8. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses - 18.11.2020 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung
VR/HFA/3/05/2020
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund, Raum 126/127 der Kreisverwaltung
Datum
18.11.2020
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift vom 16. September 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/3/0187
Ö 6

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/3/0186
Ö 7

Feststellung des Jahresabschluss des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0177
Ö 8

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0178
Ö 9

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des EB ISVB des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Wirtschaftsjahre 2019/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0181
Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0143
Ö 11

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0144
Ö 12

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0179
Ö 13

5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/3/0180
Ö 14

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Vorpommern-Rügen ab dem Jahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0166
Ö 15

Absicherung der Stilllegung und Nachsorge der Deponie Rosenow nach Beendigung der Deponienutzung in der Zukunft

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0128
Ö 16

Untersuchungsgebühr der Trichinenuntersuchungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0172
Ö 17

Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

BV/3/0182
Ö 18

Mitgliedschaft im Verein "Wasserstoffenergiecluster Mecklenburg-Vorpommern" e.V.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0183
Ö 19

Richtlinie zur Förderung von Investitionen und Aufwendungen von Vereinen im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0123
Ö 20

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 für die Grundförderung nach § 26 Abs. 2 KiföG M-V

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/3/0185
Ö 21

Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken im Zusammenhang mit dem chance.natur-Projekt "Die Nordvorpommersche Waldlandschaft"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/3/0190
Ö 22

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Haushalt 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/3/0184/1
Ö 23

Information über den Abwägungsprozess der Kreisumlage 2021

Hinweis: Die Unterlagen zur Abwägung der Kreisumlage 2021 stehen ab dem 10. November unter folgender Internetadresse zur Verfügung:
https://www.lk-vr.de/Willkommen/Kreisrecht/Haushalt

 
Ö 24

Beteiligungsbericht 2019

I/3/0012
Ö 25

Anfragen

 
Ö 26

Mitteilungen

 
Ö 27

Verständigung über die Sitzungstermine in 2021

 
N 28

Grundstücksangelegenheit

 
N 29

Grundstücksangelegenheit

 
N 30

Grundstücksangelegenheit