13. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 11.10.2021 - 17:00-19:07 Uhr

Sitzung
VR/KT/3/10/2021
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"
Datum
11.10.2021
Zeit
17:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 30. August 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 
Ö 5

Information des Kreistagspräsidenten

 
Ö 6

Bericht des Landrates

 
Ö 7

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 8

Nach- und Umbesetzungen

 
Ö 8.1

Nachbesetzung eines Mitgliedes in den Seniorenbeirat des Landkreises Vorpommern-Rügen für Frau Gisela Lemke durch Frau Helga Holtz

 
Ö 9

Änderung der Protokollführung für den Kreistag Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0277
Ö 10

Auflösung des zeitweilig gebildeten Prora-Ausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/3/0285
Ö 11

Bestellung eines Rechnungsprüfers für den Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0257
Ö 12

Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/3/0013
Ö 13

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen zum 31. Dezember 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0258
Ö 14

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Jobcenter Vorpommern-Rügen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0259
Ö 15

Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 im Bereich der Eingliederungshilfe und der Hilfe zur Pflege des Fachdienstes Soziales

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/3/0270
Ö 16

Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen zum Flächenerwerb im Zusammenhang mit dem chance.natur-Projekt "Nordvorpommersche Waldlandschaft" - Einrichung von Schreiadlernahrungsflächen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/3/0256
Ö 17

Nachtrag: 12.10.2021
Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung – Mitgliedschaft im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern

 
Ö 17.1

Nachtrag: 12.10.2021
Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung – Mitgliedschaft im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 10

BV/3/0274
Ö 17.2

Nachtrag: 12.10.2021
Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, BfS/FDP, BVR/FW zur BV/3/0274

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

A/3/0126
Ö 18

Änderung der Satzung über die Nutzung von Gemeinschaftsunterkünften im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 0

BV/3/0263
Ö 19

Inkommunalisierung des Flurstücks 266 im Bereich des Fischereihafens "Zur Barthe" im Barther Bodden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0281
Ö 20

Inkommunalisierung einer gemeindefreien Wasserflächein der Gemeinde Garz - Anleger Glewitzer Fähre

Beschluss: einstimmig zugestimmt

BV/3/0284
Ö 21

Anträge der Kreistagsfraktion DIE LINKE

 
Ö 21.1

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Änderung der 5. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erstattung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg des Landkreises Vorpommern-Rügen"

A/3/0122
Ö 21.2

Nachtrag: 12.10.2021
Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Änderung der 5. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Vorpommern-Rügen über die Schülerbeförderung und Erstattung der notwendigen Aufwendungen für den Schulweg des Landkreises Vorpommern-Rügen"

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

A/3/0122/1
Ö 22

Antrag der Kreistagsfraktion CDU und Kreistagsmitglied Michael Adomeit: "Änderung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes, Koppelstraße 1 in 18439 Stralsund"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0123
Ö 23

Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW: "Feststellung der im Landkreis Vorpommern-Rügen benötigten Installation und der dafür benötigten Fördermittel für Sirenensysteme zum Hochwasserschutz und zur Gefahrenabwehr im Katastrophenfall"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0124
Ö 24

Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW: "Unterstützung der Museumsinitiative von Kommunalpolitikern und Vereinen auf der Insel Rügen zur Schaffung eines eigenen archäologischen Heimatmuseums und einer Kunsthalle"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 4

A/3/0125
Ö 25

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