelastung"

Beschluss: vertagt

A/3/0034
Ö 30

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Kulturförderrichtlinie erweitern"

Beschluss: vertagt

A/3/0035
Ö 31

Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Brandschutz stärken"

Beschluss: vertagt

A/3/0036
Ö 32

Mitteilungen

Beschluss: vertagt

 
N 33

Personalangelegenheit

 
N 34

Personalangelegenheit

 
N 35

Grundstücksangelegenheit