7. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 12.10.2020 - 17:05-22:02 Uhr

Sitzung
VR/KT/3/04/2020
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"
Datum
12.10.2020
Zeit
17:05-22:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 15. Juni 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 5

Information der Kreistagspräsidentin

 
Ö 6

Bericht des Landrates

 
Ö 7

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 8

Nach- und Umbesetzungen

 
Ö 8.1

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses für Herrn Mario Galepp aufgrund der Umbesetzung von Herrn Dr. Frank Ziller durch Frau Monika Wenzel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.2

Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Fischerei- und Forstwirtschaft aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Siegbert Geitz durch Herrn Frank Ziller

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.3

Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jacob F. Bernhardt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.4

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss für Frau Heike Corinth aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jacob F. Bernhardt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.5

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern für Herrn André Meißner aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Jacob F. Bernhardt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.6

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Möbilitätsausschuss für Frau Heike Lohrmann aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Steffen Worm durch Herrn Mathias Löttge

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9

Nachbesetzung des Seniorenbeirat des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0167
Ö 10

Änderung der internen Verwaltungsstruktur des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/3/0136
Ö 11

Änderung des Aufgabenbereiches der Beigeordneten und ersten Stellvertreterin des Landrates

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/3/0131
Ö 12

Wahl des/der Beigeordneten und zweiter/e Stellvertreters/in des Landrates

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0168
Ö 13

Wahl eines/einer Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/3/0169
Ö 14

Übertragung der Aufgabenbereiche auf die neu gewählten Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 8

BV/3/0132
Ö 15

Information zu den Eckpunkten des Haushalts 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/3/0010
Ö 16

Bestellung von Frau Anja Rohkohl zur Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

BV/3/0134
Ö 17

Bestellung einer Rechnungsprüferin für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 18

Abberufung des stellvertretenden Kreiswehrführers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0151
Ö 19

Ernennung des Kreiswehrführers zum Ehrenbeamten des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0152
Ö 20

Änderung der Zulässigkeitstabelle der Richtlinie für die Verwendung der Fraktionszuwendungen aus dem Haushalt des Landkreises Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0048
Ö 21

Projektabschlussbericht "IT-Kooperation"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/3/0008
Ö 22

Beitritt zum Zweckverband Elektronische Verwaltung Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0122
Ö 23

Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des kommunalen Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0145
Ö 24

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Kreisausschusses vom 17. August 2020 zur Vergabe der Straßenbaumaßnahme NVP 16, Ortsdurchfahrt Wittenhagen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0137/1
Ö 25

Beteiligungsbericht 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/3/0009
Ö 26

Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 für die Beschaffung von Leihgeräten – Endgeräteprogramm des Bundes – Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0126
Ö 27

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0139
Ö 28

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0140
Ö 29

Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserfläche in der Gemeinde Sundhagen; hier: Marina Neuhof

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0153
Ö 30

Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Feststellung der Möglichkeit von Live-Übertragungen öffentlicher Sitzungen des Kreistages"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/3/0042
Ö 31

Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Küstenfischerei stärken - Einbringung von Steinen in die Ostsee unterbinden"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0045
Ö 32

Antrag der Kreistagsfraktionen der SPD, CDU, BfS-FDP und BVR/FW: „Nord Stream 2 fertigstellen“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0046
Ö 33

Antrag der Kreistagsfraktion BfS-FDP: "Bereitstellung des RTK-Signals"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0047
Ö 34

Antrag der Kreistagsfraktionen BVR/FW und BfS-FDP: "Schaffung von Rechtssicherheit für Kommunen mit Badestellen in Vorpommern-Rügen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0048
Ö 35

Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 1 fertigstellen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0056
Ö 36

Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW: „Unterstützung der Initiative der Landesregierungskoalition zur Fertigstellung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 1“

Beschluss: abweichender Beschluss

A/3/0049
Ö 37

Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW: "Erhalt von Serviceangeboten der Sparkasse Vorpommern zur Sicherstellung von Finanzgeschäften in der Fläche Vorpommern-Rügens"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/3/0051
Ö 38

Antrag der Kreistagsfraktionen der B90/DIE GRÜNEN/FR, BVR/FW und SPD: "Einrichtung eines eigenständigen Kultur- und Sportausschusses durch Änderung von § 8 Abs. 1 der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/3/0050
Ö 39

Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW: "Engagement des Landrates für das Wiederstattfinden von allen öffentlichen Veranstaltungen im Landkreis Vorpommern-Rügen"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/3/0052
Ö 40

Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, BfS-FDP, BVR/FW, SPD, DIE LINKE: "Ölbohrungen in der Ostsee abwenden"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0055
Ö 41

Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Zweckentfremdung von Steuergeldern beenden - Weg mit Erlass 350a!"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/3/0053
Ö 42

Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Sparte "Breitbandausbau" des ZWAR kontrollieren!"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/3/0054
Ö 43

Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "7. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/3/0043
Ö 44

Mitteilungen