SessionNet | 4. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 24.02.2020

Sitzung

VR/KT/3/01/2020

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Zur Schwedenschanze 15 in 18435 Stralsund, im "Audimax" der Hochschule Stralsund

Datum

24.02.2020

Zeit

17:00-21:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 9. Dezember 2019 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt		öffentliche Niederschrift Kreistag (09.12.2019)
Ö 5	Information der Kreistagspräsidentin Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Nach- und Umbesetzungen
Ö 8.1	Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Uwe Ahlers durch Herrn Ingo Blume Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 8		Beschlussausfertigung TOP 8.1
Ö 8.2	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Regionalen Planungsverband Vorpommern aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Fabian Czerwinski durch Herrn Wolfgang Kannengießer Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 9		Beschlussausfertigung TOP 8.2
Ö 9	Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis Vorpommern-Rügen
Ö 9.1	Antrag der Kreistagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FR, SPD, DIE LINKE: "Diskriminierungsverbot in der Sportförderrichtlinie verankern"	A/3/0027	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 9.2	Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW und BfS-FDP zum Antrag A/3/0027: "Diskriminierungsverbot in der Sportförderrichtlinie verankern Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0027/1	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 9.3	Richtlinie zur Förderung des Vereinssports im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	BV/3/0090	Beschlussvorlage Anlage 2 zur BV 3 0090 - Fördervereinbarung mit Kreissportbund
Ö 10	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Vorpommerschen Landesbühne Anklam und ihren Zuwendungsgebern und Leistungspartnern: das Land Mecklenburg-Vorpommern, die Landkreise Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen, die Hansestadt Anklam, die Gemeinde Ostseebad Heringsdorf, die Gemeinde Ostseebad Zinnowitz und die Städte Barth und Wolgast Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0093	Beschlussvorlage Kooperationsvereinbarung
Ö 11	Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH in der Fassung vom 27. März 2019 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	BV/3/0094	Beschlussvorlage 20190925 Gesellschaftsvertrag Neufassung mit Änderungen IM Gesellschaftsvertrag Neufassung vom April 2019 Synopse
Ö 12	Wirtschaftsplan der Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	I/3/0004	Mitteilungsvorlage Wirtschaftsplan 2020 Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH
Ö 13	Festlegung der Aufnahmekapazität an der Sonnenblumenschule Franzburg - Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0096	Beschlussvorlage
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) zum 31. Dezember 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0054	Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz Anlage 2 Bereichsrechnung nach § 36 EigVo Anlage 3 Anhang mit Anlagenspiegel Anlage 4 Lagebericht Anlage 5 Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
Ö 15	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0055	Beschlussvorlage
Ö 16	Abberufung des Kreiswehrführers Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0098	Beschlussvorlage
Ö 17	Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: „Unterstützung der Einführung eines kostenlosen Senioren-Tickets im Stadtgebiet der Hansestadt Stralsund“ Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0021	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 2. Änderung
Ö 18	Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW und BfS-FDP: „Aufnahme des straßenbegleitenden Radweges an der L 21 zwischen den Gemeinden Wieck und Born auf dem Darß in die Prioritätenliste des Landkreises Vorpommern-Rügen" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0022	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 3. Änderung
Ö 19	Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: „Umsetzung des Kreistagsbeschlusses zum Erhalt des Abstiegs am Königsstuhl vom 11.03.2019“ Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0023	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 20	Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: "Anbindung der Ortsteile von Ribnitz-Damgarten an den Stadtverkehr" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0024	Neuer Gremienlauf Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 3. Änderung
Ö 21	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Sicherstellung einer guten Akustik während der Kreistagssitzungen" Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen	A/3/0025	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktionen DIE LINKE, CDU, GRÜNE, SPD, BfS-FDP, BVR/FW: "Weiterführung der kommunalen Kofinanzierung der Frauenschutzhäuser" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0026	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 23	Antrag der Kreistagsfraktion Bürger für Stralsund/FDP und der Kreistagsfraktion Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler: „Beauftragung des Landrates zur Einführung eines Wahlpflichtfaches Feuerwehr“ Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0028	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 24	Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN/FR: "Aufstellung von Dünenabzäunung" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	A/3/0029	Beschlussausfertigung TOP 24 Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 25	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/FR: "Hinweise bei Einladungen und Terminen über die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV" Beschluss: vertagt	A/3/0030	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 26	Antrag der Kreistagsfraktionen Bürger für Vorpommern-Rügen/Freie Wähler und Bürger für Stralsund-FDP: „Einführung eines kostenlosen Azubi-Tickets im Bediengebiet der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen GmbH“ Beschluss: vertagt	A/3/0031	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied 2. Änderung
Ö 27	Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/FR: "Fischland-Darß-Zingst und Rügen jeweils als Modellregion unterstützen und Modellregion Landkreis Vorpommern-Rügen prüfen" Beschluss: vertagt	A/3/0032	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 28	Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Erteilung einer Dienstanweisung an die Verwaltung durch den Landrat" Beschluss: vertagt	A/3/0033	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 29	Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Binnendifferenzierung der Nitratbelastung" Beschluss: vertagt	A/3/0034	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 30	Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und SPD: "Kulturförderrichtlinie erweitern" Beschluss: vertagt	A/3/0035	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 31	Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Brandschutz stärken" Beschluss: vertagt	A/3/0036	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 32	Mitteilungen Beschluss: vertagt
Nicht öffentlicher Teil:
N 33	Personalangelegenheit
N 34	Personalangelegenheit
N 35	Grundstücksangelegenheit

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: