SessionNet | 13. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 11.10.2021

Sitzung

VR/KT/3/10/2021

Gremium

Kreistag Vorpommern-Rügen

Raum

Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"

Datum

11.10.2021

Zeit

17:00-19:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 30. August 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 4
Ö 5	Information des Kreistagspräsidenten
Ö 6	Bericht des Landrates
Ö 7	Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 8	Nach- und Umbesetzungen
Ö 8.1	Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat des Landkreises Vorpommern-Rügen für Frau Gisela Lemke durch Frau Helga Holtz		Beschlussauszug TOP 08.1 - Nachbesetzung Seniroenbeirat
Ö 9	Änderung der Protokollführung für den Kreistag Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0277	Beschlussauszug TOP 09 - Änderung Protokollführung KT Beschlussvorlage
Ö 10	Auflösung des zeitweilig gebildeten Prora-Ausschusses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 1	BV/3/0285	Beschlussauszug TOP 10 - Auflösung Prora Beschlussvorlage
Ö 11	Bestellung eines Rechnungsprüfers für den Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0257	Beschlussauszug TOP 11 - Bestellung Rechnungsprüfer Beschlussvorlage
Ö 12	Beteiligungsbericht 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	I/3/0013	Mitteilungsvorlage Anlage Beteiligungsbericht LK V-R zum 31.12.2021
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0258	Beschlussauszug TOP 13 - Jahresabschluss EB Jobc. Beschlussvorlage Anlage 1 Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020 inkl. Anlagen Anlage 2 Lagebericht Anlage 3 Bestätigungsvermerk
Ö 14	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0259	Beschlussauszug TOP 14 - Entlastung Betriebsleitung Beschlussvorlage Anlage Bestätigungsvermerk
Ö 15	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 im Bereich der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege des Fachdienstes Soziales Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 1	BV/3/0270	Beschlussauszug TOP 15 - üpl. Aufwendungen Soziales Beschlussvorlage Sozialhilfefinanzierung 20210 V-Ist 2021 Stand 23.08.21 inkl. Korrektur Abschläge 2021 V-Ist EHH FHH Stand 23.08.21
Ö 16	Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen zum Flächenerwerb im Zusammenhang mit dem chance.natur-Projekt "Nordvorpommersche Waldlandschaft" - Einrichung von Schreiadlernahrungsflächen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 1	BV/3/0256	Beschlussauszug TOP 16 - apl. Auszahlungen Soziales Beschlussvorlage Anlage - Übersichtskarte zu kaufende Flurstücke der BVVG und priv. Waldflächen
Ö 17	Nachtrag: 12.10.2021 Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung – Mitgliedschaft im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern
Ö 17.1	Nachtrag: 12.10.2021 Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung – Mitgliedschaft im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltung: 10	BV/3/0274	Beschlussvorlage Anlage BV Satzung RegionalMarketing Vorpommern e.V. - abgestimmte Satzung
Ö 17.2	Nachtrag: 12.10.2021 Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW zur BV/3/0274 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	A/3/0126	Beschlussauszug TOP 17 - Neustrukturierung Wirtschaftsförderung Vereinsmitgliedschaft Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 18	Änderung der Satzung über die Nutzung von Gemeinschaftsunterkünften im Landkreis Vorpommern-Rügen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 8, Enthaltung: 0	BV/3/0263	Beschlussauszug TOP 18 - Änderung Satzung Gemeinschaftsunterkünfte Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung der Satzung über die Nutzung von Gemeinschaftsunterkünften im Landkreis Vorpommern Anlage 2 - Lesefassung mit Änderungen Nutzungssatzung GU Anlage 3 - Lesefassung Nutzungssatzung GU Satzung
Ö 19	Inkommunalisierung des Flurstücks 266 im Bereich des Fischereihafens "Zur Barthe" im Barther Bodden Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0281	Beschlussauszug TOP 19 - Inkommunalisierung Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug GeoPort Flurstück 266 Anlage 2 - Lageplan Flurstück 266
Ö 20	Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserflächein der Gemeinde Garz - Anleger Glewitzer Fähre Beschluss: einstimmig zugestimmt	BV/3/0284	Beschlussauszug TOP 20 - Inkommunalisierung Beschlussvorlage Lageplan vom 21.05.2021 Lageplan vom 21.05.2021 mit Orthofoto
Ö 21	Anträge der Kreistagsfraktion DIE LINKE
Ö 21.1	Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Änderung der 5. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erstattung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg des Landkreises Vorpommern-Rügen"	A/3/0122	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 21.2	Nachtrag: 12.10.2021 Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Änderung der 5. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erstattung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg des Landkreises Vorpommern-Rügen" Beschluss: an Ausschuss verwiesen	A/3/0122/1	Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 22	Antrag der Kreistagsfraktion CDU und Kreistagsmitglied Michael Adomeit: "Änderung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes, Koppelstraße 1 in 18439 Stralsund" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0123	Beschlussauszug TOP 22 - Wertstoffhof Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 23	Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW: "Feststellung der im Landkreis Vorpommern-Rügen benötigten Installation und der dafür benötigten Fördermittel für Sirenensysteme zum Hochwasserschutz und zur Gefahrenabwehr im Katastrophenfall" Beschluss: einstimmig zugestimmt	A/3/0124	Beschlussauszug TOP 23 - Sirenensysteme Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 24	Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW: "Unterstützung der Museumsinitiative von Kommunalpolitikern und Vereinen auf der Insel Rügen zur Schaffung eines eigenen archäologischen Heimatmuseums und einer Kunsthalle" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltung: 4	A/3/0125	Beschlussauszug TOP 24 - Museumsinitiative Antrag Fraktion/Kreistagsmitglied
Ö 25	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Grundstücksangelegenheiten
N 27	Vergabeangelegenheiten
N 28	Grundstücksangelegenheiten
N 29	Grundstücksangelegenheiten

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: