SessionNet | 8. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses - 18.11.2020

Sitzung

VR/HFA/3/05/2020

Gremium

Haushalts- und Finanzausschuss

Raum

Carl-Heydemann-Ring 67 in 18437 Stralsund, Raum 126/127 der Kreisverwaltung

Datum

18.11.2020

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Ausschuss

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift vom 16. September 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/3/0187	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus dem Prüfbericht 2018 (Bestätigungsvermerk) Anlage 2 - Bilanz 2018 Anlage 3 - GUV 2018
Ö 6	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Jahr 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/3/0186	Beschlussvorlage
Ö 7	Feststellung des Jahresabschluss des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0177	Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz Übersicht 2019 Anlage 2 Bilanz (Bereichsrechnung) Anlage 3 Lagebericht 2019 Anlage 4 Bestätigungsvermerk des Prüfers
Ö 8	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Infrastrukturverwaltungsbetrieb (ISVB) für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0178	Beschlussvorlage
Ö 9	1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des EB ISVB des Landkreises Vorpommern-Rügen für die Wirtschaftsjahre 2019/2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0181	Beschlussvorlage 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan korr.
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0143	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz 2019 Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Anhang 2019 Anlage 4 - Entwicklung des Anlagevermögens 2019 Anlage 5 - Lagebericht 2019
Ö 11	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0144	Beschlussvorlage Bestätigungsvermerk
Ö 12	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0179	Beschlussvorlage Anlage 1 - Abfallsatzung Anlage 2 - Ausschlussliste Anlage 3 - Lesefassung
Ö 13	5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/3/0180	Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 3 0180 Änderungssatzung Anlage 2 zu BV-3-0180 Lesefassung Anlage 3 zu BV-3-0180 Gebührenermittlung
Ö 14	Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Landkreises Vorpommern-Rügen ab dem Jahr 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0166	Beschlussvorlage Anlage - Abfallwirtschaftskonzept
Ö 15	Absicherung der Stilllegung und Nachsorge der Deponie Rosenow nach Beendigung der Deponienutzung in der Zukunft Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0128	Beschlussvorlage Anlage - Vereinbarung Deponie Rosenow
Ö 16	Untersuchungsgebühr der Trichinenuntersuchungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0172	Beschlussvorlage
Ö 17	Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	BV/3/0182	Beschlussvorlage
Ö 18	Mitgliedschaft im Verein "Wasserstoffenergiecluster Mecklenburg-Vorpommern" e.V. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0183	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gründungsprotokoll 29.10.2020 II Anlage 2 - Satzung Wasserstoffenergiecluster M-V Anlage 3 - Beitragsordnung Wasserstoffenergiecluster M-V
Ö 19	Richtlinie zur Förderung von Investitionen und Aufwendungen von Vereinen im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0123	Beschlussvorlage Anlage Vereinsförderrichtlinie LK VR
Ö 20	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 für die Grundförderung nach § 26 Abs. 2 KiföG M-V Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/3/0185	Beschlussvorlage Anlage 1 BV 3 0185 Antrag üpl apl KiföG Anlage 2 BV 3 0185 Hochrechnung
Ö 21	Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken im Zusammenhang mit dem chance.natur-Projekt "Die Nordvorpommersche Waldlandschaft" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/3/0190	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kauf- umnd Tauschflächen Anlage 2 - Antrag überplanmäßige Auszahlung
Ö 22	Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Vorpommern-Rügen für den Haushalt 2021 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/3/0184/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Band01 Haushaltsplan Anlage 2 - Band02 Stellenplan Anlage 3 - Band03 Wirtschaftspläne Anlage 4 - Band04 Kreisumlage Nachtrag - korr. Vorbericht und Wirtschaftsplan 2021- EB ISVB 10.12.2020
Ö 23	Information über den Abwägungsprozess der Kreisumlage 2021 Hinweis: Die Unterlagen zur Abwägung der Kreisumlage 2021 stehen ab dem 10. November unter folgender Internetadresse zur Verfügung: https://www.lk-vr.de/Willkommen/Kreisrecht/Haushalt
Ö 24	Beteiligungsbericht 2019	I/3/0012	Mitteilungsvorlage Beteiligungsbericht LK V-R zum 31.12.2019
Ö 25	Anfragen
Ö 26	Mitteilungen
Ö 27	Verständigung über die Sitzungstermine in 2021
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Grundstücksangelegenheit
N 29	Grundstücksangelegenheit
N 30	Grundstücksangelegenheit

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: