10. Sitzung des Kreistages Vorpommern-Rügen - 07.06.2021 - 17:00-21:33 Uhr

Sitzung
VR/KT/3/13/2021
Gremium
Kreistag Vorpommern-Rügen
Raum
Heinrich-Heine-Straße 1a in 18507 Grimmen, Kulturhaus "Treffpunkt Europas"
Datum
07.06.2021
Zeit
17:00-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 22. Februar 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 5

Information des Kreistagspräsidenten

 
Ö 6

Bericht des Landrates (zusätzlich schriftlich)

 
Ö 7

Anfragen der Kreistagsmitglieder

 
Ö 8

Nach- und Umbesetzungen

 
Ö 8.1

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Umwelt, Landwirtschaft, Forst- und Fischereiausschusses aufgrund der Umbesetzung von Frau Josefine Kümpers durch Herrn Heiko Zahn

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 7

 
Ö 8.2

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Nick Liesener durch Frau Petra Voß

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 
Ö 8.3

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern aufgrund Mandatsniederlegung von Herrn van Schie durch Herrn Rainer Starke

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 
Ö 8.4

Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes des Präventions-, Brand- und Katastrophenausschusses aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn van Schie durch Herrn Axel Thien

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 
Ö 8.5

Umbesetzung von Frau Katja Danter vom stellvertretenden Mitglied des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses zum Mitglied des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 
Ö 8.6

Umbesetzung von Frau Anett Kindler als Mitglied des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses zum stellvertretenden Mitglied des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 
Ö 9

Entsendung von sechs Mitgliedern in den Aufsichtsrat Bodden-Kliniken Ribnitz-Damgarten GmbH

Beschluss: Variante beschlossen

 
Ö 10

5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

 
Ö 10.1

5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Vorpommern-Rügen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 25, Enthaltungen: 1

BV/3/0180
Ö 10.2

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion CDU: "Abfallgebühren konstant halten - Aufkommen des Biomülls reduzieren - Überarbeitung der Gebühren kalkulation"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 31, Enthaltungen: 5

A/3/0103
Ö 11

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Mehr Sicherheit durch Schnelltests vor kommunalen Sitzungen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 38, Enthaltungen: 0

A/3/0100
Ö 12

Antrag der Kreistagsfraktion CDU, BfS/FDP, BVR/FW: „Informationspflicht über die aktuelle Corona-Situation im Landkreis Vorpommern-Rügen“

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/3/0104
Ö 13

Antrag der Kreistagsmitglieder Roland Herrmann und Dario Seifert: „Kosten der selbstverschuldeten Sonderkreistagssitzung minimieren!“

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/3/0101
Ö 14

Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Kein Atommüllendlager in unserem Landkreis!"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 13

A/3/0068
Ö 15

Antrag der Kreistagsfraktion BVR/FW und der Kreistagsfraktion SPD: "Bekenntnis zum Werftstandort Stralsund"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

A/3/0073
Ö 16

Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Entwicklung von Leitlinien, zur Anwendung von Schutzmasken und Teststrategien an Schulen im LK-VR, Klasse 1-6“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 5

A/3/0108
Ö 17

Luftreiniger bzw. CO2-Messgeräte für Schulen

 
Ö 17.1

Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Aufstellen von CO2 Messgeräten"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0076
Ö 17.2

Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Luftreiniger für Schulen"

A/3/0070
Ö 17.3

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD: "Luftreiniger für Schulen"

A/3/0070/1
Ö 17.4

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Luftreiniger für Schulen"

A/3/0070/2
Ö 18

Aufnahme der Volkhochschule in den Digitalpakt

 
Ö 18.1

Antrag der Kreistagsfraktion BfS/FDP: "Aufnahme der Volkshochschule in den Digitalpakt"

A/3/0077
Ö 18.2

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE: "Aufnahme der Volkshochschule in den Digitalpakt"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0077/1
Ö 18.3

Änderungsantrag der Kreistagsfraktion SPD: "Aufnahme der Volkshochschule in den Digitalpakt"

A/3/0077/2
Ö 19

Vorpommern-Rügen als Wasserstoffregion

 
Ö 19.1

Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Innovationsprogramm "HyLand" weiter unterstützen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0064
Ö 19.2

Antrag der Kreistagsfraktion SPD: "Vorpommern-Rügen als Wasserstoffregion voranbringen"

A/3/0069
Ö 20

Parkplatzsituation auf der Schaabe/Rügen

 
Ö 20.1

Antrag der Kreistagsfraktion CDU: "Parkplatzsituation an der Schaabe auf der Insel Rügen"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 15, Enthaltungen: 2

A/3/0059
Ö 20.2

Antrag der Kreistagsmitglieder Dario Seifert und Roland Herrmann: "Konzept zur Schaffung neuer Parkplätze entlang der Schaabe/Rügen ausarbeiten!"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/3/0084
Ö 20.3

Nachtrag: 04.06.2021
Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zum Antrag A/3/0059 "Parkplatzsituation an der Schaabe auf der Insel Rügen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

A/3/0059/1
Ö 21

Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Fortführung des Welcome Centers beenden"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4

A/3/0081
Ö 22

Antrag der Kreistagsfraktion AfD: "Machbarkeit eines Kleinanzeigenportals des Landkreises Vorpommern-Rügen prüfen."

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

A/3/0098
Ö 23

Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Ausschreibungsverfahren zur regionalen Beschaffung von Strom aus 100 % Erneuerbaren Energien."

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

A/3/0062
Ö 24

Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Zusätzliche Einsammlung nichtkompostierbarer Gartenabfälle"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

A/3/0075
Ö 25

Antrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR: "Einrichtung einer zentralen Vergabestelle als Servicestelle für Ämter und Gemeinden"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

A/3/0074
Ö 26

Nachtrag: 07.06.2021
Kosten- bzw. fahrpreislosen öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Vorpommern Rügen

 
Ö 26.1

Nachtrag: 07.06.2021
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und BVR/FW: „Einrichten eines kosten- bzw. fahrpreislosen öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Vorpommern Rügen zum 01.01.2023"

A/3/0105
Ö 26.2

Nachtrag: 07.06.2021
Änderungsantrag der Kreistagsfraktion B90/GRÜNE/FR zum Antrag A/3/0105: "Einrichten eines kosten- bzw. fahrpreislosen öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Vorpommern-Rügen"

A/3/0105/1
Ö 26.3

Nachtrag: 07.06.2021
Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen CDU und BVR/FW zum Antrag A/3/0105: „Einrichten eines kosten- bzw. fahrpreislosen öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Vorpommern Rügen zum 01.01.2023"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

A/3/0105/2
Ö 27

Antrag der Kreistagsmitglieder Dario Seifert und Roland Herrmann: "Dem Abschiebedesaster entgegenwirken – eine Ausreiseeinrichtung für VR!"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A/3/0083
Ö 28

Antrag der Kreistagsmitglieder Roland Herrmann und Dario Seifert: "Beendigung der Herrschaft des Unrechts"

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

A/3/0092
Ö 29

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